Zeitung Heute : „Alles in einer Hand ist gut, wenn man regiert ...“

Der Tagesspiegel

Was ist der Unterschied zwischen einem Museum und der CDU?

Das Besondere an Parteien ist, wie schnell sich die Wetterlage ändern kann. Da ist gerade noch jemand ganz oben und wird von den Sympathien getragen. Im nächsten Moment sagt er ein falsches Wort, schon ist er unten durch. Erneuerung und Veränderung, Aufstieg und Fall – das geht sehr viel schneller als in anderen Institutionen.

Von Veränderungsbereitschaft war bei der Berliner CDU bis vor kurzem nichts zu spüren.

Das kommt in der Opposition. Wenn alle zusammensitzen und die Köpfe rauchen und man überlegt: Wie können wir die Liebe der Wähler wiedergewinnen? Wenn eine Partei mit einer katastrophalen Wahlniederlage heimgeschickt wird, sind erst einmal alle Positionen gefährdet.

In dieser Situation sind Sie in die Rolle des Hoffnungsträgers gerutscht. Jedes CDU-Mitglied lobt Sie, macht das nicht Angst?

Nein, überhaupt nicht. Auch parteipolitische Hoffnungen suchen sich einen Menschen als Fokus. Wobei die Auswahl emotionale Momente hat: Die Qualifikation eines erfolgreichen Politikers lässt sich in keinem Handbuch nachlesen. Warum hat zum Beispiel Richard von Weizsäcker eine so unglaubliche, weit über die Parteigrenze hinausragende Sympathiezone erreicht? Der besondere Zauber, mit dem manche Menschen andere dazu bringen, ein Stück des Weges mitzugehen, ist schwer zu fassen.

Was wollen, was können Sie für die CDU tun?

Ich bin in einem reifen Alter, in dem man gewöhnlich keine Parteikarriere mehr beginnt. Aber wenn es mir gelänge, diese gebeutelte, von der Wählerungunst gerüttelte CDU wieder zu einigen, damit sie in Berlin für spezifisch bürgerliche Antworten auf die Fragen der Bürger kämpft, dann wäre ich hoch zufrieden. Die Unterstützung meiner Kandidatur für den CDU-Landesvorsitz kommt aus den verschiedensten Lagern, die sich untereinander oft nicht ausstehen können. Das ist ein Zufall – oder ein Glücksfall, wenn Sie so wollen – dass nun jemand da ist, der über den Gruppierungen steht. In der Berliner CDU waren bisher alle überaus freundlich zu mir. Niemand hat eine offene Rechnung mit mir, niemand will mir ein Bein stellen.

Gilt das auch für den CDU-Fraktionschef Frank Steffel, den sie mit ihrer zügigen, unabgesprochenen Bewerbung überrascht haben?

Frank Steffel hat mich sehr freundlich gefördert und in die Fraktionsarbeit eingebunden. Ich hatte aber, wie viele andere in der Partei, die Überzeugung, dass der Fraktionsvorsitzende das Modell „Oppositionspolitik aus einer Hand“ favorisiert. Alles in einer Hand ist gut, wenn man regiert. Wenn man Opposition ist, muss der Oppositionsführer im Parlament von anderen, im Rollenspiel deutlich Unterschiedenen, gestärkt werden. Ich wollte mein Votum für dieses Oppositionsmodell ganz deutlich von aller innerparteilicher Gruppenkonkurrenz distanzieren. Darum bin ich ohne alle Absprachen zu meinem Entschluss gekommen.

Sie haben bisher keine Fehler gemacht?

Ich mache mir den Vorwurf, im Frühjahr 2001 nur als Fachsenator agiert und nicht laut gesagt zu haben: Wir machen etwas falsch. Keine Partei tut gut daran, immer alles im Vorfeld zurechtzurücken, um den Schein der Geschlossenheit zu wahren.

So mancher CDU-Kreisvorsitzende hätte Sie gern nur als diplomatische Außenvertretung, während die starken Parteigliederungen weiterhin machen, was sie wollen.

Das ist die Frage nach dem Menschlich-Allzumenschlichen in einer Partei. Menschen wollen was werden, sich artikulieren, nach oben rücken. Wenn das 49 Prozent unserer Arbeit ist, wäre mir das Recht. Aber 51 Prozent muss Programm- und Theoriearbeit sein. Sonst verliert das Publikum das Interesse. Wer sich mit wem streitet, wie sich das innerparteiliche Glücksrad dreht, das ist nur zeitweilig interessant. Wenn das Parteiprogramm nicht mehr auf die gesellschaftlichen Herausforderungen passt, wird das schönste Personalkarussell langweilig. Berlin ist ja keine Schönwetterstadt wie München. Berlin ist eine Tapete von Fragezeichen. Auf diese Fragen muss die CDU Antworten finden. Der gesammelte Sachverstand und die Lebenserfahrung der Partei müssen sich im Landesvorstand wiederfinden. Es kann nicht sein, dass er nur die Parteigliederungen spiegelbildlich, ständestaatlich abbildet.

Sie wollen nicht nur Übergangskandidat bis zu den Parteiwahlen 2003 sein?

Sollte ich zum Landesvorsitzenden gewählt werden, ist das zunächst nur ein Mandat für zwölf Monate. Eine echte Herausforderung!

Eine zu kurze Zeit, um viel zu bewegen?

Das alte Grundrezept der Berliner CDU, den enormen Spagat zwischen Arbeiterschaft, Intellektuellen und Wirtschaftsleuten zu versuchen, war ja nicht falsch. Aber die Union muss sich jetzt auf die eine Million Zugewanderten in Berlin einstellen. Auf die neuen Multiplikatoren und Eliten, auf neue Wünsche und Sehnsüchte. Die CDU muss auch auf das besondere Wählerverhalten im Ostteil der Stadt, auf die breite Zustimmung gegenüber der PDS reagieren. Und wir müssen die Alltagserfahrungen der Parteibasis stärker in die programmatische Arbeit aufnehmen. Zum Beispiel die Erfahrungen der türkischstämmigen Christdemokraten. Es gibt ein Volksvermögen, einen ungehobenen Schatz in den Köpfen unserer Mitglieder.

So viel Basisnähe traut man dem Professor Stölzl gar nicht zu.

Als Abgeordneter bin ich ganz bewusst in den Petitionsausschuss gegangen. Es ist, als würden sie wie Harun Al-Raschid durch Berlin gehen. Sie lernen die alltäglichen Sorgen der Menschen und Familien kennen, sie stoßen auf die erstaunlichsten Problemfälle, das ist sehr spannend und lehrreich.

Ihr Vorgänger Diepgen war viel damit beschäftigt, innerparteiliche Mehrheiten zu organisieren. Das verbindet man mit Stölzl nicht.

Warten Sie mal ab. Wer andere Menschen dazu bringen will, etwas gemeinsam zu tun, muss Ü berzeugungsarbeit leisten. Wer Erfolg haben will, muss auf den Schultern von Riesen stehen. Von all den Leuten, die mithelfen. Erfolgreiche Mannschaften zu bilden ist viel interessanter als das, was man mit dem abgegriffenen Wort „Führung“ verbindet. In einer fundamental demokratisierten Gesellschaft wie der Bundesrepublik Deutschland gibt es doch Führung im herkömmlichen Sinn nicht mehr. Es geht um Zustimmung, die man nur bekommt, wenn man so viel wie möglich Verantwortung verteilt. Zu sagen: nun strahlt mich mal schön an, ich verkündige herrliche Zeiten und herzlichen Glückwunsch, dass ihr mich wunderbaren Menschen gefunden habt, das ist Quatsch.

Der erste Gradmesser für ihren Erfolg wird die Bundestagswahl im September sein.

Die Nagelprobe kommt schnell, das ist mir klar. Aber da bin ich optimistisch. Kulturberufe bestehen mindestens zur Hälfte aus Öffentlichkeitsarbeit. Veranstaltungen organisieren, visuelle Werbung ausdenken, die Medien auf sich aufmerksam machen - das war jahrzehntelang Teil meiner Berufsarbeit.

Wenn die Berliner CDU wieder Erfolg haben, regierungsfähig werden will, muss sie Bündnisse mit anderen Parteien suchen. Vielleicht doch mit den Grünen?

Den Begriff des Bürgerlichen müssen wir wieder in das Zentrum unserer Überlegungen stellen. Das ist meine Botschaft. Bürgerlich nicht im soziologisch-finanzstatistischen Sinn - ablesbar am Bankkonto oder der Rasenfläche vor dem eigenen Haus -, sondern als Beschreibung eines bestimmten Menschentypus. Von Menschen, die lieber auf eigenen Beinen stehen, die ökonomisch und geistig unabhängig sind und lieber allein Entscheidungen treffen als im Kollektiv mittrotten. Wenn ich das für die Union in den Mittelpunkt stelle, ergibt sich eine große Affinität zu den individualistischen Parteien, also der FDP und den Grünen. In Berlin nur eines Teils der Grünen.

Die CDU will sich nicht wieder an die SPD heran robben?

Nein. Rot-Rot ist doch nicht nur ein Zweckbündnis, um Klaus Wowereit eine Mehrheit zu verschaffen. Was dahinter steckt, ist auch der alte Traum von einer vereinigten Linken. Das bürgerliche Element hat in der Berliner SPD zurzeit nicht gerade Oberwasser.

Sie wollen CDU-Landesvorsitzender werden und Parlaments-Vizepräsident bleiben. Lässt sich das miteinander vereinbaren?

Ich glaube ja. Ich habe mich über dieses Thema ausführlich mit dem Abgeordnetenhauspräsidenten Walter Momper unterhalten, der ein solches getrenntes Rollenspiel für sinnvoll und normal hält. Die Speerspitze im Kampf gegen die rot- rote Koalition ist die CDU-Abgeordnetenhausfraktion. Die Parteispitze muss programmatisch zuarbeiten und das Bild der Union in der Öffentlichkeit langfristig verbessern. Alles weit weg von der Vizepräsidentenschaft.

Was hat die CDU- Bundesvorsitzende Angela Merkel zu ihrer Kandidatur gesagt?

Mit vielen Politikern in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion pflege ich seit den 80er Jahren enge persönliche Beziehungen. Für die Bundespartei bin ich kein Neuling, die kennen mich gut. Einige sagen jetzt zwar: Mönchlein, Mönchlein, du gehst einen schweren Gang, aber sie verbinden das mit allen guten Wünschen für die Zukunft. Einfluss auf meine Bewerbung hat in der Bundes-CDU niemand genommen.

Das Gespräch führten Gerd Nowakowski und Ulrich Zawatka-Gerlach.

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