Zeitung Heute : Abrechnung folgt

Steuerhinterziehung – ein Volkssport? Immer mehr Bürger geraten ins Visier der Steuer- und Zollfahnder. Aber der Staat verfolgt sie nur halbherzig. Dabei lohnt sich für den Fiskus jeder Aufwand: Die Beamten holen ein Vielfaches dessen wieder herein, was sie selbst kosten.

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Von Carsten Brönstrup

Sie kommen morgens, zwischen sieben und acht Uhr, unbarmherzig und ohne Voranmeldung. Mit einem Tross von Polizisten und Staatsanwälten überrumpeln die Beamten der Steuerfahndung Fabrikbesitzer und Manager, Bäcker und Restaurantbetreiber, Schauspieler oder Sportstars. Weder Computer, Sockenschubladen, Tresore, Aktenschränke, Bücherregale oder Gewürzfächer sind vor ihnen sicher, selbst in Toilette und Mülltonne suchen sie nach Belegen für hinterzogene Steuern. Was sie finden, schleppen die Fahnder kistenweise mit in ihre Amtsstuben. Zurück bleiben verdutzte Bürger mit schlechtem Gewissen in Wohnungen, durch die ein Orkan gefegt zu haben scheint.

Das geschieht in Deutschland Tag für Tag. Doch nicht nur bei Boris Becker und anderen Millionären klingelt die Steuerfahndung an der Haustür. Seit die öffentlichen Kassen leer sind, versucht der Staat mithilfe der schnellen Eingreiftruppe der Finanzverwaltung Geld einzutreiben, wo immer es geht. „Es kann jeden treffen“, droht ein Sprecher der Steuerfahndungsstelle Berlin, „egal, ob es nur ein paar Tausend Euro Schwarzgeld sind oder ein paar Millionen aus illegalen Geschäften in Luxemburg.“

Vor allem Banken sind ein beliebtes Ziel der Fahnder vom Fiskus – sie hatten steuerscheue Bürgern in den neunziger Jahren kräftig dabei unterstützt, ihr Vermögen ins Ausland zu schaffen. Seitdem schauen die Ermittler bei allen Großbanken gern vorbei. Das Ergebnis der kriminalistischen Bemühungen: Im Jahr 2000 ergingen 31 699 Urteile, Bußgeldbescheide und Strafbefehle bundesweit – das waren rund 1000 mehr als im Jahr zuvor. Den letzten Großeinsatz der Truppe spiegelt die Statistik noch nicht einmal wider: Kurz bevor die D-Mark ihre Gültigkeit verlor, versuchten Tausende, ihr Schwarzgeld in der Schweiz in Sicherheit zu bringen. Doch an der Grenze griffen die Beamten erbarmungslos zu.

Wen die knapp 2000 bundesdeutschen Steuerfahnder einmal im Visier haben, für den sieht es schlecht aus. Waren sie früher eine unbedeutende Beamtentruppe mit unzureichender Ausstattung, sitzen sie den Tricksern heute mit modernsten Methoden im Nacken – „Handys, Internet, vernetzte Computer und flotte Dienstwagen sind für uns Standard“, heißt es bei der Behörde. Damit schaffen sie es auch, raffiniert verschlüsselte Computerdateien zu knacken. Das schreckt ab. „Die Mogelrate nimmt immer weiter zu“, weiß Dieter Ondracek, Chef der Deutschen Steuergewerkschaft. „Dem müssen wir einen Riegel vorschieben.“

Viele Wege führen die Ermittler dabei auf die Spur der Steuersünder. Sie entdecken unversteuerte Einnahmen von Handwerkern bei routinemäßigen Betriebsprüfungen, Banken schicken Kontrollmitteilungen, wenn Kunden mit großen Bargeldsummen an den Schalter kommen. Gelegentlich werden die Steuersünder auch angeschwärzt – „von missgünstigen Konkurrenten oder ausgemusterten Ehefrauen“, so ein Ermittler. Durch Nachzahlungen flossen so allein in Berlin im vergangenen Jahr mehr als 60 Millionen Euro zusätzlich in die Landeskasse – die Strafen nicht einmal eingerechnet.

Die Länder zögern

Entgehen kann den Sanktionen nur, wer sich reumütig selbst anzeigt. Sonst droht sogar Gefängnis. Wer das versäumt und Besuch von den Beamten bekommt, dem raten Anwälte, kühlen Kopf zu bewahren. Schweigen sei das oberste Gebot, nur nichts ausplaudern, was in einem späteren Verfahren belastend wirken könnte.

Doch trotz Härte leisten die Steuerfahnder längst nicht das, was sie könnten. „Wir bräuchten mindestens 1000 Beamte mehr“, fordert Gewerkschaftsvorsitzender Ondracek. Dabei holt ein Steuerfahnder durch seine Arbeit ein Vielfaches seiner Personalkosten wieder herein: Auf rund 65 000 Euro belaufen sich die Beamtenbezüge pro Jahr – dafür treibt er für den Staat eine Million Euro ausstehender Steuern ein. Trotzdem zögern die Länder: Zum einen wollen sie in Zeiten der Wirtschaftsflaute keine ansiedlungswilligen Unternehmen abschrecken. Zum anderen fehlt ihnen trotz des hohen Nutzens ein Anreiz, rigider zu fahnden. „Ein Großteil der Mehreinnahmen fließen an den Bund und in den Länderfinanzausgleich“, bemängelt Experte Ondracek. „Am Ende bleibt nur eine Extra-Einnahme von etwa 80 000 Euro übrig.“

Und auch die Gesetze sind den Finanzbeamten zu soft. Nur fünf von 100 Aktienbesitzern versteuern ihre Spekulationsgewinne, und bis zu 30 Milliarden Euro zusätzliche Steuern auf Kapitalerträge könnte allein die Abschaffung des Bankgeheimnisses bringen, glaubt Ondracek. „Die Steuerverwaltung könnte Milliarden holen, die den Politikern fehlen“, beteuert er. „Man muss sie nur in die Lage dazu versetzen.“

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