Zeitung Heute : Allein geht es besser zusammen

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Europa hat seine Abgeordneten gewählt. Die niedrige Wahlbeteiligung zeigt: Die Bürger glauben nicht, dass ihre Parlamentarier etwas ausrichten können. Was muss also passieren, dass das Europäische Parlament an Gewicht gewinnt?

Überall herrscht bei den zur Wahl gerufenen Bürgern der Eindruck vor, die EuropaAbgeordneten hätten ohnehin nicht viel zu melden. Entspricht das der Wahrheit? Und wenn ja, kann sich daran etwas ändern?

Schon heute hat das Europaparlament weitgehende Mitwirkungsrechte am europäischen Gesetzgebungsprozess. Und sollte die europäische Verfassung, deren Entwurf gegenwärtig in die Schlussberatung der Regierungschefs geht, einmal verabschiedet und gültig sein, dann werden die entsprechenden Rechte des Parlaments noch weiter gestärkt.

In der alltäglichen Arbeitswelt des Parlaments steht die formale Stärke mitunter nur auf dem Papier. Denn in der Regel verlassen die Gesetze, die dem Parlament zur Beschlussfassung vorgelegt werden, den Abstimmungsprozess so, wie sie den Parlamentariern von Kommission und Rat vorgelegt werden. Wenn aber der parlamentarische Prozess im europäischen Alltag oft genug ein reiner Abnickprozess ist, dann kann sich der Bürger mit Fug und Recht fragen, wozu er dieses Parlament überhaupt braucht. Verschärft wird diese Problematik durch den Umstand, dass das Europäische Parlament, anders als die nationalen Volksvertretungen, von sich aus überhaupt nicht initiativ bei der Gesetzgebung werden darf. Sie kann erst tätig werden, wenn ihnen andere etwas vorlegen. Und das würde sich nach Verabschiedung der europäischen Verfassung auch nicht ändern.

Stärker würde das Europäische Parlament erst dann werden, wenn es sich öfter verweigern würde. Dies aber setzt voraus, dass es als Ganzes und die in ihm versammelten Fraktionen sich selbst als europäische Institution ernster nähmen und sich nicht immer auch zugleich als verlängerter Arm ihrer nationalen Herkunftsparteien verstünden.

Hierfür wird es schon bald eine gute Gelegenheit geben. Denn die Europäische Kommission, die im Herbst neu zu bestimmen ist, wird sich vom Europäischen Parlament bestätigen lassen. Dazu hat der Vorsitzende der größten Fraktion, Hans-Gert Pöttering (EVP), angekündigt, er könne sich nicht vorstellen, dass das Parlament ähnlich wie 1999 alles brav abnicken werde, was man ihm vorsetze. Im Gegenteil: Er fordert sogar weitergehend, dass bei der Bestimmung der neuen Kommission die nicht verabschiedete Verfassung im Vorgriff anzuwenden sei. Und das heißt für ihn, dass insbesondere der neue Präsident aus der politischen Familie des Wahlsiegers kommen müsse.

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