Zeitung Heute : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Mit E-Mails besser zurückhalten

an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsr

Ich nutze am Arbeitsplatz E-Mail und Internet auch täglich privat – wie fast alle Kollegen. Betriebliche Regeln dazu gibt es nicht. Kann ich gekündigt werden, wenn mein Verhalten entdeckt wird?

Im Zweifel nein. Aber die Rechtslage lässt sich so allgemein nicht beurteilen. Es hängt von den betrieblichen Regeln ab, ob Arbeitnehmer Telefon, E–Mail und Internet auch privat am Arbeitsplatz nutzen dürfen. In vielen Unternehmen wird die Privatnutzung ausdrücklich gestattet, aber an Kontrollen und Voraussetzungen geknüpft, etwa: Nutzung nur in Pausen oder am Abend, kein Empfang und Versand von großen E-Mail-Attachments, Sperrung bestimmter Websites. Die Gründe sind offensichtlich: Die Arbeitgeber wollen (Arbeitszeit)missbrauch und eine Systemgefährdung vermeiden. Stellt das Unternehmen keine ausdrücklichen Regeln auf, ist der private Gebrauch den Arbeitnehmern grundsätzlich untersagt und somit eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung. Diese kann bei Entdeckung aber regelmäßig wohl nicht zu einer (verhaltensbedingten) Kündigung führen, sondern zunächst nur zu einer Abmahnung.

Anders ist es nur, wenn der Arbeitnehmer über die Privatnutzung hinaus erheblich gegen Pflichten verstößt, etwa mit einer privaten E-Mail Betriebsgeheimnisse verrät oder eine Konkurrenztätigkeit betreibt. Dann kann deswegen sofort eine sogar fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. Entsprechendes gilt, wenn die Privatnutzung eindeutig übermäßig ist, der Arbeitnehmer also zum Beispiel über Stunden innerhalb eines Arbeitstages im Internet surft, illegale Websites aufruft oder extreme Nutzungskosten verursacht.

Duldet der Arbeitgeber aber die private Nutzung über einen längeren Zeitraum, kann er sich möglicherweise nicht mehr auf die fehlende Erlaubnis berufen; es entsteht ein „Gewohnheitsrecht“. Dies kann das Unternehmen nur mit einer ausdrücklichen Verbotsregelung oder sofortigem Einschreiten im Einzelfall verhindern.

Am sinnvollsten für Arbeitgeber ist es wohl, betriebliche Regelungen zu vereinbaren, die zwar eine Privatnutzung erlauben, zugleich aber angemessen begrenzen und auch erweiterte Kontrollrechte vorsehen. Denn die gesetzlichen Kontrollrechte des Arbeitgebers sind stark beschränkt, auch bei erlaubter Privatnutzung. Foto: Niels Leiser

Die Autorin ist Fachanwältin für Arbeitsrecht bei Wilmer Cutler Pickering Hale and Dorr LLP, Berlin

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