Zeitung Heute : An die Arbeit

Corinna Visser

Ab 1. August soll die Schwarzarbeit stärker bekämpft werden. Was kostet die Fahndung?

Eine zusätzliche Ausgabe steht fest: Wenn der Zoll künftig auch 2000 Beamte von Telekom, Post und Bahn in der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ einsetzt, dann müssen neue Waffen geordert werden. Denn die Fahnder der FKS tragen bei ihren Einsätzen eine Pistole der Marke SIG Sauer P6, eine Ausstattung, die die Beamten bei Telekom, Post und Bahn bisher nicht brauchten.

Im Handel gibt’s die Waffe so nicht zu kaufen, ein ähnliches Modell kostet Privatkunden 1200 Euro, inklusive Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die Kosten für acht Wochen intensives Schießtraining und einige Monate Ausbildung in Sozialversicherungsrecht und Strafprozessordnung. Zudem hat der Zoll 300 neue Streifenwagen angeschafft. Neue Computer und Büroräume sind ebenfalls nötig.

2004 sind für die Beamten bei der FKS 230 Millionen Euro Personalkosten vorgesehen. Seit Jahresanfang wechselten bereits Beamte von der Bundesagentur für Arbeit zum Zoll. Für die musste der Bund auch vorher schon aufkommen. Die Versetzung in einen anderen Aufgabenbereich bedeutet damit nur eine Umschichtung, keine Mehrausgaben. Anders ist es bei den Beamten, die bei Telekom, Post und Bahn gearbeitet hatten. Für ihre Übernahme hat das Finanzministerium 2004 noch einmal 90 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Beim Zoll stellt man bisher folgende Rechnung auf: Ein Beamter verursacht im Schnitt 60000 Euro Personalkosten im Jahr. Seine Zielvorgabe: 165000 Euro an Sozialversicherungsrückständen und Steuerschulden aufdecken. Der Überschuss wandert in die Staatskasse. Beim Zoll geht man davon aus, dass in diesem Jahr schon mehr als 165000 Euro pro Kopf herausspringen könnten.

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