Zeitung Heute : … ein Lernerfolg

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Nie lernt man aus, das gilt auch für langjährige Parlamentarier. Nicht alles, was ich persönlich gelernt habe, gehört an die Öffentlichkeit. Das sicher wichtigste politische „Aha-Erlebnis“ des Jahres 2005 ist die Bestätigung früherer Erfahrungen, dass die Wählerinnen und Wähler auf unvorhersehbare Art nicht immer weise, aber immer verbindliche Entscheidungen fällen. Während sich fast alle Parteipolitiker noch in den Gräben langjähriger Konkurrenz und Gegnerschaft befanden, hatten die Wähler schon beschlossen, die Gegner zur Zusammenarbeit zu zwingen. Die Wahlen sind gründlich anders ausgefallen, als fast alle Beobachter und Beteiligten erwartet hatten. Die Solidarität der Demokraten, auch das hat sich im letzten Jahr bestätigt, funktioniert. Nüchtern und ergebnisorientiert machen sich politische Gegner von gestern gemeinsam ans Werk. Alte Reflexe geraten in den Hintergrund, verdeckte Gemeinsamkeiten werden sichtbar und – hoffentlich – wirksam. Christdemokraten stimmen sozialdemokratischen Ideen zu, denen sie wohl früher schon gerne zugestimmt hätten, Sozialdemokraten entdecken Übereinstimmungen mit christdemokratischen Ideen, denen sie früher mit demonstrativer Skepsis entgegengetreten sind. Schon in den ersten Wochen hat sich der neu gewählte Bundestag als ein lebendiges, selbstbewusstes Parlament gezeigt. Drei Oppositionsfraktionen liegen im Wettbewerb um die größte Überzeugungskraft, die beiden großen Koalitionsfraktionen werden es der Regierung nicht immer leicht machen. Bundeskanzlerin Merkel kann nicht mit kritiklosem „Abnicken“ rechnen, vielmehr müssen sie und ihr Kabinett das Parlament mit inhaltlich und handwerklich guter Arbeit überzeugen. Die Auguren jedenfalls, die mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse ein gehorsames, gar langweiliges Parlament befürchten oder voraussagen, dürften sich täuschen. „Bundeskanzlerin“ ist zum Wort des Jahres erklärt worden. Das ist schon deshalb berechtigt, weil es ein bisher ungebräuchliches Wort ist. Aber die Menschen nehmen es unaufgeregt zur Kenntnis, dass „der“ Regierungschef erstmals eine Frau ist: ein starkes Signal für viele Frauen, und für manche Männer sicherlich auch. Das veränderte Verhältnis zwischen Parteien und Fraktionen öffnet den Blick auf die Leistungsfähigkeit, auf das solide Fundament unserer Gesellschaft und auf den Wohlstand, den wir trotz mancher Einschränkungen immer noch mehr als andere haben. Es wäre gut, wenn wir auch außerhalb des Parlaments mehr Selbstbewusstsein und Zuversicht entwickeln würden. Vielleicht gelingt auch das. Es wäre ein schöner Lernerfolg für das neue Jahr. Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident

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