Zeitung Heute : an Klaus Pohl Bundesagentur für Arbeit

Sinnvolle Brücke zur Arbeitswelt

an Klaus Pohl

Ich beziehe Arbeitslosengeld und habe die Möglichkeit, an mehreren Tagen in der Woche eine ehrenamtliche Tätigkeit auszuüben. Darf ich das?

Ohne bürgerschaftliches Engagement wäre ein Großteil der Aufgaben, die in den zahlreichen Verbänden, Organisationen und Selbsthilfegruppen wahrgenommen werden, nicht oder nur eingeschränkt durchführbar. Bezieher von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe können deshalb eine unentgeltliche ehrenamtliche Tätigkeit, die dem Gemeinwohl dient, auch in einem Umfang von 15 und mehr Wochenstunden ausüben, ohne dass der Leistungsanspruch entfällt. Voraussetzung dafür ist, dass das Ehrenamt bei einer Organisation erfolgt, die im öffentlichen Interesse liegende Aufgaben wahrnimmt oder gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke fördert – und zwar ohne Gewinnerzielungsabsicht.

Arbeitslose können sich damit grundsätzlich wie beschäftigte Arbeitnehmer ehrenamtlich betätigen. Die Erstattung von Auslagen, die durch Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit entstehen, berührt die Unentgeltlichkeit nicht. Dies gilt auch, wenn der Auslagenersatz pauschaliert erfolgt und die Pauschale 154 Euro im Monat nicht übersteigt.

Die berufliche Eingliederung des Arbeitslosen hat – im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld – allerdings Vorrang vor der ehrenamtlichen Betätigung. Eine mindestens 15 Wochenstunden umfassende ehrenamtliche Betätigung ist der Arbeitsagentur deshalb anzuzeigen. Die Ausübung des Ehrenamts darf die Bemühungen, die Beschäftigungslosigkeit zu beenden, nicht behindern. Der Leistungsempfänger muss in der Lage sein, Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung unverzüglich Folge zu leisten. Die Regelung trägt insoweit dem gesellschaftspolitischen Anliegen, das ehrenamtliche Engagement von Mitbürgerinnen und Mitbürgern stärker zu fördern, Rechnung und berücksichtigt zugleich, dass ehrenamtliche Betätigungen auch Chancen bieten, den Kontakt zur Arbeitswelt zu erhalten – und so eine Brücke in eine neue reguläre Beschäftigung sein können. Foto: pr

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