Zeitung Heute : Ab wann Diskriminierung beginnt

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Der Gesetzgeber kennt zwei Arten von Benachteiligung: die „unmittelbare“ und die „mittelbare“. Die unmittelbare Benachteiligung ist stets verboten. Sie bedeutet, dass jemand wegen Geschlecht, Rasse, ethnischer Herkunft, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität eine weniger günstige Behandlung erfährt als andere. Stellenanzeigen, in denen nur Bewerber bestimmten Alters gesucht werden, enthalten eine unmittelbare Benachteiligung. Die mittelbare Benachteiligung ist dagegen nicht verboten, wenn das damit zu erreichende rechtmäßige Ziel sachlich gerechtfertigt ist und die Mittel angemessen und erforderlich sind. Wenn zum Beispiel ein Preis für den Sieger des Betriebssportfestes ausgelobt wird, könnte das eine geschlechtsspezifische mittelbare Benachteiligung sein. Denn in der Regel sind Männer im Sport leistungsfähiger.

Vorstellungsgespräch: Im Vorstellungsgespräch dürfen Arbeitgeber nach allem fragen, was für die Stelle und Qualifikation relevant ist – aber nicht mehr. Fragt ein Arbeitgeber etwa nach der Religion, ist dies ein Verstoß gegen das AGG, und der Bewerber darf lügen. Anders liegt der Fall, wenn Krankheit oder Behinderung die Einsatzfähigkeit beeinträchtigt. So muss ein Bewerber immer angeben, dass er schwerbehindert ist. Bei Schwangerschaft ist lügen erlaubt, es sei denn, von der Arbeit geht eine Gefahr für das ungeborene Kind aus.

Arbeitsvertrag: Finden sich im Arbeitsvertrag AGG-widrige Klauseln, kann der Bewerber bedenkenlos unterschreiben, denn diese sind ungültig. Wird etwa vor einer Beförderung eine mehrjährige ununterbrochene Tätigkeit gefordert, könnte dies Frauen diskriminieren, die wegen eines Kindes eine Auszeit genommen haben.

Schmerzensgeld: Paragraf 15 sieht bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot einen Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz vor. Die Entschädigung darf drei Monatsgehälter nicht übersteigen, wenn der Beschäftigte auch bei benachteiligungsfreier Auswahl nicht eingestellt worden wäre. Wäre der Bewerber eingestellt worden, zieht das Gesetz nach oben keine Grenze.

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