Universität: Streit um gestiegene Bafög-Zahlen

Im vergangenen Jahr bekamen rund 873.000 Schüler und Studierende die Ausbildungsförderung von Bund und Ländern, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Das waren 51.000 oder sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Gefördert wurden knapp 323.000 Schüler (3,5 Prozent mehr) und 550.000 Studenten (7,8 Prozent mehr).

Bund und Länder gaben im vergangenen Jahr rund 2,7 Milliarden Euro für das BAföG aus – 371 Millionen Euro oder rund 16 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Durchschnitt erhielten geförderte Schüler monatlich 346 Euro pro Person (plus 24 Euro) und geförderte Studenten 434 Euro pro Kopf (plus 36 Euro).

Die Zahlen zeigten, dass die Bafög-Erhöhung von 2008 greife, aber gleichwohl hinter den Erwartungen zurückbleibe, erklärte der Präsident des Deutschen Studentenwerks, Rolf Dobischat. Die damalige Bundesregierung habe das Ziel genannt, 100.000 Studierende zusätzlich mit der Ausbildungsförderung ausstatten zu wollen, davon sei man noch weit entfernt. Die Freibeträge für das Einkommen der Eltern müssten weiter erhöht werden.

Eine dreiprozentige Erhöhung des Freibetrags und eine zweiprozentige Erhöhung der Bedarfssätze ist in der Bafög-Novelle vorgesehen, die am vergangenen Freitag aber wie berichtet vom Bundesrat an den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde. Die Unionsländer hatten verlangt, dass der Bund die Kosten für die Erhöhung allein trägt. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) appellierte am Mittwoch an die Länder, das neue Bafög-Gesetz jetzt „schnellstmöglich in Kraft setzen“. Dann hätten weitere 50 000 bis 60 000 Schüler und Studenten Anspruch auf staatliche Förderung. Dies sei eine „Luftbuchung“, kritisierte der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Ernst-Dieter Rossmann.

Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erklärte, die aktuellen Steigerungszahlen müssten ins Verhältnis gesetzt werden zur Zunahme der Studierenden insgesamt. Die Gefördertenquote sei nach wie vor mager: In den 70er Jahren seien noch über 40 Prozent der eingeschriebenen Studierenden durch das BAföG gefördert worden, heute seien es unter 20 Prozent. -ry (mit ddp)