Kultusminister zur Maskenpflicht in Schulen: Lockern oder nicht? Länder sollen selber abwägen

Eine bundesweit einheitliche Linie soll es beim Maskentragen in der Schule weiterhin nicht geben. "Wir sind in den Schulen und auch gesamtgesellschaftlich in einem Korridor der Lockerungsschritte, aber nicht alle im gleichem Tempo", sagte Britta Ernst, die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), am Freitag nach Beratungen des Gremiums.

Das Infektionsgeschehen und seine Bewertung seien von Land zu Land unterschiedlich, erklärte Ernst, die SPD-Bildungsministerin in Brandenburg ist. Auch müssten die Länder zwischen dem Appell des Robert-Koch-Instituts, an den Masken festzuhalten, und dem der Kinderärzte, die Maskenpflicht fallenzulassen, abwägen.

Deutlicher für eine Beibehaltung des Mund-Nasen-Schutzes sprach sich Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) aus - auch vor dem Hintergrund einer Gesundheitsamts-Studie des Superspreaderevents an einer Hamburger Schule.

Dort steckte ein mit Corona infizierter pädagogischer Mitarbeiter im September 2020 mehrere Dutzend Menschen in der Schule an, besonders am ersten Tag, als er - anders als an drei Folgetagen - keine Maske trug. Daraus habe das Gesundheitsamt "zu Recht gefolgert, dass die Maske eine große Wirkung hatte", sagte Rabe.

[Lesen Sie den Bericht von Tilmann Warnecke über das Hamburger Gutachten: So kam es zu einem „Super-Spreading-Event“]

Heute stelle sich die Situation an den Schulen mit einer etwa 90-prozentigen Impfquote beim pädagogischen Personal und den jetzt bestehenden Testmöglichkeiten zwar anders da als vor gut einem Jahr. Gleichwohl sollte lieber eine Sicherheitsmaßnahme mehr aufrechterhalten bleiben, um neue Schulschließungen zu verhindern.

Rabe gab auch zu bedenken, dass eine Aufhebung der Maskenpflicht sich auf die Quarantäneregeln der Gesundheitsämter auswirken müsste. "Wo die Maske nicht mehr getragen wird, ist eine verkürzte Quarantäneregelung eigentlich nicht zu halten." Vielmehr sei dann bei einem Infektionsfall "zu erwarten, dass die ganze Klasse in Quarantäne geht".

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) will gleichwohl an der Lockerung festhalten. In Hessen wurde die Maskenpflicht am Platz im Klassenzimmer bereits nach "zwei Präventionswochen" aufgehoben.

Impf-Aufruf für Jugendliche ab zwölf Jahren

Mehr Einigkeit besteht bei den Impfempfehlungen an Kinder, Jugendliche und deren Erziehungsberechtigte: Die KMK empfiehlt "auf der Basis der Stellungnahme der Ständigen Impfkommission auch den Schülerinnen und Schülern ab zwölf Jahren, vor dem Winter die Impfangebote wahrzunehmen". Hingewiesen wird außerdem auf eine zu erwartende Impfempfehlung für jüngere Schülerinnen und Schüler.

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Dabei planen die Schulminister:innen keine Impfpflicht in der Schule - weder für das zum allergrößten Teil bereits geimpfte Personal noch für die Schüler:innen: "Eine Impfung gegen Corona ist keine Voraussetzung für den Schulbesuch und die Teilnahme am Unterricht" heißt es, "aber sie sorgt für einen längerfristig sicheren Schulbetrieb in Präsenzform."

© Paul Zinken/dpa

Seit den Sommerferien dreht sich in den Schulen vieles darum, festzustellen, wie weit Kinder und Jugendliche während der Schulschließungen in den Kernfächern zurückgefallen sind und wie sich die Defizite ausgleichen lassen - auch die in der psychosozialen Entwicklung. KMK-Chefin Ernst sieht die Lernstandserhebungen nicht nur in ihrem Land auf einem guten Weg.

Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel - insgesamt zwei Milliarden Euro - für die Corona-Nachhilfe und für Gemeinschaftsaktivitäten "zielgerichtet umzusetzen" sei für die Länder aber eine Herausforderung, sagte Ernst.

Als Hausaufgabe für die anstehenden Koalitionsverhandlungen im Bund formulierten die Kultusminister:innen - auch hier einmütig -, dass der mit mittlerweile 6,5 Milliarden Euro vom Bund finanzierte Digitalpakt für die Schulen über das Jahr 2024 hinaus verstetigt werden müsse.

Die Bildungsziele dahingehend zu konkretisieren, was mit den mithilfe des Digitalpakts angeschafften Geräten gelernt werden kann und soll, nannte Ties Rabe "eine gewaltige Aufgabe". Dazu hat die Ständige Wissenschaftliche Kommission der KMK am Donnerstag wie berichtet erste Vorschläge gemacht - "wertvolle Anregungen, die wir in der KMK gerne aufgreifen werden", wie Ernst mitteilte.