"Gute Arbeit" an Hochschulen: SPD will feste Stellen im Mittelbau

Vor wenigen Monaten erst sind die Arbeitsbedingungen und die Karriereaussichten von jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern durch zwei Initiativen der Großen Koalition verbessert worden: Mit der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes müssen sich Befristungen an Promotions- und Projektlaufzeiten orientieren, und mit dem Bund-Länder-Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs werden 1000 zusätzliche Tenure-Track-Professuren geschaffen. Der SPD-Bundestagsfraktion reicht das aber nicht, unter anderem weil sie beim Nachwuchs-Pakt gegenüber der Koalitionspartnerin nicht durchsetzen konnte, dass unterhalb der Professur sichere Karrierewege geschaffen werden.

Beim Nachwuchspakt konnte sich SPD und Grüne nicht durchsetzen

Mehr Dauerstellen für den Mittelbau an Hochschulen hatten zwölf Länder mit von der SPD und den Grünen geführten Wissenschaftsministerien vergeblich gefordert. Die eine Milliarde aus dem im Mai beschlossenen Tenure-Track-Programm kommt Postdocs zugute, die auf eine erste, befristete Professur berufen werden. Diese mündet nach positiver Evaluierung verlässlich in eine unbefristete Professur. Jetzt fordert die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Fraktion erneut einen Ausbau der festen Stellen für den Mittelbau.

Mehr Grundfinanzierung - und die Dauerstellen als Gegenleistung

Bund und Länder sollten dabei die Hochschulen in die Pflicht nehmen – als Gegenleistung für eine verbesserte Grundfinanzierung. Diese ist durch die Aufhebung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich möglich geworden, derzeit diskutiert die Arbeitsgruppe der Staatssekretäre in der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) über konkrete Schritte. In einem am Montag präsentierten Positionspapier zu „Guter Arbeit in der Wissenschaft“ fordern die SPD-Forschungsexperten „dauerhaft einen substanziellen Beitrag des Bundes zur Grundfinanzierung der Hochschulen“. Dies müsse aber an Kriterien gebunden werden, sagte Simone Raatz, stellvertretende Vorsitzende des Bildungsausschusses.

Stellen auch für Lehrbeauftragte gefordert

Ein verpflichtendes Kriterium soll dabei die Schaffung zusätzlicher Dauerstellen etwa für Forschungsgruppenleiterinnen oder Wissenschaftsmanager sein. Auch für die Gruppe, die nicht einmal befristete Stellen hat, sondern auf Honorarbasis große Teile der Lehre stemmt, soll etwas getan werden. Lehrbeauftragten und Privatdozenten, die „dauerhaft Lehr- und Prüfungsaufgaben wahrnehmen“, müssten sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse angeboten werden, fordert die SPD.

Nicht nur bei den Hochschulen soll der Bund Mittel für die Grundfinanzierung mit Anforderungen verbinden, sondern auch bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Einer Umfrage des Bildungsausschusses zufolge seien dort 20 bis 80 Prozent aller Stellen befristet, sagt Raatz. Bei Organisationen wie der Fraunhofer-Gesellschaft, wo die Institute über feste Etats verfügen, sei das nicht zu rechtfertigen. Die Fortsetzung des 2020 auslaufenden Pakts für Forschung und Innovation, der den Außeruniversitären derzeit jährlich dreiprozentige Aufwüchse sichert, müsste mit Vorgaben des Bundes verbunden werden, die Befristungen zu reduzieren.