Zeitung Heute : Agenda Robin Hood

Gegen neoliberalen Umbau, Hartz IV und längere Arbeitszeit – die Gründer der neuen Linkspartei eint das Nein

Matthias Meisner

„Berlin“ steht unter dem 5.März in ihrem Terminkalender. Berlin, nicht mehr, ein Termin, den sie so schnell nicht vergessen wird. Sabine Lösing, Sozialarbeiterin aus Göttingen, war in die Hauptstadt geladen, um bei einem Treffen in der Zentrale des Deutschen Gewerkschaftsbundes über die Chancen einer Linkspartei zu diskutieren, gemeinsam mit SPD-Abweichlern, Gewerkschaftern, Menschen, die auch von Grünen oder PDS enttäuscht sind. Dieser Freitag sollte ihr politisches Leben verändern, nur dass die 48-Jährige das damals noch nicht wusste.

Jetzt sitzt Lösing vorn. Am Samstag haben sich in Berlin die Linkspartei-Initiativen zu einem Verein zusammengeschlossen. Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit will im Bundestag etwas anderes als Einheitsbrei servieren, wie ihre Aktiven sagen. Lösing soll als Mitglied des vierköpfigen Sprecherrates zu den führenden Köpfen des Bündnisses gehören – der Linkspartei mit ihren blauen Augen, randloser Brille und blond gefärbten Locken als Vorsitzende ein Gesicht geben. Eine bunte Truppe ist dieser Vorstand, IG-Metall-Funktionäre aus Franken, Offenbach und Schwäbisch Hall, manche wurden wegen ihrer Aktivitäten schon aus der SPD ausgeschlossen. Auch ein alternativer Wirtschaftsforscher aus Bremen ist dabei, ein Internetberater aus Schleswig-Holstein und einer der Herausgeber der Zeitschrift „Sozialismus“ aus Hamburg, der, wenigstens noch, PDS-Mitglied ist.

Satzung, Programmentwürfe, Vorstandswahlen, bis um halb zwei haben sie in der Nacht zum Sonntag im Dietrich-Bonhoeffer-Haus beraten. Im selben Sitzungssaal in der Ziegelstraße in Mitte tagte im Dezember 1989 der Runde Tisch der DDR, das schien gut zu passen. Denn wieder soll die Regierenden das Fürchten gelehrt werden. Nach den Beratungen stehen zehn Fernsehkameras im Sitzungssaal. Dutzende Reporter wollen mehr über die selbst ernannte Sammlungsbewegung wissen, über die SPD-Chef Franz Müntefering sagt: „Wer sich jetzt Leuten anschließt, die etwas versprechen, was sie nicht werden halten können, der setzt viel aufs Spiel.“

Es ist Sabine Lösing anzumerken, dass ihr das Projekt Linkspartei, die im Herbst nach einer Urabstimmung unter den Vereinsmitgliedern gegründet werden soll, noch nicht ganz geheuer ist. „Wir haben selbst nicht erwartet, dass die Sache so einschlägt“, gibt sie am Sonntag beim Frühstück zu. Der fröhliche Ausdruck auf dem Gesicht der gebürtigen Rheinländerin verschwindet. Oh je, was habe ich da angefangen? – das sei seit Wochen morgens ihr erster Gedanke.

Vier Monate liegen zwischen dem Treffen in Berlin und der Vereinsgründung. Vier Monate, in denen für eine neue Linkspartei fast alles nach Plan gelaufen ist. Einen Monat nach der ersten Diskussion der Pläne brachte der DGB bei Demonstrationen gegen die Agenda 2010 in Berlin, Köln und Stuttgart eine Million Menschen auf die Straße. Eine Woche nach dem SPD-Debakel bei den Wahlen im Juni kamen 700 Sympathisanten zur ersten Bundeskonferenz der Wahlalternative in die Berliner Humboldt-Universität. Einen Tag nach Verabschiedung des Hartz-IV-Gesetzes nun die Vereinsgründung. „Einiges davon ist auch Zufall gewesen“, sagt Lösing, befragt nach dem Zeitplan. „Aber es ist natürlich kein Zufall, in welcher Situation sich die Menschen befinden.“ Und deswegen zweifelt sie nicht daran, dass die neue Partei spätestens zur Bundestagswahl 2006 antreten wird. Wieder scheint der Termin der dafür im Oktober oder November geplanten Urabstimmung gut gewählt – kurz zuvor dürfte die SPD bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen die nächste Niederlage kassiert haben. Dass die SPD ihren Kurs ändert, „davon geht bei uns keiner aus“, sagt Sabine Lösing.

Sie hat das auch schon Mitte Juni gesagt, als sie auf der Bundeskonferenz der Wahlalternative die Hauptrede hielt. Sie ließ sich beklatschen für die Feststellung, dass „alle“ – Arbeitslose, Rentner, Studenten, Arbeiter – „spüren, dass ihre Existenz nicht mehr gesichert ist“. Gegen den neoliberalen Umbau, weg mit Hartz IV, keine Verlängerung der Arbeitszeit – es ist vor allem das Nein, das die Aktiven eint. Lösing sieht die Auswirkungen rot-grüner Politik auf der Arbeit, in einer Beratungsstelle für psychisch Kranke. „Grauenvoll“, sagt sie. Und argumentiert, dass eine Linkspartei ganz neue Schichten erreichen und auch Nichtwähler wieder mobilisieren könne. Attac etwa, in deren Vorstand Lösing ist, sei „in der Arbeiterbewegung nicht verwurzelt“. Doch bei aller Euphorie, was das Projekt angeht, weiß die Göttingerin auch um die Skeptiker. Jene, denen alles zu schnell geht. Die Globalisierungskritiker fürchten eine Schwächung der außerparlamentarischen Bewegung. Die DGB-Spitze ist auf Distanz gegangen. Die PDS sieht Konkurrenz und will dennoch nicht alle Türen zuschlagen. Und dann die Linkssektierer, die bei einer Linkspartei eine neue Bühne suchen. Lösing will den Begriff nicht übernehmen. „Spinner, mit denen hat man anfangs immer zu tun“, meint sie lakonisch.

Die Linkspartei-Aktiven sehen sich unter Druck. Das öffentliche Interesse ist groß, die Meinungsumfragen verheißen Chancen, Zehntausende haben die Internetseite der Wahlalternative angeklickt. Lösing will jetzt abwarten, wie viele Menschen tatsächlich für einen Beitrag von einem halben Prozent ihres Nettoeinkommens Mitglied des Vereins werden. Doch sie weiß auch, dass Zweifeln kaum noch zählt. Die Linkspartei brauche keine Talkshow-Persönlichkeit, hieß es immer, wenn nach einem modernen Robin Hood gefragt wurde. Doch schon für Sonntagabend war Lösings Ko-Chef, der Schweinfurter IG-Metall-Vorsitzende Klaus Ernst, bei Sabine Christiansen eingeladen. Lösing versichert: „Das kann der.“

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