Zeitung Heute : Ängstliche Nachbarschaft

Seit Mai ist Polen in der EU. Was hat sich geändert? Erfahrungen aus Frankfurt(Oder) zeigen: Die Grenze ist eine Grenze geblieben

Nana Brink[Frankfurt (Oder)]

Da fragte eine Dame aus einer ausländischen Wissenschaftsdelegation plötzlich ganz ungeniert, ob er sich denn nicht als „Loser“ fühle. Dem Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) entwich die Gesichtsfarbe. Denn dieses Image kann Martin Patzelt überhaupt nicht leiden: „das Verliererstädtchen“. Immer wieder muss er sich das anhören.

Unermüdlich hat er dagegen angepredigt. „Unsere Chance liegt in der Grenze“, hat Patzelt vor dem 1.Mai immer und immer wieder gesagt und sein 67000-Einwohner-Städtchen als Mittelpunkt einer boomenden Grenzregion gesehen: „Wir mussten doch Hoffnung verbreiten.“ Über 50 Prozent aller Frankfurter stehen ihren neuen EU-Nachbarn nämlich gleichgültig oder negativ gegenüber. Immer die alten Ängste: Polen arbeiten für einen Hungerlohn und nehmen uns die Jobs weg. Die Arbeitslosigkeit in Ostbrandenburg liegt bei 20 Prozent.

Martin Patzelt, den seine CDU-Parteifreunde in Brandenburg schon den „märkischen Don Quichotte“ nennen, hat immer dagegengehalten: Es werden polnische Ärzte und Pfleger kommen, die wir dringend brauchen. Es werden Investoren kommen, die Call-Center bauen für den polnischen Markt – und auch Deutsche einstellen. In der Nachbarstadt Guben suche die Textilbranche Fachkräfte, die sie auf deutscher Seite nicht mehr findet, wohl aber auf der polnischen. Einmal hat Patzelt sogar einen Scherz gewagt: Er hoffe auf eine „polnische Wirtschaft“.

Seit dem 1.Mai nun wartet er auf die polnische Wirtschaft, „aber der große Run ist ausgeblieben“. Selbst die polnischen Händler bleiben zu Hause. Der Oberbürgermeister guckt jeden Donnerstag auf den Markt unter seinem Fenster im Rathaus: Einmal in der Woche gibt es hier Tomaten aus Werder, türkischen Kebab und vietnamesische Billig-T-Shirts. Aber keine polnischen Brötchen für fünf Cent. Der „Brötchenkrieg“, den viele Frankfurter Bäcker befürchtet haben, ist ausgeblieben. Die Deutschen fahren lieber weiter auf die Polenmärkte jenseits der Stadtbrücke. Dort sind die Preise nicht gestiegen: Gurken für zehn Cent, Limonade für 15 – und eben Brötchen für fünf Cent.

Krzysztof aus Slubice hat seine ganz private EU-Osterweiterung vollzogen. Mit seinem uralten Taxi fährt der 29-jährige Kfz-Mechaniker deutsche Einkaufstouristen von einem Polenmarkt zum anderen. Und manchmal auch nach Frankfurt zurück. Seit dem 1.Mai dürfen die deutschen und polnischen Taxis die Grenze passieren. Krzysztof hat ein paar Brocken Deutsch gelernt und bleibt nun öfter in einer Seitenstraße am Bahnhof in Frankfurt stehen – sehr zum Ärger der deutschen Kollegen. Wie zufällig steigen dann, meistens frühmorgens, ein Rentnerehepaar ein oder ein paar Bauarbeiter. Dann fährt Krzysztofs Taxi zum Beispiel nach Seelow oder Eisenhüttenstadt. „Fahren für zehn Euro bis 50 Kilometer“, sagt er, wenn man neben ihm sitzt. Allerdings muss man Krzysztofs Handynummer kennen, um billig Taxi zu fahren. Dann kann man auch schon für 20 Euro nach Berlin fahren. „Kein Problem“, sagt Krzysztof.

Das allerdings ist nicht die polnische Wirtschaft, die sich der deutsche Oberbürgermeister wünscht. Er hätte lieber lauter „polnische Ich-AGs“. Jeder Slubicer Taxifahrer kann sich in Frankfurt niederlassen, natürlich zu deutschen Konditionen. Bislang gibt es allerdings noch keine Anträge auf eine „polnische Ich-AG“. Irgendwie haben die polnischen Taxler das noch nicht als Chance begriffen.

Dabei gäbe es „so viele Chancen, wenn man die Hälfte aller Paragrafen abschafft“, meint Piotr. Der 25-jährige Warschauer, der an der Europauniversität Viadrina Jura studiert und fließend Deutsch spricht, hat ein Praktikum in der Frankfurter und Slubicer Stadtverwaltung gemacht. Seine Erfahrung: nichts als Vorschriften und Verordnungen. Kein Mensch denke global. „Global“ ist gerade das angesagte Wort unter den polnischen Studenten. Man spricht es englisch aus.

Und so findet Piotr es alles andere als global, dass polnische Unternehmer zwar eine Niederlassung in Deutschland gründen, aber ihre Mitarbeiter nicht aus Polen mitbringen dürfen. Piotr zieht ein bisschen spöttisch die Augenbrauen hoch: „Die sind billiger, ist doch klar, deshalb wollen sich ja gerne viele Firmen im Grenzbereich ansiedeln.“ Auch polnische Firmen, die „stellen dann vielleicht auch ein paar Deutsche ein“. Das wäre doch eine Chance für die Grenzstadt.

Aber Frankfurt ist nicht gut im Verwerten von Chancen. Die letzte große verpasste das Grenzstädtchen im November 2003. Da platzte der Traum von einer 1,3 Milliarden Euro teuren Chipfabrik. Das quält den Frankfurter Oberbürgermeister bis heute. Aber er verbreitet weiter Hoffnung. „Der gesamte Wirtschaftsbereich, der auf den polnischen Markt orientiert ist, braucht polnische Arbeitnehmer“, sagt Martin Patzelt auf einem deutsch-polnischen Messeempfang. Die polnischen und deutschen Unternehmer klatschen, aber die örtlichen Gewerkschaftsfunktionäre gucken böse. Dann sagt der Oberbürgermeister noch schnell: „Ich habe Verständnis für die Ängste der deutschen Arbeitnehmer“, und sieht dabei sehr grau aus. Vielleicht erinnert er sich daran, was ihm sein Gubener Kollege erzählt hat. Ein Konzern aus Fernost hätte dort gerne ein paar Millionen investiert, sprang aber ab, weil er keine polnischen Arbeiter einstellen durfte. Ein paar deutsche hätte er auch beschäftigt.

Vor ein paar Wochen haben die Bürgermeister an der Oder in einer gemeinsamen Erklärung gefordert, die Übergangsfristen von bis zu sieben Jahren für die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes zu kippen. Martin Patzelt hat auch unterschrieben und dafür nicht unbedingt Lob aus seiner Partei, der CDU, bekommen.

Es ist Wahlkampf in Brandenburg – im September wird ein neuer Landtag gewählt –, und an den Straßenständen der Parteien wird gern gemeckert über „den polnischen Malocher, der für 400 Euro im Monat ackert“. Martin Patzelt hat das oft gehört in den letzten Tagen, also „muss man behutsam vorgehen“. Aber welcher Konzern wartet schon sieben Jahre, wenn er über die Grenze gehen kann.

So wie Hans-Jürgen Stroh. Er macht mit seiner Frankfurter Firma schon seit Jahren Geschäfte mit polnischen Lieferanten. Nach dem 1.Mai hat Stroh ein Tochterunternehmen in Polen gegründet. Er ist auf die Herstellung von Lichtsignalmasten spezialisiert; zu den Abnehmern gehören Siemens und die Deutsche Bahn. Die Stahlteile, die Hans-Jürgen Stroh für seine Masten braucht, lässt er in Polen produzieren und – nach dem Wegfall der Zollkontrollen – im Frankfurter Werk fertig montieren. „Das spart 15 Prozent der Herstellungskosten.“

Und sieben Arbeitsplätze in Deutschland. 28 gibt es noch. Aber immer mehr lässt Stroh in Polen machen. Das Grundstück hat ihm die Gemeinde geschenkt, und der polnische Bürgermeister will ihm ein halbes Jahr die Löhne bezahlen, „keine Ahnung, wie der das macht“. Paradiesische Zustände? Nein, „ich hab’ einfach meine Chance genutzt“. Vielleicht sollte Stroh das dem Oberbürgermeister sagen; der sucht doch dringend nach Chancen.

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