Wissen: Schavan: „Bildung hat Priorität“ Haushalt des BMBF steigt Opposition unzufrieden

Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) war noch nie so hoch wie heute. Das erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan am Dienstag anlässlich der ersten Lesung des Haushalts im Bundestag. Laut Schavan wird der Etat des Ministeriums im Jahr 2011 um 7,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr ansteigen, auf 11,646 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Jahr 2005 sei der Haushalt des BMBF sogar um 54 Prozent gewachsen. „Wir legen den Grundstein für Wohlstand und soziale Sicherheit – in Verantwortung für die nächste Generation“, sagte Schavan. Bildung und Forschung hätten absoluten Vorrang für die Bundesregierung.

Im kommenden Jahr gebe das BMBF knapp 3,2 Milliarden Euro für die Hochschulen und für die Studierenden aus. Im Jahr 2005 seien es weniger als 1,1 Milliarden Euro gewesen. Noch nie hätten so viele Schulabsolventen in Deutschland ein Studium aufgenommen: im vergangenen Jahr 43,3 Prozent. Auch das Ziel von Wirtschaft und Staat, gemeinsam drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auszugeben, sei fast erreicht. Der Anteil liege nach ersten Schätzungen jetzt bei 2,8 Prozent.

Kai Gehring, Sprecher für Hochschulpolitik der Grünen Fraktion, nannte die Investitionen in Bildung „halbherzig“: Mit dem neuen Nationalen Stipendienprogramm betreibe die Regierung „Klientelpolitik“: „Es bringt weder gerechtere Teilhabe noch einen volkswirtschaftlichen Mehrwert.“ Nicole Gohlke von der Linken erklärte, Bildung bleibe das „Regierungs-Stiefkind“: „Das proklamierte Ziel einer substanziellen Steigerung der öffentlichen Bildungsausgaben bleibt in weiter Ferne.“ akü