Wissenschaft: Minister-Streit um mehr Geld für Bildung

Eine Neuberechnung der Ausgaben für Bildung und Forschung lehnen Wissenschaftsminister von Bund und Ländern ab. Beim Bildungsgipfel im Oktober 2008 sei eine Steigerung der Ausgaben auf zehn Prozent vom BIP beschlossen worden. Dieses Ziel könne nicht durch eine Korrektur der Kriterien, sondern nur durch eine tatsächliche Steigerung der Mittel erreicht werden. Damit reagierte die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern am Montag in Bonn auf eine Vorlage der Finanzministerkonferenz, nach der das Ziel bereits erreicht sei, wenn man etwa Pensionen für Lehrer und Professoren stärker als bisher einbeziehe.

„Derzeit stehen wir bei etwa 8,5 Prozent des BIP“, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), neugewählte GWK-Vorsitzende. Die Zahlen schönzurechnen helfe nicht weiter. Höhere Investitionen in Bildung und Forschung seien Bedingung für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt.

Die Ministerpräsidenten der Länder waren sich bei ihrer Konferenz (MPK) Ende vergangener Woche zwar einig, am 10-Prozent-Ziel festhalten zu wollen. Was dabei als Bildungsausgabe anzusehen sei, werde man bei der nächsten Konferenz im Dezember festlegen, sagte der MPK-Vorsitzende Kurt Beck (SPD) in Mainz. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), der vor Beck den Vorsitz innehatte, schlug vor, sich bei der Definition an internationalen Vorgaben zu orientieren. Am Rande der Konferenz hätten einige der Regierungschefs zudem „nicht unbeträchtliche Sorge“ darüber geäußert, was die Steuersenkungspläne der neuen Bundesregierung für dieses Ziel bedeuteten, hieß es. -ry/ddp