Wissen: Studierende gegen Unigesetz

Berliner Studierende haben Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) aufgefordert, die geplante Novelle des Hochschulgesetzes zu stoppen. So verabschiedeten Studierende der Technischen Universität auf einer Vollversammlung am Dienstag eine Resolution gegen die Novelle. Darin appellieren die Studierenden an Zöllner, den Passus zu streichen, der Zwangsexmatrikulationen erlaubt, wenn die Studienzeit überschritten wird und Auflagen nicht erfüllt werden. Auch an der Freien Universität und an der Humboldt-Universität trafen sich Studierende zu Vollversammlungen.

An der TU waren 600 Studierende ins Audimax gekommen, hieß es. Im Beisein von Staatssekretär Knut Nevermann diskutierten Studierendenvertreter und TU-Präsident Jörg Steinbach über die Gesetzesnovelle. Studierende zeigten sich besorgt, dass die Novelle erlaubt, Hilfskräfte auch nur für zwei Semester anzustellen. An der bisherigen Regelbeschäftigungszeit von vier Semestern solle festgehalten werden, hieß es. In der Resolution wird auch eine größere Wahlfreiheit im Bachelor gefordert. Zöllner solle an den Verhandlungstisch mit den Hochschulen zurückzukehren, um bei der Gesetzesnovellierung einen demokratischen Prozess auf Augenhöhe sicherzustellen. Das Abgeordnetenhaus soll sich im März mit dem Hochschulgesetz befassen. tiw