Zeitung Heute : An Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Kann ich zurück auf die alte Stelle?

An Anja Mengel

Ich arbeite seit 1967 bei einem Unternehmen als Elektromeister. Vor einem Jahr habe ich eingewilligt, wegen eines überdurchschnittlichen Arbeitsanfalls aushilfsweise als Bauleiter tätig zu sein. Ich möchte nun zurück auf meine alte Stelle wechseln, aber das Unternehmen weigert sich. Kann ich mich durchsetzen?

Das kommt vor allem auf Ihre Vereinbarung zum Stellenwechsel und die arbeitsvertraglichen Regelungen zum Arbeitsplatz bzw. Versetzungen an. Typischerweise wird im Arbeitsvertrag – oftmals mit der Berufsbezeichnung – festgelegt, in welcher Position und mit welchen Aufgaben der Arbeitnehmer arbeiten muss beziehungsweise darf. Im Rahmen dieser Positionsbeschreibung ist der Arbeitgeber grundsätzlich aufgrund seines Weisungsrechts berechtigt, anfallende Arbeiten einseitig zuzuweisen. Deshalb hat ein Arbeitnehmer typischerweise auch keinen Anspruch auf einen bestimmten Arbeitsplatz – etwa als Elektromeister – wenn in einem Unternehmen mehrere gleiche Stellen vorhanden sind. Allerdings bedeutet dies nicht, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer alle Arbeiten zuweisen kann, für die dieser geeignet ist.

Die einseitige Zuweisung von Aufgaben, die nicht der vertraglich vereinbarten Position bzw. Berufsbezeichnung entsprechen, kann der Arbeitgeber nur aufgrund eines erweiterten Weisungsrechts, wie es häufig in so genannten arbeitsvertraglichen Versetzungsklauseln vorgesehen ist, vornehmen. Die Wirksamkeit von Versetzungsklauseln ist derzeit verstärkt Gegenstand der juristischen Diskussion; grundsätzlich kann dem Arbeitgeber aber unproblematisch das Recht eingeräumt werden, dem Arbeitnehmer auch alle anderen gleichwertigen sowie seiner Berufsqualifikation entsprechenden Aufgaben zuzuweisen.

Bei einem Einsatz eines Elektromeisters als Bauleiter liegt zwar im Zweifel eine berufsfremde Aufgabe vor, für die es in jedem Fall einer Versetzungsklausel bedarf. Ist diese vertraglich vorgesehen, ist aber letztlich eine Prüfung anhand der Aufgaben und Qualifikationen im Einzelfall erforderlich. Entsprechendes gilt für die Entscheidung, ob dieser fachfremde Einsatz selbst mit der Versetzungsklausel unzulässig, weil nicht mehr gleichwertig bzw. der Qualifikation und Erfahrung angemessen ist. Hier ist zu berücksichtigen, dass der Bauleitereinsatz einvernehmlich begonnen worden ist. Im Streitfall kann es auch darauf ankommen, ob die Befristung des Einsatzes schriftlich festgelegt oder anderweitig nachweisbar ist. In der Praxis sind daher die arbeitsvertraglichen – schriftlichen und mündlichen – Regelungen zu Versetzungen wichtiger – hier haben beide Vertragspartner ein Interesse an einer sorgfältigen Vertragsgestaltung.

Dr. Anja Mengel ist Fachanwältin für Arbeitsrecht bei WilmerHale, Berlin.

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Hinweis: In der Vorwoche ist der Redaktion ein Fehler unterlaufen. In der Frage an Klaus Pohl zur Anrechnung von Nebeneinkommen war von „Arbeitslosengeld II“ die Rede. Tatsächlich bezogen sich Frage und Antwort auf das „Arbeitslosengeld I“. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. Foto: Kai-Uwe Heinrich

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