Zeitung Heute : Aber ja doch

Seine Freunde sagten, sie hätten ihn noch nie so kämpferisch erlebt. Die Parteikollegen warfen ihm auf den Fluren des Reichstags böse Blicke zu. Der SPD-Abgeordnete Horst Schmidbauer blieb lange bei seinem Nein zu den Reformgesetzen. Heute wird er zustimmen. Chronik einer Rebellion.

Markus Feldenkirchen

Es wird nur ein kurzer Moment sein. So gegen zehn nach elf an diesem Vormittag wird er die paar Meter hinunterlaufen, die Karte, blau, in der Hand, noch einmal kontrollieren, ob er auch vor der richtigen Urne steht, dann die Karte fallen lassen.

Die meisten werden es gar nicht mehr wahrnehmen. Für den Abgeordneten aber wird es ein großer Moment sein. Er wird sich noch einmal wie ein kleiner Held fühlen, auch wenn er das nie so sagen würde, weil es ja nicht um ihn, sondern um die Sache geht. Aber in diesem Moment wird er auch wieder spüren, was sich alles verändert hat in den Tagen zuvor, als Horst Schmidbauers Welt zu wanken schien und er fast den Glauben an die Politik verlor. Seine Geschichte ist die Chronik einer Überzeugung und irgendwie auch traurig.

Horst Schmidbauer wird also mit Ja stimmen, wenn heute der Tagesordnungspunkt eins, „Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, Drucksache 15/1728 im Bundestag aufgerufen wird, das Schicksal Hunderttausender Menschen, gestampft in die Formel Hartz IV. Es ist jetzt auch seine Reform, irgendwie. Auch wenn das lange ganz anders aussah.

Am Mittwoch vergangener Woche knipst Horst Schmidbauer den Overhead-Projektor an. Sitzungsraum E 200, Berlin, Paul-Löbe- Haus, „Einnahmeschwäche in der GKV“ liest die Besuchergruppe, Sozialdemokraten aus Nürnberg. Schmidbauer erklärt den Genossen noch einmal, wie er vom einfachen Abgeordneten zum Abweichler Schmidbauer wurde. Und das hat eben auch mit der Einnahmeschwäche der GKV zu tun. Der Gesundheitsreform hatte Schmidbauer am 26.September nicht zugestimmt. Abweichler nennen ihn die Medien. Der Fraktionschef Franz Müntefering nennt ihn und die anderen fünf Nein-Sager „feige und kleinkariert“.

Gut, dass es den Horst gibt

Später zieht er mit der Gruppe durch den Reichstag. Als sie vor dem Plenum stehen bleiben, zeigt Schmidbauer seinen Besuchern, wo der Kanzler sitzt. „Und wo sitzt du, Horst?“, fragt eine Dame. Mal hier, mal dort, da gebe es keine Grundregel, sagt Schmidbauer. Dabei weiß er in diesem Moment wirklich nicht mehr, wo sein Platz noch ist in dieser Fraktion, in der Politik überhaupt. Ist er nicht längst zum Störfaktor geworden für einen reibungslosen Reformbetrieb?

„Es ist gut, dass es solche Leute wie den Horst gibt“, sagt der Rentner Karl Meyer, Kappe, dicke Brille, Fotoapparat. Er findet, dass die Demokratie solche Leute wie den Horst schon aushalten müsse. Karl Meyer mag die Demokratie. Später steht er mit Schmidbauer auf dem Dach des Reichstags, Regen, Kälte auf den Gesichtern. „Da oben“, sagt Schmidbauer und zeigt durch Regenfäden auf das Kanzleramt, „da oben links ist die persönliche Behausung von Schröder.“ Vielleicht muss Schröder seine Behausung schon bald wegen ihm, dem Abgeordneten Schmidbauer, verlassen. Am Morgen war die Expertenanhörung zu den Hartz-Gesetzen. Er hat sich alles angehört. Zustimmen kann er noch nicht. Auch wenn der Kanzler für den Fall zurücktreten will. Robert Scherbel, der Schmidbauer schon lange aus dem Wahlkreis kennt, sagt, dass er den Horst noch nie so kämpferisch erlebt habe. „Das ist wohl ein Stück Lebenswerk, um das er da gerade kämpft.“

Das mit dem Lebenswerk ist eine schwierige Sache. 13 Jahre sitzt Horst Schmidbauer jetzt im Bundestag, Fachgebiet Gesundheit und soziale Sicherung, fast 50 Jahre SPD auf dem Buckel, 18 Jahre davon im Nürnberger Stadtrat. Berühmt war er nur für einen Wimpernschlag der Geschichte, als er für die Opfer des Blut-Aids-Skandals als Obmann im Untersuchungsausschuss eine Entschädigung erkämpfte. Horst Schmidbauer weiß selbst nicht, woher das genau kommt mit der Obsession für das sozial Gerechte. Es sei halt immer in ihm drin gewesen, sagt er.

Vielleicht haben sie ihn deshalb in Berlin für einen linken Spinner gehalten, für einen, der immer noch auf der Seite der untergehenden Gewerkschaften kämpft. Schmidbauer wirkte in den Wochen vor der Abstimmung wie einer, der aus der Zeit gefallen ist. Er wirkt wie der personifizierte Sozialstaat der alten Bundesrepublik. Insofern stimmt, dass er dieser Tage auch um sein Lebenswerk bangt. Es ist vielleicht seine letzte Legislaturperiode. Er ist 63.

Seine Welt in Berlin ist in den Wochen immer kälter geworden. Er spürt, wie ihn Kollegen aus der SPD-Fraktion, mit denen er sonst zusammenstand und scherzte, auf einmal meiden, sieht böse Blicke, wo früher Lächeln war. Auf den Fluren des Reichstags wird Schmidbauer allmählich zum Außenseiter. Zum Aufwärmen fährt er nach Hause, der Wahlkreis, Nürnberg-Süd wird ihm jetzt noch wichtiger, weil er sich hier unter den Menschen vergewissern kann, dass er doch noch nicht ganz aus dieser Welt ist.

Samstagvormittag, noch sechs Tage bis zur Abstimmung, die Zeitungen schreiben, die Regierung bewege sich auf die Kritiker zu. Aber Genaues weiß Schmidbauer auch nicht. Am 6. Oktober hat er dem Fraktionschef wie andere Kritiker einen Brief mit seinen Korrekturwünschen geschrieben, fünf Seiten, die mit „Lieber Franz“ beginnen und mit der Bitte um ein faires Verfahren enden, damit „ich nicht mehr in die Situation gedrängt werde, die Position unserer Fraktion nicht mittragen zu können“. Seitdem hat er nichts mehr „von oben“ gehört.

Um zehn Uhr sitzt Horst Schmidbauer im Gemeinschaftshaus von Nürnberg-Langwasser, ein freudloser Zweckbau, schmutzig-graue Betonstelen tragen die Decke. Die Arbeiterwohlfahrt hat zur Kreiskonferenz bei Bierwurst-Schnittchen und Kaffee geladen. „Horst Schmidbauer hat um ein Grußwort gebeten“, sagt die Konferenzleiterin. Eigentlich hatten sie ihn gar nicht als Redner eingeplant. Aber Schmidbauer sucht dieser Tage jede Chance, um sich zu rechtfertigen.

Für seine gemütlichen Verhältnisse ist er gerade ganz schön heftig, wackelt mit dem Zeigefinger in der Luft rum. Er wirkt gehetzt, wie in Not. Es ist die Rede, die er dieser Tage immer hält. Das mit der Hartz-Reform sei für ihn eine Gewissensentscheidung, „so, wie wenn es um die Entsendung von Soldaten in den Krieg geht.“ Sein Grußwort ist mit den Sätzen „Schluss mit der sozialen Schieflage. Schluss mit dem Abbau des Sozialstaates“ angemessen zusammengefasst. „Das ist mein Kampf, den ich in den nächsten Tagen zu führen habe!“ Entschlossen stampft er zu seinem Platz zurück, der Kopf errötet. Applaus donnert, Klopfen auf die Tische, die Bierwurst-Schnittchen hüpfen auf den Tellern. Eine Eruption der Leidenschaft bei einer Veranstaltung, die sonst vor sich hinplätschert wie ein Zimmerspringbrunnen.

Auf dem Weg nach draußen spricht ihn noch der Genosse Horst Eckardt an, Vollbart, Sakko, weinroter Rollkragen, seit ewig SPD. „Bleib auf deinem Weg, auch wenn du wieder dagegen stimmst, bitte, Horst!“ Der Genosse Eckardt zittert am ganzen Körper, er sagt, ihm gehe das alles so an die Nieren. „Wir waren doch immer die Partei der kleinen Leute. Das können doch nicht alle einfach vergessen haben.“ Jetzt stottert er auch noch, ist ganz aufgelöst. Schmidbauer legt ihm die Hand auf die Schulter. Er verspricht, dass er hart bleiben werde. „Da merkt man, dass man auf dem richtigen Weg ist“, sagt Schmidbauer. Noch einmal hat er hier im Gemeinschaftshaus von Langwasser am Kanzlerstuhl gerüttelt. Wenn Schröder mit Rücktritt droht, droht Schmidbauer eben mit einem Nein. Aber ein Spiel ist das längst nicht mehr. Für Schmidbauer ist es die alte Schlacht zwischen Macht und Moral.

Im Radio seines 3er BMW sagen sie wieder, dass die SPD-Spitze den Kritikern offenbar entgegenkommen wolle. „Das glaube ich erst, wenn ich es schwarz auf weiß sehe“, sagt Schmidbauer. Dem Schröder gehe es nur noch ums Dogmatische, der wolle keine gemeinschaftliche Position mehr finden. Friss, Vogel oder stirb. Und er, Schmidbauer, der Vogel. „Eine schlimme Geschichte“, findet er. „Ein Politikstil, der nicht in unsere Gesellschaft passt.“ Persönlich hat Schmidbauer schon seit Wochen nicht mehr mit dem Kanzler geredet. „Diese Labergespräche mache ich nicht, nur um mal mit dem Kanzler zu reden. Das bringt nichts.“

Trotzig wie ein Kind

Vor dem nächsten Termin schaut er noch kurz in seiner Wohnung vorbei. Seine Frau macht ihm einen Milchkaffee, tischt eine Brotzeit auf, mit Schinken, Käse und grober Leberwurst. „Danke, Maus“, sagt Schmidbauer. Ihr Mann solle aufpassen, dass sie ihn nicht übers Ohr hauen, die da oben, dass sie nicht von großem Entgegenkommen sprechen und am Ende nur ein paar Kommata im Hartz-Konzept verschieben, sagt Frau Schmidbauer, eine kleine, zierliche Dame. Ob er sich bewusst ist, dass er am Ende die Regierung stürzen kann? Schmidbauer wird hektisch, schüttelt den Kopf, trotzig wie ein kleines Kind. „Ich möchte da gar nicht drüber nachdenken. Das will ich nicht, nein das will ich nicht.“ Er wolle den Kopf frei behalten für die Sache. Da dürfe er solche Gedanken nicht an sich ranlassen. Keine Neuigkeiten aus Berlin.

Am Montag steht Schmidbauer schon um fünf Uhr auf. Erst der Deutschlandfunk, um 6 Uhr 20 die Morgenmaschine von Nürnberg nach Berlin. In seinem Büro sind übers Wochenende 700 E-Mails eingegangen, Durchhalteparolen. Im Kanzleramt werden gleich die Spitzen der Regierungskoalition tagen, um über mögliche Änderungen an Hartz IV zu beraten. Schmidbauer ist nervös, telefoniert, verschwindet in einer Anhörung, wird ins Mittagsmagazin des ZDF geschaltet, trifft sich mit den fünf Abweichler-Kollegen, ehe am Nachmittag die Sondersitzung der SPD-Fraktion beginnt. Erst da wollen sie entscheiden, ob die Änderungen ausreichen.

Im Otto-Wels-Saal der SPD-Fraktion hat Schmidbauer noch seinen festen Platz. Von Franz Müntefering aus betrachtet sitzt er erste Reihe links außen. Die Sitzung läuft bereits 45 Minuten, als Schmidbauer sich beklagt, dass die Änderungen noch immer nicht in schriftlicher Form vorliegen. Wieder spürt er böse Blicke. „Du bist zu viel im Fernsehen und zu wenig im Büro“, rufen Kollegen. Die Papiere werden erst später in die Sitzung geschoben. Eine Probeabstimmung der Fraktion wird auf den nächsten Tag verschoben.

Schmidbauer vergleicht noch mal in Ruhe seine Forderungen mit dem, was am Gesetz geändert wurde, und kann es kaum fassen: alle wichtigen Punkte berücksichtigt. „Meine Tendenz geht zur Zustimmung“, sagt er den Mitstreitern. Festlegen wollen sie sich aber noch nicht. Am späten Montagabend telefoniert er mit Freunden, zum Schluss auch mit seiner Frau. „Dann musst du handeln“, sagt sie. Sein Entschluss fällt gegen Mitternacht.

Bei der Probeabstimmung am Dienstagnachmittag stehen alle sozialdemokratischen Abgeordneten geschlossen hinter Hartz IV. Applaus der Erleichterung brandet auf. Nur Horst Schmidbauers Hände bleiben reglos. Das wäre dann doch ein bisschen zu viel verlangt, sagt er. „Verletzt und beschädigt“ fühle er sich nach diesen Wochen, in denen die Politik ein wenig den Anstand vergaß – auch wenn ihn das Ergebnis natürlich freue und der riesige Druck, den er gespürt habe, mit dem Handheben gewichen sei.

Als er am Donnerstag seinen Computer einschaltet, um den Bürgern Mail für Mail für ihre Unterstützung zu danken, blinkt eine neue Nachricht auf. „Du bist ein Umfaller“, liest Horst Schmidbauer.

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