Zeitung Heute : Alle Blumen welken

Die Rosenrevolution sollte Georgien Demokratie bringen. Eine Frau hielt sich daran – und wurde bestraft

Caroline Fetscher[Tiflis]

Irgendwo da drüben, meint ein Ortskundiger, muss sie wohnen. Die ehemalige Außenministerin Georgiens lebt in einem Winkel von Tiflis, den die Straßenbeleuchtung noch nicht erreicht hat. Wer in der Dunkelheit nach der Klingel von Salome Surabischwili sucht, der braucht ein Feuerzeug oder eine Taschenlampe, um die Namensschilder neben dem Türrahmen zu erleuchten. In der Chovelitza, einer abschüssigen Seitengasse des zentralen Rustaveli-Boulevards, residiert „Salome“, wie alle sie nennen, seit sie am 18. März 2004 von Präsident Michail Saakaschwili ins Amt geholt wurde, an ihrem 52. Geburtstag.

Das, was ihr seitdem passierte, erzählt viel über das Land.

Über ein gelblich beleuchtetes Treppenhaus, vorbei an schmiedeeisernem Gestänge, Kabelwirrwarr und einer Reihe Autobatterien – für Zeiten des Stromausfalls – geht es hinauf in die erste Etage. Gut gelaunt empfängt dort Salomes Ehemann den Besuch, er bittet um etwas Geduld, gleich wird sie da sein. Während das Treppenhaus an die Bronx erinnert, findet man sich hier oben in der Wohnung eher, nun ja, in einem Domizil wieder, das auch zu einer Adresse an der Champs Elysées gehören könnte. Räume mit Salonmaßen, Bücherwände, ein antiker Schreibtisch mit Notebook-Computer, zwei Konzertflügel, Vitrinen, hinter deren Glas Porzellantassen hocken. An einem langen Esstisch, bedeckt mit weißem Leintuch, nimmt Salome Surabischwili dann das Kopfende ein und erklärt die Fragestunde für eröffnet. Sie wirkt so angespannt wie aufmerksam, ihr schwarzes Haar trägt sie leger, es wirkt beinahe ungekämmt. „Sie waren auf dem Security Forum? Nun, da stand ich nicht auf der Gästeliste“, sagt sie. „Das ist bezeichnend.“

Georgien und seine seltsamen Gästelisten, Georgien und die Liste seiner Probleme: Der Kaukasusstaat zwischen dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer, der an die Türkei grenzt, an Armenien, Aserbaidschan und im Norden an Russland, scheint von allen Seiten unter Druck. „Der Westen“ wünscht sich ein sicheres Transitland für Öl- und Gaspipelines und einen Motor für die Demokratisierung der Region, insbesondere all der unerleuchteten „-stans“ – Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgistan. Russland indes hofft auf einen leicht zu gängelnden Nachbarn. Und mittendrin die Menschen, die das Vertrauen verlieren. Sie demonstrieren wieder, und diesmal gegen ihren Präsidenten Michail Saakaschwili, der einst ihr Held war während der „Rosenrevolution“ 2003, der das Regime Schewardnadse friedlich beendet hatte. Es sind die größten Protestkundgebungen seit Jahren. Am Donnerstag waren allein in Tiflis 8000 auf der Straße.

Georgien ist arm. Georgien sehnt sich nach dem Westen, und weiß nicht so recht, wie man das macht, Westen. Auf jener Konferenz des Georgian Security Forum, ausgerichtet vom Verteidigungsminister, zu der Salome nicht eingeladen war, ging es um Georgiens drängenden Wunsch, Mitglied der Nato zu werden. Präsident Michail Saakaschwili, 38, hatte dort seine Reformen beschworen. Vor Delegierten und Diplomaten aus Amerika, Deutschland, der Türkei, Bulgarien, Polen, Litauen und anderen Ländern Europas hatte Saakaschwili ein Bild von Georgien als Garten der Demokratie gemalt, als Haus der Eintracht.

Doch neben den Rosen gedeihen einige Disteln in diesem Garten, und an dem Haus ist so manches nur Fassade.

Am Versammlungsort des Security Forum, im prächtigsten Saal des Luxushotels Marriott Courtyard, in dem eine Nacht 230 Dollar kostet – fast ein durchschnittlicher Jahreslohn in Georgien – mahnte dann der britische Parlamentarier Bruce George, ein überaus wohlwollender Berater der Region, die Nato-Aspiranten: „Dass es noch viel zu tun gibt für Georgien wäre der höfliche Ausdruck: Es gibt verdammt viel zu tun.“

Salome Surabischwili weiß das gut. Surabischwili, die aus einer georgischen Exilfamilie stammt, hat Georgien lange ebenfalls nur aus dem Westen betrachtet. Früher einmal war sie eine hochrangige Mitstreiterin der Regierung Chirac. Die hatte sie 2003 dann von Paris nach Tiflis geschickt, zunächst als Botschafterin. Und dann wollte der neue Präsident Saakaschwili sie, nur sie, als Außenministerin, als Brücke zwischen Georgien und der EU. Chirac „lieh“ sie also aus, Saakaschwili gab ihr einen georgischen Pass, und Salome Surabischwili freute sich und wollte viel. Sie wollte echten Westen, wirkliche Reformen und einen diplomatischen Dienst, der nicht korrupt ist.

Immerhin erreichte sie den Abzug russischer Truppen aus Georgien, und auch im Konflikt um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Süd-Ossetien kam sie voran. Sie war kurz davor, alle Streitenden an einen Tisch zu bringen. Allein – derlei Eifer war den neuen Machthabern suspekt. So viel Transparenz – die Menschen in Georgien sagen, Salome sei wohl allzu knapp davor gewesen, einigen Machthabern lohnende Geschäfte zu verderben, nicht zuletzt auch mit den Russen. Nach nur anderthalb Jahren, im Oktober 2005, entledigt das Parlament sich der Reformerin mit faden Vorwürfen; sie habe das Parlament „missachtet“, ist einer davon, was immer das heißt.

„Saakaschwili hat seither nicht einmal mit mir telefoniert“, sagt sie.

Doch anstatt gekränkt zurückzureisen nach Paris, ist Salome Surabischwili in Georgien geblieben. Sie hat ihre Karriere aufgegeben für ein marodes Land, das sie dennoch viel zu sehr gepackt hält. „Bei vielen Leuten habe ich Hoffnungen geweckt“, sagt sie, in den blauen Augen eine Spur Verzweiflung; im Gesicht sieht man die Spuren der Anstrengungen in den vergangenen Monaten, Furchen, manchmal vielleicht sogar Angst, es ist ein ganz anderes, als dass der strahlenden Außenministerin. „Also bleibe ich.“ Und versucht nun die Demokratie von unten.

Bisher hat sie 10 000 Unterschriften für ihre Bürgerbewegung gesammelt, die zu einer Partei werden soll. Sie ist davon überzeugt: „Georgiens Bevölkerung, die schon zu Zeiten der UdSSR Freiheit und Individualismus schätzte, ist reifer als die jetzige Regierung.“

Von dieser Regierung erhofft sie sich kaum noch etwas. Nicht einmal Sicherheit. Versteckte Drohungen sind nicht selten. „Vor ein paar Tagen wurde hier das Gerücht verbreitet“, sagt sie, „dass ich einen tödlichen Unfall hatte.“ Schockiert riefen Freunde und Verwandte an. „Das soll ein bisschen Psychoterror sein.“

Die Georgier demonstrieren dieser Tage gegen vieles, aber am heftigsten klagen sie über ihr Justizsystem. „Jeden Richter kann man kaufen, jeden ins Gefängnis bringen oder aus dem Gefängnis holen“, sagt eine runzlige Kioskbesitzerin, „alles kannst du hier einfach kaufen.“ Human Rights Watch und Amnesty International geben ihr Recht und zählen auf: willkürliche Verhaftungen, unerklärliche Todesfälle, verschleppte Verfahren. Eben erst hat Salome Surabischwili die drei obersten Bundesrichter getroffen, die ihrer Ämter enthoben wurden, weil sie nicht bereit waren, im Korruptionslabyrinth mitzuspielen. Der Wortlaut des Disziplinarverfahrens klingt natürlich anders. Da werden den drei Herren „juristische Fehler“ vorgeworfen.

„Wahrscheinlich sind das die drei besten Juristen, die unser Land hat“, sagt Ana Dolidze, Leiterin der Organisation „Georgian Young Lawyers“. In der schäbigen Krilovstraße unterhalten die jungen Anwälte ihr Hauptquartier. Dolidze, 26, verteidigt die drei angeklagten Bundesrichter. Sie ist schlank, langhaarig, Tochter einer Mathematikerin und eines Ingenieurs, sie scheint ein angstfreies Kind des neuen Zeitalters zu sein. Resolut, eloquent, gibt sie Auskunft zwischen Akten und Kampagnenpostern. Auf dem Schreibtisch steht gerahmt ein Foto jener Zeremonie, während der sie 2004 ihr juristisches Diplom in „Public International Law“ aus den Händen des Rektors der niederländischen Universität Leiden empfing. Übers ganze Gesicht strahlend streckt die Absolventin die Hände aus nach dem Dokument: ihr Tor zur Zukunft.

Die 125 „Young Lawyers“ des Landes, finanziert von Soros-Stiftung, EU, dem US-Entwicklungsdienst USAID und anderen, unterhalten sieben Büros in Georgien. „Hier im Land herrscht ein Klima der Angst“, sagt Dolidze und fügt lächelnd hinzu, sie sei sicher, dass sie abgehört werde. Im Jahr 2005 berieten die „Young Lawyers“ 41 000 Menschen, die sich von der Justiz bedrängt sahen, und brachten 320 Fälle vor Gericht. Die überwiegend regierungsstreue Presse stürzt sich gern auf Ana. „Sie schreiben, ich sei ein Mannweib und habe ein ungewaschenes Gesicht.“ So nennt man das in Georgien, wenn jemand grün hinter den Ohren ist.

„Unser Justizsystem ist ja nicht totalitär“, erklärt anderntags David Usupaschwili zwischen zwei Schlucken Tee in einem Restaurant im alten Stadtzentrum, „es ist eher anarchisch.“ Usupaschwili ist Vorsitzender der Republikanischen Partei. Alle oder doch die meisten Oppositionellen Georgiens wollen sich jetzt zusammenschließen, um bei den Regionalwahlen in ein paar Monaten gemeinsam anzutreten. Ob sie da Einzelinteressen oder Eitelkeiten vergessen können, das wissen sie wohl selbst noch nicht.

Salome Surabischwili sagt, an ihrem hochherrschaftlichen Tisch, das Gesicht müde und entschlossen : „Wir sind an einem Wendepunkt: Demokratie oder Rückfall ins alte System.“

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