Nach dem "Arabischen Frühling": Im Griff der Autokraten

Als im Dezember 2010 die Unruhen in Tunesien ausbrachen, sich über Kairo, den Maghreb und den Nahen Osten wie ein Flächenbrand ausbreiteten, schien der Optimismus der Medien keine Grenzen zu finden. Arabellion, arabischer Frühling, Diktatorendämmerung oder schlicht und nun doch: „Das Ende der Geschichte“ (Fukuyama). Die arabische Welt, die letzte geschlossen autokratische Weltregion, würde nun ebenfalls von der globalen Welle der Demokratisierung überrollt werden. Ebenso euphorisch wie illusionär suggerierten politische Beobachter einen Demokratisierungsprozess, der nur weniger Jahre bedürfe. Ein Blick auf Rumänien und Bulgarien, die unter unvergleichlich besseren Bedingungen nach mehr als zwei Jahrzehnten nichts mehr als hochgradig „defekte Demokratien“ hervorgebracht haben, hätte skeptischer stimmen müssen.

Drei Jahre nach Ausbruch der arabischen Revolten ist Ernüchterung eingetreten. Vom arabischen Herbst ist nun die Rede. Ägypten hat sich aus einer intoleranten islamischen Mehrheitstyrannei zu einer Militärdiktatur gewandelt. In Libyen öffnet sich der Abgrund eines „zerfallenden Staates“. Bahreins autokratische Scheichherrschaft hat sich wieder stabilisiert, Syrien befindet sich in einem vom Westen mit angeheizten Bürgerkrieg. Afghanistan wird bald allein gelassen sein, während im Irak das religiös-politische Massaker zwischen den großen islamischen Glaubensrichtungen kein Ende nimmt. Allein Tunesien scheint gegenwärtig noch eine Chance auf die Konsolidierung seiner fragilen Demokratie zu haben.

Revolten und der Sturz von Diktaturen sind scharf von der Etablierung demokratischer Systeme zu unterscheiden. Während für Erstere eine kurze massive Protestmobilisierung bei Zurückhaltung des Militärs hinreichend sein können, bedarf es für Letzteres eines langen Atems. Denn der Erfolg eines demokratischen Transformationsprozesses hängt von Voraussetzungen in der Wirtschaft, dem Rechtssystem, der Zivilgesellschaft, von Bildung, historischen Erblasten und Kultur ebenso ab wie von der Frage, ob sich starke demokratische Akteure im politischen Machtspiel mit nichtdemokratischen Vetospielern wie dem Militär, Milizen, religiösen Fundamentalisten oder Gewaltherrschern der Anrainerstaaten durchsetzen können.

Warum Diktaturen stürzen, überleben oder sich demokratisieren

Das Wissen um das Scheitern oder den Erfolg demokratischer Transformationen in Einzelfällen ist unverzichtbar. Indes es genügt nicht. Wenn wir verallgemeinerbare Einsichten in das Überleben und Scheitern politischer Regime öffnen wollen, müssen möglichst viele Fälle studiert und durch statistische Analysen gestützt werden. Einer solchen Doppelanalyse widmet sich gegenwärtig ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) finanziertes Forschungsprojekt, das am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ angesiedelt ist. Es geht darum, die Bedingungen herauszufinden, wann und warum Diktaturen stürzen, überleben, sich demokratisieren oder einfach nur den Typus der autokratischen Herrschaftsform ändern.

Drei Säulen, auf denen die Regime ihre Herrschaft gründen

Ägypten etwa hat in kaum drei Jahren die Personendiktatur Mubaraks, eine islamische Mehrheitstyrannei und eine Militärdiktatur gesehen. Die meisten Nachfolgestaaten der Sowjetunion haben sich von kommunistischen Parteienregimen in räuberische bizarre Persönlichkeitsdiktaturen wie in Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan gewandelt.

Das Forschungsprojekt schlägt einen weiten Bogen: Untersucht werden Diktaturen weltweit. Die Untersuchungsperiode reicht von 1978 bis 2010 und schließt Hunderte von Fällen ein. Dabei deutet sich an, dass diktatorische Regime ihre Herrschaft prinzipiell auf drei Säulen gründen: Legitimation, Repression und Kooptation. Die Legitimation speist sich dabei aus zwei Quellen: einer normativ-ideologischen und einer leistungsbezogenen. Antiliberalismus, Antiparlamentarismus, Rassismus, Nationalismus, religiös anachronistische Heilsordnungen, aber auch marxistische Zukunftsentwürfe können zumindest zeitweise normative Zustimmung unter den Herrschaftsunterworfenen erzeugen.

Autokratien stützen sich auf weiche und harte Repressionen

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben faschistische und kommunistische Ideologien ihre normative Überzeugungskraft jedoch weitgehend verloren. Wenn überhaupt, sind es die Varianten eines fundamentalistisch-politischen Islam, die eine ideologische Bindungsfähigkeit innerhalb ihrer Untertanen entwickeln können. Da aber auch sie die Beschränkung grundsätzlicher Menschenrechte zum Kanon ihres Herrschaftsanspruchs erhoben haben, drohen die Quellen weltverzaubernder Heilsversprechen in der repressiven Wirklichkeit auszutrocknen. Auch deshalb sind diktatorische Regime in besonderer Weise auf ihre Leistungsbilanz im Bereich von Wirtschaft, Sicherheit und Ordnung angewiesen.

Zweitens stützen sich Autokratien auf Repression. Repression kann unterschiedliche Formen und Intensitäten annehmen. Obwohl der Übergang fließend ist, unterscheiden wir zwischen „weicher“ und „harter“ Repression. Während Erstere vor allem auf die Einschränkung politischer Rechte wie der Versammlungs-, Meinungs- oder Pressefreiheit abzielt, richtet sich Letztere vorrangig auf den Kern der Menschenrechte wie physische Integrität und individuelle Freiheit. Es ist empirisch zwar nachzuweisen, dass autoritäre Herrschaftseliten auf die Bedrohung des Status quo mit erhöhter Repression reagieren. Repression allein kann ein politisches Regime aber kaum dauerhaft stabilisieren. Denn die Legitimationsverluste sind hoch: Steigt die Repression, sinkt die Legitimation und damit die Zustimmung des Volkes.

Brüche eröffnen Räume für Protest, die zum Zusammenbruch führen können

Die dritte Herrschaftssäule ist Kooptation. Über Kooptation kann es den autokratischen Herrschaftseliten gelingen, wichtige Akteure außerhalb des Regimekerns an die Diktatur zu binden. Solche strategisch wichtigen Akteure rekrutieren sich meist aus den Wirtschaftseliten, dem Sicherheitsapparat und dem Militär. Ämter, politische Privilegien und wirtschaftliche Ressourcen sind die häufigsten Tauschpfänder; Korruption, Klientelismus und patrimoniale Netzwerke ihre Instrumente. Die vorhandenen Ressourcen begrenzen jedoch Dauer und Ausmaß „erkaufter“ Kollaboration mit dem Regime.

Brüche in einer der drei Herrschaftssäulen können temporär durch die Befestigung der anderen Säulen ausgeglichen werden. In besonderen Fällen können die Risse in einer Säule jedoch die anderen Säulen überlasten. Dann eröffnen sich Räume für Protest, die, wenn sie massenhaft genützt werden, zum Zusammenbruch des gesamten Regimes führen können. Dagegen erweisen sich eine hohe ideologische oder leistungsbezogene Legitimation, möglichst wenig „harte“ Repression und eine ausgebaute „weiche“ Repression sowie eine mittlere Kooptation im statistischen Durchschnitt als ein ideales Equilibrium für das Überleben von Diktaturen. Singapur kommt dem am nächsten, die Volksrepublik China ist ganz offensichtlich auf dem Weg dahin. Aber selbst hybride Regime, wie das Russland Putins, sind von einem solchen Gleichgewicht nicht weit entfernt.

Die meisten Diktaturen haben sich die Insignien der Demokratie angeeignet

Heute existieren weltweit 47 offene Diktaturen. Die meisten von ihnen haben sich inzwischen die institutionellen Insignien der Demokratien angeeignet: Wahlen, Parteien, Parlamente. Anders als in Demokratien sind Partizipation, Wettbewerb und Pluralismus aber nur legitimationserheischender Schein. Nicht in allen autokratischen Regimen sind die drei Säulen stabil. Aber selbst wenn sie wegbrechen, können wir danach wohl nur bescheidene demokratische Fortschritte erwarten. Voraussetzungen, wie sie in Teilen Osteuropas oder Lateinamerikas, in Ländern wie Chile, Brasilien, Argentinien oder Uruguay zu erfolgreicher Demokratisierung geführt haben, fehlen meist. Mit der weichen Wohlstandsdiktatur Singapur oder dem kapitalistischen Parteiregime Chinas sind nicht nur in Asien neue Gegenentwürfe zur repräsentativen Demokratie entstanden. Der Wettlauf der Systeme ist alles andere als an seinem Ende.

Der Autor ist Direktor der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ am Wissenschaftszentrum Berlin und Professor an der Humboldt-Universität.

Wolfgang Merkel