Zeitung Heute : An Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Wann zahlt die Versicherung?

An Anja Mengel

Ich arbeite für einen privaten Bildungsträger. Wir bilden auch Azubis aus. Es kommt vor, dass krank geschriebene Azubis schon vor Ablauf der attestierten Zeit der Arbeitsunfähigkeit wieder in die Ausbildungsstätte oder zur Berufsschule kommen. Ist dies ein rechtliches Problem, insbesondere im Hinblick auf die Unfallversicherung?

Nein, allenfalls in seltenen Ausnahmefällen. Die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist stets nur ein (wenn auch starkes) Indiz dafür, dass der Arbeitnehmer oder Auszubildende arbeitsunfähig ist. Dieses Indiz kann aufgrund anderer Tatsachen widerlegt werden, z. B. auch vom Arbeitgeber im Streit um eine Kündigung wegen unbegründeter Krankschreibung. Auch für die Unfallversicherung gilt, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht unwiderlegbar gegen einen versicherten Arbeitsunfall spricht.

Erstens ist die tatsächliche Arbeitsleistung bereits ein Indiz dafür, dass die Arbeitsunfähigkeit beendet ist. Zweitens sind Arbeitsunfälle (nach Paragraph acht Sozialgesetzbuch VIII) grundsätzlich alle Unfälle, die infolge der Tätigkeit im Arbeitsverhältnis geschehen, sowie Wegeunfälle. Dafür kommt es allein auf die tatsächliche Arbeitsleistung an, nicht auf die Frage der Arbeitsfähigkeit. Grundsätzlich ist daher auch ein krank geschriebener Arbeitnehmer am Arbeitsplatz versichert. Dies gilt umso mehr, wenn er – entgegen der Prognose des Arztes – früher gesund geworden und im Zeitpunkt des Unfalls wieder vollständig arbeitsfähig ist.

Nur wenn ein Arbeitnehmer wegen erheblicher gesundheitlicher Einschränkung nicht zu zweckgerichteter Arbeitsleistung fähig ist, kann es sein, dass die Versicherung nicht greift. In diesen Fällen kann der Arbeitgeber im Einzelfall sogar zu einer Kontrolle der Arbeitsfähigkeit verpflichtet sein. Foto: K.-U. Heinrich

Dr. Anja Mengel ist Fachanwältin für Arbeitsrecht bei WilmerHale, Berlin.

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