Zeitung Heute : 50 Islamisten aus Deutschland in Syrien

Bürgerkrieg zieht immer mehr Radikale an / EU-Außenminister streiten über Waffenhilfe für Rebellen.

Berlin - Aus Deutschland ziehen nach Informationen des Tagesspiegels immer mehr militante Islamisten in den syrischen Bürgerkrieg. Es lägen derzeit Erkenntnisse zu mehr als 50 sunnitischen Islamisten aus der Bundesrepublik vor, „die in Richtung Syrien ausgereist sind, um dort beispielsweise an Kampfhandlungen teilzunehmen oder den Widerstand gegen das Assad-Regime in sonstiger Weise zu unterstützen“, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Anfrage mit. Aufgrund der „dynamischen Lageentwicklung vor Ort“ unterliege diese Zahl „tagesaktuellen Veränderungen mit derzeit eher steigender Tendenz“. Das BfV tauscht sich laufend mit dem Bundeskriminalamt über den Stand der Reisen von Salafisten nach Syrien aus. Im Februar hatten Experten noch von einem halben Dutzend Islamisten gesprochen, die sich nach Syrien begeben hätten.

In Sicherheitskreisen war zudem zu erfahren, dass sich von den 50 in den vergangenen Monaten ausgereisten Salafisten aktuell ungefähr 30 in Syrien aufhalten. Es gebe bei den Reisen nach Syrien „eine große Fluktuation“. In Aleppo soll sich auch der aus Berlin stammende Denis Cuspert aufhalten. Der einst als Rapper „Deso Dogg“ bekannt gewordene Salafist hatte im September 2012 in einem Video angedeutet, den Märtyrertod zu suchen. Cuspert war einer der Anführer der Gruppierung „Millatu Ibrahim“, die Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Juni 2012 nach salafistischen Krawallen in Solingen und Bonn verbot. Bei den aus Deutschland nach Syrien reisenden Salafisten handele es sich um Türken, Syrer, andere Araber und deutsche Konvertiten, sagten Sicherheitsexperten. Knapp 20 seien wieder in die Bundesrepublik zurückgekehrt.

Derweil wurde in Brüssel heftig über Waffenhilfen für die Rebellen in Syrien gestritten. Die EU-Staaten konnten sich nach Angaben des österreichischen Außenministers Michael Spindelegger nicht auf eine Fortsetzung des bisherigen Waffenembargos gegen Damaskus einigen. „Es ist bedauerlich, dass wir keinen gemeinsamen Standpunkt gefunden haben, sodass das Regime, das wir bisher hatten, mit dem 1. Juni auslaufen wird“, sagte Spindelegger am Montagabend. Deutsche Diplomaten äußerten hingegen in einer Verhandlungspause die Hoffnung, dass ein „politischer Konsens“ noch möglich sei. Besonders Großbritannien und Frankreich hatten die Möglichkeit gefordert, das bisherige EU-Waffenembargo zu ändern, damit Waffen an die syrische Opposition geliefert werden können. Andere Staaten wie Österreich lehnten dies ab. Sie befürchten, den blutigen Konflikt zwischen den Aufständischen und den Truppen von Machthaber Baschar al Assad dadurch weiter anzuheizen. „Die Verhandlungen sind schwierig“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) . „Aber es geht weiter.“

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte, dass sich die Vermutung immer mehr erhärte, dass in Syrien Chemiewaffen eingesetzt würden. Auch die Zeitung „Le Monde“ berichtete, dass die syrische Armee gegen die Rebellen regelmäßig Chemiewaffen einsetzt.mit AFP

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