Zeitung Heute : Abbas kann nicht liefern

Die palästinensische Regierung steht vor dem Rücktritt

Charles A. Landsmann

Der erste palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas steht vor dem Aus. Autonomiepräsident und PLO-Vorsitzender Jassir Arafat konzentriert die Macht wieder bei sich. Der Terroranschlag auf einen Jerusalemer Bus und die nachfolgende Liquidierung des Hamas-Spitzenpolitikers Abu Schanab bedeuten den Anfang vom Ende der Regierung Abbas. Diese Ansicht vertreten übereinstimmend palästinensische und israelische Politiker, Experten und Kommentatoren. Der schwer angeschlagene Regierungschef ließ seinen loyalen Informationsminister Nabil Amr ein zweideutiges Dementi verkünden und offenbarte damit unfreiwillig, dass auch er mit seiner Absetzung rechnet oder sich überlegt, dieser durch Rücktritt zuvorzukommen. Amr erklärte, Abbas habe derzeit keine Rücktrittsabsichten.

Doch einige seiner Minister sind der Meinung, dass Abbas bei anhaltender Gewaltanwendung der Islamisten und Israels keine andere Wahl bleibe. Und beide Seiten machen keine Anstalten, ihre blutige Eskalation zu stoppen – ganz im Gegenteil. Hamas hat Rache für Abu Schanab angekündigt und Israel seine Liquidierungen wieder aufgenommen. Es bedroht jetzt auch ausdrücklich die politische Führung von Hamas und Islamischem Jihad.

Abbas kann „die versprochene Ware" nicht liefern, hieß es am Wochenende in Jerusalem und den israelischen Medien. Er hat es aus amerikanischer und israelischer Sicht versäumt, umfassend gegen die Terroristen vorzugehen und deren Strukturen zu zerstören. Vielmehr wollte er durch die „Hudna", die von ihm mit den Islamisten und anderen Extremisten ausgehandelte Waffenruhe, „das Ende der militärischen Intifada" herbeiführen. Doch diese Strategie scheint nach den jüngsten Ereignissen auf der ganzen Linie gescheitert zu sein.

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