Streit um Klage der Unileitung : Studierende der HU wollen Namen nennen

Im Streit um mehr Transparenz in der Studierendenvertretung wundern sich HU-Studierende über die Klage der Präsidentin. Sie wollen eine Namensliste aller "Refrat"-Mitglieder vorlegen - unter Bedingungen.

Die Humboldt-Universität.
Die Humboldt-Universität.Foto: imago/Schöning

Die Studierendenvertreter der Humboldt-Universität weisen den Vorwurf von HU-Präsidentin Sabine Kunst zurück, sie würden dem Präsidium eine Liste mit den vollen Namen aller Mitglieder der Studierendenvertretung vorenthalten wollen. „Wir wollen die vorlegen, wir sind interessiert daran, mit dem Präsidium kollegial zusammenzuarbeiten“, sagte Joao Fidalgo, Finanzreferent im „Refrat“, dem Asta der Humboldt-Universität, auf Anfrage.

Bedingung ist laut Fidalgo aber, dass die Unileitung die Liste vertraulich behandelt. In Briefen an das Präsidium habe man diese Bedenken dargelegt und gefragt, wie die HU-Leitung mit dem Datenschutz umgehen wolle. Darauf habe die Unileitung aber nie geantwortet. Umso mehr erstaune ihn, dass die HU-Präsidentin die Namensliste nun wie berichtet per Klage einfordern will. Die Unleitung lässt diese Einwände nicht gelten. Zwar habe es tatsächlich auf den letzten Brief keine Antwort mehr gegeben, teilte ein Sprecher mit. Aber es sei den Studierenden hinreichend klargemacht worden, dass die Liste auch ohne Diskussion um Datenschutzfragen vorgelegt werden müsse, schon allein aufgrund einer bestehenden Verwaltungsvereinbarung.

Eine Satzungsänderung wollen die Studierenden nicht mitmachen

Hintergrund ist ein Streit darüber, ob es der Arbeit der Studierendenvertreter an Transparenz mangelt. Laut einer Recherche der HU-Studierendenzeitung „Unaufgefordert“ ist öffentlich kaum nachzuvollziehen, wer welche Funktionen im Refrat ausübt und wie lange. Kunst will den Refrat daher auch zu einer Satzungsänderung zwingen: Die Namen aller Mitglieder sollen nach Wahlen künftig öffentlich gemacht werden. Das jedoch will die Studierendenvertretung nicht mitmachen, sagte Fidalgo. Der Refrat prüfe nun, ob die HU-Präsidentin die Satzungsänderung wirklich selber veranlassen könne, wie sie in der Mittwochausgabe des Tagesspiegel sagte.

Fidalgo rechtfertigte auch, dass die Namen nicht vollständig publik gemacht werden. Schon dass die AfD eine Anfrage zu dem Thema im Abgeordnetenhaus gestellt hat, zeigt für ihn, wie heikel das politisch sein könnte. Gerade in Fällen wie dem LGBTI-Referat oder dem Antifaschismus-Referat sei Vorsicht geboten. Insgesamt hält er den Intransparenzvorwurf aber für übertrieben: „Wer immer unsere Namen erfahren will, erfährt sie auch.“ Im Studierendenparlament – das die Referenten wählt – würden sich zum Beispiel alle mit vollen Namen vorstellen.

"Fast die Hälfte" in der ersten Amtszeit

Er widersprach auch Vorwürfen, eine kleine Gruppe von Studierenden würde die Ämter im Refrat über einen langen Zeitraum unter sich ausmachen. Zwar sei es richtig, dass einige Studierende schon über mehrere Jahre im Amt sind. Fidalgo selber ist etwa seit 2013 dabei: erst als Referent für Studium und Lehre, jetzt als Referent für Finanzen. Das halte er im Sinne der Kontinuität und des Wissenstransfers auch für vertretbar. Insgesamt gebe es aber viele neue junge Leute im Refrat, die gerade erst ihr Amt angetreten haben.

Auf seiner Homepage führt der Refrat aus, dass von aktuell 26 Referentinnen und Referenten in 16 Referaten „fast die Hälfte“ in ihrer ersten Amtszeit sind. Nur fünf hätten dagegen vor ihrem jetzigen Amt ein anderes bekleidet. „Wir könnten die Aufregung verstehen, wenn eine Mehrheit der Referent_innen Altreferent_innen wären. Aber 5 von 26 Referent_innen ist weit von einer Mehrheit entfernt“, heißt es auf der Homepage. Auch den Vorwurf, für Studierende sei kaum erkennbar, wann Wahlen zum Refrat stattfinden und welche Ämter neu besetzt werden, weisen die Studierendenvertreter dort zurück. Sie würden wie alle Gremien der HU auch vorgehen – und Wahlen ankündigen, indem „fristgerecht“ die entsprechende Tagesordnung des Studierendenparlaments öffentlich bekannt gegeben wird.

Autor

Twitter

Folgen Sie unserer Wissen und Forschen Redaktion auf Twitter: 

44 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben