Turners Thesen: Der Wissenschaft fehlt guter Rat

Mit seinen jüngsten Empfehlungen hat der Wissenschaftsrat die Chance vertan, zukunftsweisend zu wirken. Für die Koalitionsverhandlungen ergibt sich daraus vor allem die Forderung nach mehr Geld. Er ist bei der Behandlung bestimmter Probleme mutlos geworden und manchen Fragen trotz Handlungsbedarfs nicht nachgegangen. Das gilt vor allem im Hinblick auf die Beendigung der Zukunftskonzepte im Rahmen der Exzellenzinitiative und das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich.

Wenn der Wissenschaftsrat zaghaft wirkt, darf das nicht verwundern. Der Grund ist seine Konstruktion aus zwei Kommissionen, der Wissenschaftlichen und der Verwaltungskommission, die in der Vollversammlung zusammentreten und dort gemeinsame Beschlüsse fassen.

Die Wissenschaftliche Kommission hat 32 Mitglieder. Sie werden vom Bundespräsidenten berufen, und zwar 24 Mitglieder aus der Wissenschaft auf gemeinsamen Vorschlag der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft, der Hochschulrektorenkonferenz, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft sowie acht Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens auf gemeinsamen Vorschlag von Bund und Ländern. Die in den Wissenschaftsrat berufenen Wissenschaftler/-innen sollen weder Interessenvertreter eines Faches noch einer bestimmten Institution sein. Es wird erwartet, dass sie wissenschaftliche Exzellenz mit wissenschaftspolitischer Erfahrung verbinden. Die Verwaltungskommission besteht aus 22 Mitgliedern, wobei die Vertreter der sechzehn Länder je eine Stimme und die sechs Vertreter des Bundes sechzehn Stimmen haben. Die Vollversammlung hat somit 54 Mitglieder, die zusammen 64 Stimmen führen. Die Beschlüsse werden in der Vollversammlung mit Zweidrittelmehrheit gefasst. Dies fördert die Suche nach konsensfähigen Lösungen.

Eben darin liegt die Krux. Es kommt kein „lupenreiner“ Vorschlag mehr als Empfehlung „aus der Wissenschaft“ zustande, sondern ein Ergebnis, von der Staatsseite bereits bereinigt, ergänzt oder „weichgespült“. Die Empfehlungen richten sich an Bund und Länder. Dann wäre es konsequent, ihre Vertreter nicht schon bei der Erarbeitung zu beteiligen. Angebracht wäre eine Empfehlung des Wissenschaftsrats zur Reform seiner selbst.

Wer mit dem Autor diskutieren möchte, kann ihm eine E-Mail schicken: george.turner@t-online.de