Zeitung Heute : 16 Freiheiten

Drei Tage soll er den Text geübt haben, zum Schluss in der 23. Version – George W. Bush hat seine Rede zur Lage der Nation gehalten

Christoph Marschall[Washington]

Nach 16 Minuten blickt Hillary Clinton zu Boden. Sie klatscht, aber es wirkt mechanisch. Der Mann am Rednerpult ist bei seiner Tour d’horizon gerade im Nahen Osten angekommen: Hamas muss Israel anerkennen. Nach 22 Minuten schüttelt die Senatorin von New York verzweifelt den Kopf, als dürfe das alles nicht wahr sein. Der Redner dort oben verteidigt das Abhören von Auslandstelefonaten in Amerika, auch ohne richterliche Genehmigung. Und der halbe Saal johlt und applaudiert. Nein, das ist keine Verteidigung mehr, das ist ein triumphales Beharren – in der Gewissheit, die Mehrheit nicht nur im Raum, sondern in der gesamten Nation hinter sich zu haben. Das verkünden jedenfalls die Umfragen zum Abhörprogramm.

Hillary Clintons Mienenspiel und Körpersprache pendeln an diesem Abend im Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses konsequent zwischen Anspannung und Resignation; sie sind ein guter Gradmesser für die Haltung der Demokraten. Das grau-beige Kostüm und die Scheinwerfer lassen ihre Haut und das Blau der Augen blass erscheinen. Selbst wenn sie sich mit den anderen von den Sitzen erhebt zu einer der vielen stehenden Ovationen – 46 insgesamt in 52 Minuten – wirkt sie eher wie ferngesteuert. Aber was soll sie machen? Wenn es um den „Dank an unsere Männer und Frauen in Uniform“ geht, die „so viele Opfer im Irak bringen“, dann muss jeder Amerikaner Unterstützung demonstrieren. Und gleich doppelt, wenn dieser Jemand die Chance wahren möchte, in drei Jahren selbst dort vorne am Rednerpult zu stehen, als Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika.

Die „State of the Union“ oder kurz Sotu, wie abkürzungsvernarrte US-Medien die Rede zur Lage der Nation nennen, ist alles zugleich: Ritual, Staatsakt, politisches Hochamt und natürlich Show. Die „New York Times“ hat sich den Spaß erlaubt, pünktlich zum Dienstag die zentralen Elemente der ultimativen Sotu aufzuzählen: Zum Beispiel sollten möglichst oft die Worte „freedom“, „great“ und „good“ im Bezug auf die Nation untergebracht werden. Doch bei aller Inszenierung prägen diese Ansprachen doch mit beträchtlicher Wirkungsmacht politische Slogans. Zum Beispiel Bushs „Achse des Bösen“ aus dem Jahr 2002. Oder Saddam Husseins angebliche Uran-Einkäufe in Niger im Jahr 2003. Drei Tage lang soll Bush seinen Text im Kinosaal des Weißen Hauses geübt haben, während die Berater weiter feilten. Am Montag trainierte er mit der 23. Version.

In diesem Jahr ist Bushs Rede aber auch Wahlkampf, denn am Ende dieses Jahres stehen Kongresswahlen. Tage vorher schon haben die Zeitungen spekuliert, welche Vorhaben das Weiße Haus diesmal in den Vordergrund stellen wird. Zwei Versprechen erwarteten die Bürger, las das „Wall Street Journal“ aus seiner jüngsten Erhebung durch die Meinungsforscher ab: eine Reform des Gesundheitssystems, das mit der rasch steigenden Zahl älterer und kostenintensiver Patienten kaum noch zurechtkommt. Und der Beginn der Truppenreduzierung im Irak. Laut „Washington Post“ wiederum würde Bush eine Energiewende ankündigen, um Amerika aus der Abhängigkeit vom arabischen Öl zu befreien. Erstmals seit den 70er Jahren soll es neue Atomkraftwerke geben und eine energische Förderung alternativer Automotoren: Hybrid und Biodiesel.

Die Rede soll um 21 Uhr Washingtoner Zeit beginnen, an der Pazifikküste ist es später Nachmittag, die Menschen sind gerade nach Hause gekommen. Schon Stunden zuvor haben die TV-Sender ihre Live-Übertragung begonnen, mit Studiogästen und Rückblicken auf die „Sotus“ vergangener Jahre. Bill Clintons Strategieberater Paul Begala erzählt von einer Panne, die ihn fast den Job gekostet hätte. Zum Test des Teleprompters habe man die Wirtschaftspassagen aus der Vorjahresrede abgespult – und vergessen, bei Redebeginn die aktuelle Version einzuspielen. Minutenlang musste Clinton frei sprechen, bis der Irrtum korrigiert war.

20 Uhr 32 vor dem Weißen Haus. George W. und Laura Bush steigen in die schwarze Präsidentenlimousine, um zum Kongress zu fahren. Vor dessen Eingang wird gerade Cindy Sheehan festgenommen, die „peace mom“, deren Protest gegen den Irakkrieg vor Bushs Ranch in Texas im Sommer wochenlang die Schlagzeilen beherrschte; die Sicherheitsleute stören sich daran, dass sie einen Antikriegsslogan auf ihrem T-Shirt nicht bedecken wollte. Demokraten hatten Sheehan eingeladen, es heißt, sie habe geplant, vor den Kameras ein Transparent zu entrollen.

Drinnen füllt sich der Saal: Condoleezza Rice ist rechtzeitig zurück vom Außenministertreffen in London zu Irans Atomprogramm. Mit ihrem hellen Kostüm ist sie leicht auszumachen zwischen den vielen dunkel gewandeten Männern und Uniformträgern. Begeisterte Rufe der Republikaner begrüßen die Richter des Supreme Court in ihren schwarzen Roben, die später in der ersten Reihe Platz nehmen. Am Morgen hat der Senat Bushs Kandidaten Samuel Alito bestätigt – ein Triumph nach all den Skandalen der letzten Zeit. Um den Lobbyisten Jack Abramoff zum Beispiel (Bestechung) oder um die Anklage gegen den früheren Mehrheitsführer Tom DeLay (illegale Verwendung von Wahlkampfspenden). Alito steht ein wenig befangen und verloren in der Menge.

Applaus brandet auf, als Laura Bush die Galerie betritt, auch sie in hellem Creme. Die männlichen Ehrengäste begrüßen sie mit Handkuss. Dann gebietet der Saaldiener Ruhe: „Mr. Speaker, the President of the United States.“ Er kommt durch den Saal. Viele lange Minuten braucht Bush, um sich den Weg zum Pult zu bahnen. So viele Hände muss er schütteln, immer wieder klopfen ihm politische Freunde auf die Schultern. Es heißt, hochoffizielle Anlässe seien ihm zuwider, er liebe das informelle Beisammensein im überschaubaren Kreis. Heute lässt er sich das nicht anmerken. Er wirkt alert, konzentriert, gestrafft.

Noch nie in der Nachkriegsgeschichte ist ein Präsident unter so schlechten Voraussetzungen in sein sechstes Amtsjahr gestartet – abgesehen von Richard Nixon, wenige Monate vor seinem Rücktritt wegen des Watergate-Skandals. Ronald Reagan und Bill Clinton verzeichneten Zustimmungswerte weit über 60 Prozent. Für Bush vermeldet die „WallStreet-Journal“-Umfrage gerade mal 39 Prozent.

Das erste Jahr nach der triumphalen Wiederwahl Ende 2004 war für George W. ein Horrortrip. Die Gerichte korrigierten seinen Umgang mit Terrorgefangenen. Der Kongress zwang Bush ein Folterverbot auf und verweigerte ihm die Verlängerung des „Patriot Acts“. Alle paar Wochen erschienen neue Enthüllungsgeschichten über fragwürdige Methoden im Kampf gegen den Terror, von angeblichen CIA-Geheimgefängnissen in Osteuropa über die Deportation Unschuldiger in Folterkerker bis zu Abhöraktionen ohne richterliche Genehmigung. Justiz, Parlament und Öffentlichkeit sind misstrauisch geworden, wie dieser Präsident mit den Sondervollmachten umgeht, die ihm die Nation unter dem Schock des Terrorangriffs auf Amerika gegeben hat. Das Versagen bei der Katastrophenhilfe in den Hurrikan-Gebieten hat dann auch Zweifel an Bushs Führungsstärke geweckt. Die ersten Wochen praktischer Erfahrung mit der Reform der Medikamentenversorgung ärmerer älterer Bürger hat ebenfalls Empörung ausgelöst. Bei Ford und GM werden zehntausende Stellen gestrichen. Und der Prozessbeginn gegen den Enron-Chef wegen Betrugs mit Pensionsgeldern schürt die Angst um die eigene Altersversorgung.

Doch an diesem Abend scheinen die gewohnten Regeln außer Kraft gesetzt. Selbst die „Stars and Stripes“, die draußen im Winde wehen, hängen hier im Saal um 90 Grad gedreht vertikal hinter dem Rednerpult. Bush trägt eine hellblaue Krawatte zum dunklen Anzug: die Farbe der Demokraten – als wolle er seine Überparteilichkeit unterstreichen.

Bush will es noch mal wissen. Er kann zwar nicht wiedergewählt werden, aber bei den Wahlen im November geht es um die Gestaltungsmehrheit im Kongress. Ohne die wird er in den verbleibenden drei Jahren vollends zur „lame duck“. Klug haben seine Berater Passagen staatsmännischer Unangreifbarkeit mit offensiven Abschnitten kämpferischer Leidenschaft gemischt. Der Einstieg ist entwaffnend: Ehrerbietung für Coretta Scott, Witwe des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King, deren Tod am Morgen bekannt wurde.

Im außenpolitischen Teil, der ziemlich genau die ersten 26 Minuten einnimmt, erheben sich die Demokraten meist mit, in der innenpolitischen zweiten Hälfte bleiben sie meist sitzen. Einmal gibt es sogar Pfiffe – als der Präsident kostensparende Reformen bei Sozialhilfe und staatlichen Gesundheitsprogrammen fordert. „Vom Wegschauen werden die explodierenden Ausgaben nicht verschwinden“, setzt Bush noch eins drauf. „Es wird jedes Jahr schlimmer.“ Da übertönen die Begeisterungsrufe der Republikaner die Missbilligung der Demokraten. Hillary Clinton wirkt hin und her gerissen. Sie selbst hat sich in der ersten Amtszeit ihres Mannes mit Blick auf die Altersdynamik an eine Gesundheitsreform gewagt – und ist gescheitert.

Bush preist 16-mal „freedom“: Afghanistan, Irak, Palästina, Ägypten – freie Wahlen lassen sich auf Dauer nicht aufhalten. Die Diktaturen in Syrien, Iran, Burma, Nordkorea werden stürzen. Gegen den Terror hilft nur Vorneverteidigung, auch im Irak, sonst machen „die Massenmörder Amerika zum Schlachtfeld“. Der Rückzug beginnt, sobald die Lage es zulässt, darüber entscheiden die Analysen der Militärs, nicht Politiker in Washington. „May God bless America!“ Im Triumph verlässt Bush den Kongress.

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