Zeitung Heute : an Martina Perreng Arbeitsrechtlerin beim DGB

Arbeiten an Ostern?

an Martina Perreng

Ich habe einen Teilzeitvertrag im Einzelhandel mit 80 Stunden pro Monat. Ich arbeite immer freitags und samstags. Allerdings gibt es zu diesem Arbeitsverhältnis keinen schriftlichen Vertrag. Mein Arbeitgeber ist nun der Meinung, dass der Karfreitag von mir nachgearbeitet werden müsste, da ich keinen Anspruch hätte, dass mir der Feiertag bezahlt wird. Stimmt das?

Nach dem Arbeitszeitgesetz ruht an gesetzlichen Feiertagen die Arbeit. Es gilt ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot, von dem es nur Ausnahmen gibt für Not- und Rettungsdienste, Feuerwehren, Krankenhäuser und ähnliches. Welche Tage gesetzliche Feiertage sind, wird mit Ausnahme des 3. Oktober, der bundeseinheitlicher Feiertag ist, durch die entsprechenden Gesetze der Länder festgelegt.

In Berlin, das mit die geringste Anzahl an Feiertagen hat, ist Karfreitag als gesetzlicher Feiertag festgelegt. Ebenso gehören der Neujahrstag, Ostermontag, Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, der 1. Mai und der erste und zweite Weihnachtsfeiertag zu den gesetzlichen Feiertagen, die überall in Deutschland dem gesetzlichen Beschäftigungsverbot unterliegen. Heiligabend und Silvester sind entgegen einer weit verbreiteten Meinung normale Arbeitstage.

Aus dem Beschäftigungsverbot an gesetzlichen Feiertagen folgt nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen hat, das er ohne den Arbeitsausfall, der auf dem Beschäftigungsverbot beruht, bekommen hätte. Beim Anspruch auf Bezahlung von Feiertagen ist es egal, wie lange das Arbeitsverhältnis besteht, oder wie viele Stunden der Arbeitnehmer in der Regel arbeitet. Alle Arbeitnehmer, auch Teilzeitkräfte, haben Anspruch auf diese Feiertagsvergütung. Allerdings besteht, nach dem so genannten Lohnausfallprinzip, der Anspruch auf Bezahlung an Feiertagen nur dann, wenn der Arbeitnehmer an dem betreffenden Tag gearbeitet hätte , wenn es sich also ohne den Feiertag um einen regulären Arbeitstag gehandelt hätte. Denn durch den Feiertag soll der Arbeitnehmer keinen Vorteil, aber auch keinen Nachteil haben.

Wenn, wie bei der vorliegenden Frage, also immer freitags gearbeitet wird, besteht Anspruch darauf, dass der Karfreitag als normaler Arbeitstag angerechnet und vergütet wird. Er muss in keinem Fall nachgearbeitet werden. Dass darüber keine schriftliche Vereinbarung erfolgt ist scheint hier unbeachtlich. Denn ein Arbeitsvertrag muss nicht zwingend schriftlich abgefasst werden.

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