Umstrittenes Schulfach: Patriotismus keine Pflicht für Hongkong

Hongkong verzichtet auf das umstrittene Patriotismus-Pflichtfach für die Schulen. Der Chef der chinesischen Sonderverwaltungszone Leung Chun-ying gab jetzt überraschend dem Druck der vielen Demonstranten nach und nahm die vorgesehene verpflichtende Einführung zurück. Stattdessen stellte es der Verwaltungschef den einzelnen Schulen frei, das von Kritikern als „Gehirnwäsche“ und „einseitig prochinesisch“ bezeichnete Fach anzubieten. Noch am Freitag hatten mehr als 100 000 Menschen gegen das Fach demonstriert.

Die Rücknahme geschah nur wenige Stunden vor den Wahlen in Hongkong am Sonntag. Die hitzig geführte Debatte ließ die Wahlbeteiligung von 45 Prozent im Jahr 2008 zwar auf rund 53 Prozent steigen; dennoch konnte die Opposition ihr Ergebnis kaum verbessern. Von den 40 in freier Wahl bestimmten Sitzen errang das Bündnis der Demokraten 21. Von den 30 weiteren Sitzen, die von Hongkonger Interessensgruppen vergeben werden, die zumeist dem pekingfreundlichen Lager angehören, holten die Demokraten sechs weitere Sitze. Mit 27 Sitzen können sie immerhin ein Veto gegen grundlegende Verfassungsänderungen einlegen. ben