Zeitung Heute : Alle wissen, was alle tun

Die Genfer Konvention verbietet Lauschangriffe – eigentlich

Matthias B. Krause[New York]

Von Matthias B. Krause,

New York

Der Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York ist eine kleine Welt in der Welt, geprägt von Vielvölkertum und den Gepflogenheiten der Diplomatie. Eines der wertvollsten Handelsgüter in dieser Hemisphäre ist Information, wo auch immer sie herkommt. So gesehen wirft der jüngste Lauschangriff auf UN-Generalsekretär Kofi Annan ein Schlaglicht auf eine im Verborgenen auch hier seit Jahrzehnten intensiv ausgeübte Tätigkeit: Spionage.

Entsprechend zurückhaltend reagierte Annans Sprecher Fred Eckhart denn auch auf die Enthüllungen in London, wonach der britische Geheimdienst die Räume des Generalsekretärs verwanzt habe. Laut des so genannten Wiener Abkommens sei der UN-Hauptsitz exterritoriales Gebiet, frei von allen Eingriffen von außerhalb, sagte Eckart: „Diese Voraussetzung ist nach internationalem Gesetz unantastbar und wir erwarten von allen Mitgliedstaaten, sich daran zu halten.“ Dann bemühte er eine Analogie aus dem American Football: „Wir haben die rote Flagge geworfen und sagen: Wenn das wahr ist, bitte hört damit auf.“

Annan selbst telefonierte bereits mit dem britischen UN-Botschafter Sir Emyr Jones Perry, der sich im Augenblick in London aufhält. Außerdem kündigte sein Sprecher an, dass die Abschirmmaßnahmen für den Generalsekretär noch einmal verstärkt würden. Doch dass die Affäre in New York weitere Kreise zieht, damit ist nicht zu rechnen. Lauschangriffe gehören zum Geschäft, das gilt als offenes Geheimnis. So warnt etwa ein giftgrünes Schild an der Einrichtung für Videokonferenzen in der Bibliothek der deutschen UN-Botschaft: „Achtung, dieses Gerät ist nicht abhörsicher.“ Auf den Fluren des UN-Hauptquartiers am East River kursiert ein gängiger Witz. Fragt der eine Diplomat den anderen: „Sag mal, hört ihr uns ab?“ Antwortet der: „Und wofür bezahlt ihr euren Geheimdienst?“

„Das wird weitergehen“

Einen kleinen Einblick in die Geschäftspraktiken am UN-Hauptsitz gewährte Annans Vorgänger Boutros Boutros Ghali in einem Interview mit dem australischen Radiosender ABC. „Es ist illegal, aber man muss sich darauf einrichten. Wenn wir reden wollten, redeten wir außerhalb des Büros, machten einen Spaziergang im Garten“, sagte Boutros Ghali. Es sei Tradition, das Büro des UN-Chefs mit Wanzen zu bestücken, wahrscheinlich auch dessen Residenz. „Der Sicherheitsdienst hat regelmäßige Kontrollen gemacht, aber das Abhören wird weitergehen“, sagte er.

Die Schlagzeilen über einen Vorfall auf dem Höhepunkt des Tauziehens um eine Irakresolution zwischen dem Sicherheitsrat und den Amerikanern im vergangenen Jahr hatten ebenfalls nur eine sehr kurze Lebensdauer. Damals berichtete eine frühere Dolmetscherin des britischen Geheimdienstes, die amerikanische National Security Agency habe um Amtshilfe gebeten, um die UN-Missionen von Angola, Kamerun, Chile, Bulgarien, Guinea und Pakistan abzuhören. Diese Staaten galten als Zünglein an der Waage bei einer Sicherheitsratsabstimmung über eine neue Irakresolution. Und niemand rechnet damit, dass die jüngste Affäre irgendwelche Auswirkungen auf das Verhältnis von UN und Briten bei den Entscheidungen zum Irak oder zu Haiti haben werde.

Statt über die Gepflogenheiten im eigenen Haus wundern die UN-Diplomaten sich viel mehr über den Verfall der politischen Sitten in London. Dort gilt offenbar die alte Regel nicht mehr, die da lautet: Alle machen es, alle wissen es, alle schweigen.

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