Turners Thesen: Die Studenten gibt es als Gruppe nicht

In der Humboldt-Universität gab es Turbulenzen: der Präsident hat seinen Rücktritt erklärt, allerdings nicht gegenüber dem zuständigen Gremium. Das gab ihm die Möglichkeit, seinen Entschluss zu revidieren, bevor er wirksam wurde. Anlass war ein Streit über die Neuordnung der Fakultäten. Die Studierenden wollten dem Vorschlag des Präsidenten nicht folgen. Für den Fall, dass alle Mitglieder einer Gruppe geschlossen einen Antrag ablehnen, hat dies aufschiebende Wirkung. Das ging dem Präsidenten über die Hutschnur.

Die gesetzliche Regelung und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen zeigen die Überregulierung der Bestimmungen und die Praxisferne, vor allem aber ein falsches Verständnis von der Universität als Institution.

Seit Ende der 1960er gibt es Hochschulgesetze, die mit schöner Regelmäßigkeit in jeder Legislaturperiode novelliert werden. Mal soll mehr Mitbestimmung verankert, ein anderes Mal die Idee der unternehmerischen Universität verwirklicht werden, oder es setzen sich Ideen eines Art Ständestaates durch. Daran erinnert die Gruppenuniversität mit ihren verschiedenen Statusgruppen. Je nachdem, welche Vorstellungen von dem bestehen, was „Universität“ ausmacht, unterscheiden sich die Normen. Als Ergebnis steht nur fest, dass es kein einheitliches Bild von der Universität gibt und ihre Erscheinung immer diffuser wird.

Durch den Wegfall bundeseinheitlicher Regelungen in einem Rahmengesetz macht jedes Land, was der jeweiligen parlamentarischen Mehrheit gefällt. So hat in das geltende Berliner Gesetz eine Regelung Eingang gefunden, dass eine Gruppe wenigstens auf Zeit den Betrieb lähmen kann. Gleichgültig, für wie sachverständig man Studierende in Sachen Organisation des Großbetriebs Hochschule halten mag: Die Vorstellung, dass sie „als Gruppe“ abstimmen und damit suggeriert wird, sie hätten ihrem Status entsprechende gleichgerichtete Interessen, widerspricht dem Wesen und Auftrag der Universität. Sie ist eben kein politisches Gebilde, in dem nach dem Muster von Fraktionszwang Lösungen durchgepeitscht werden.

Es ist nicht aktuellen Mandatsträgern vorzuwerfen, dass sie die Möglichkeiten des Gesetzes wahrnehmen; auch frühere Generationen, die solche „Errungenschaften“ erkämpft haben, sind nicht nachträglich verantwortlich zu machen. Zuständig und in der Pflicht waren und sind die Landesgesetzgeber. Wenn dort kein einheitliches Leitbild besteht und es von wechselnden Mehrheiten in den jeweiligen Legislaturperioden abhängt, welche Regelungen in einer Art Zickzackkurs Gesetzeskraft erlangen, darf man sich über Ungereimtheiten und Verwirrung nicht wundern. Wer die Hochschulen zum Spielball der Politik macht, trägt Verantwortung für dort eintretendes Chaos.

- Wer mit dem Autor diskutieren möchte, kann ihm eine E-Mail schicken: george.turner@t-online.de