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Merz, Moslems, Multikulti – was es mit der Leitkulturdebatte auf sich hat

Stephan Haselberger

Die Leitkulturdebatte erfährt eine Renaissance. Was sind die Ursprünge der Forderung nach einer deutschen Leitkultur?

Ein Begriff feiert Auferstehung. Die „deutsche Leitkultur“, im Oktober 2000 vom damaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz als Gegenbegriff zur „multikulturellen Gesellschaft“ in die Debatte geworfen, ist an diesem Wochenende in den offiziellen Forderungskatalog der Union zurückgekehrt. In München mahnte die CSU per Parteitagsbeschluss alle dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländer, „unsere Rechts- und Werteordnung und unsere Leitkultur vollständig (zu) akzeptieren“, während aus Brandenburg nahezu gleich lautend der Appell des dortigen Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) erging: „Wer zu uns kommt, muss die deutsche Leitkultur übernehmen.“

Ein Wunder ist die Wiedergeburt der Leitkulturdebatte nicht. Die Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh und die Anschläge auf Moscheen in den Niederlanden haben auch in Deutschland die Frage nach dem Stand der Integration muslimischer Einwanderer aufgeworfen. Dahinter steht die auch in der Bevölkerung verbreitete Befürchtung, Holland sei „überall“, wie der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz formulierte.

Glaubt man der Politik, dann ist es um die Integration etlicher Moslems in Deutschland schlecht bestellt: Übereinstimmend verlangen Gerhard Schröder und Angela Merkel von den in Deutschland lebenden Moslems größere Anstrengungen, sich in die Gesellschaft einzufügen. „Parallelgesellschaften“, so erklären der Kanzler und die Oppositionsführerin, könnten in Deutschland nicht geduldet werden. Weitgehend einig erscheinen Schröder und Merkel auch darin, dass ein gedeihliches Zusammenleben zwischen Deutschen und Einwanderern nur zustande kommen kann, wenn es so etwas wie eine gemeinsame Hausordnung gibt. Als „Basis“ des Zusammenlebens benennt der Kanzler die „universellen Werte“ der Demokratie und der Aufklärung. Diese Werte müssten auch diejenigen „akzeptieren und verinnerlichen“, die aus anderen Kulturen stammen. Die CDU-Chefin verlangt, dass Einwanderer „ohne Wenn und Aber auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und unsere christlich-abendländischen Wurzeln akzeptieren“.

Von deutscher Leitkultur spricht Merkel ebenso wenig wie Schröder. Das mag auch daran liegen, dass der Begriff seine Tücken hat, wie sein politischer Urheber erfahren musste. Friedrich Merz sah sich im Herbst 2000 selbst in den eigenen Reihen dem Verdacht ausgesetzt, er ziele vor dem Hintergrund der Zuwanderungsdebatte weniger auf die Integration von Ausländern als auf deren Ausgrenzung. Auch konnten die Befürworter des Begriffs letztlich nicht erklären, was das spezifisch Deutsche an der Leitkultur sein sollte. Bis heute ist nicht ganz klar, ob es bei einer „deutschen Leitkultur“ um mehr geht als Demokratie, Pluralismus, Toleranz und die deutsche Sprache.

Der eigentliche Schöpfer des Gedankens, der Professor für internationale Beziehungen an der Universität Göttingen Bassam Tibi, hat die These von der Notwendigkeit einer Leitkultur für das Zusammenleben von Migranten und Deutschen bereits 1996 aufgestellt. Ein Konsens über Werte und Normen sei für jedes Gemeinwesen notwendig, warnte der syrischstämmige Wissenschaftler, ohne diese Klammer drohe bei zunehmender Migration der Zerfall in „Parallelgesellschaften“, mithin die „Balkanisierung“.

Anders als heute die CSU und der CDU-Präside Schönbohm plädierte Bassam Tibi damals allerdings nicht für eine deutsche, sondern für eine europäischen Leitkultur, ausgerichtet an den Werten der europäischen Moderne – also am Vorrang der Vernunft vor religiöser Offenbarung und absoluten Wahrheiten, an individuellen Menschenrechten wie Glaubensfreiheit, an einem allseits anerkannten Pluralismus und an wechselseitiger Toleranz.

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