Zeitung Heute : Angereichert um Details

Ruth Ciesinger

Vier Monate nach seinem ersten Atomwaffentest will Nordkorea die Beendigung seines umstrittenen Nuklearprogramms einleiten. Ist damit die Gefahr einer nordkoreanischen Atombombe gebannt?


Amerikas Chefunterhändler für Nordkorea, Christopher Hill, ist Realist. Er sagt, in Sachen Atomprogramm habe man trotz des am Dienstag zustande gekommenen Abkommens „noch einen weiten Weg“ vor sich. Denn wenn Pjöngjang wie vereinbart seine Atomanlage in Yongbyong stilllegt und für die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) öffnet, ist zwar der Produktionsweg für waffenfähiges Plutonium im Land unterbrochen. Es wäre aber möglich, dass bis dahin produziertes Material an einen anderen Ort gebracht wird, um weiter zur Waffenproduktion zu dienen. Gar nicht geklärt ist, ob Nordkorea mit Hilfe des pakistanischen Wissenschaftlers A. Q. Khan ein Programm zur Urananreicherung entwickelt haben könnte; die Existenz eines solchen Programms bezweifeln jedoch manche Experten grundsätzlich.

Vorausgesetzt, die Beteiligten halten sich nun an ihre Absprachen – anders als bei ähnlichen Abkommen aus dem Jahr 1994 oder dem September 2005 – sei die Einigung vom Dienstag dennoch „ein großer Fortschritt“, sagt Hanns Günther Hilpert von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Allein schon, weil wieder IAEO-Inspekteure ins Land dürften. Nach dem weiteren Fahrplan würden innerhalb der kommenden 30 Tage Arbeitsgruppen weitere Details des Kompromisses aushandeln, nach insgesamt 60 Tagen wollen die Außenminister Nordkoreas, der USA, Japan, Chinas, Russland und Südkoreas erneut zusammenkommen. Die Frage der auf US-Geheiß eingefrorenen nordkoreanischen Konten bei der Banco Delta Asia auf Macau, die im Herbst 2005 zum Abbruch der Gespräche seitens der Nordkoreaner geführt hatte, soll laut Hill innerhalb eines Monats gelöst werden. Außerdem soll Pjöngjang eine Liste seiner Atomanlagen präsentieren. Diese sollen auch stillgelegt werden – jedoch steht bisher kein konkretes Datum fest.

Man habe sich in Peking eher auf ein „Einfrieren“ des nordkoreanischen Atomprogramms geeinigt, sagt Götz Neuneck vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. Selbst das hatte wiederum kaum ein Beobachter vorhergesagt. Doch die US-Seite ist offenbar zu großen Vorleistungen bereit. Ursprünglich war es die Politik der Bush-Regierung gewesen, keine Kompromisse mit dem „Schurkenstaat“ von Kim Jong Il einzugehen, und nichts anderes als eine völlige Aufgabe des Atomprogramms zu akzeptieren.

In Washington dürften jedenfalls die politischen Freunde von Vizepräsident Dick Cheney wenig begeistert über das Abkommen sein, das sich sehr von der „früheren ideologischen Fixierung“ entfernt hat, wie Hilpert meint. Der frühere UN-Botschafter und Hardliner John Bolton äußerte bereits seine „schwere Bestürzung“. Die „New York Times“ zitiert ihn mit den Worten, die Vereinbarung setze „exakt das falsche Signal“ im Hinblick auf die potenzielle Weiterverbreitung von Nukleartechnologie: „Wenn wir lange genug durchhalten und die Verhandlungsführer aus dem Außenministerium knacken, werden wir am Ende dafür belohnt.“

In der Tat, so sieht es Götz Neuneck, sind die USA und Nordkorea an einem Punkt angelangt, den beide Länder bereits zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Bill Clinton erreicht hatten. Doch mit der Wahl von George W. Bush ins Weiße Haus hatte Washington wieder auf harten Konfrontationskurs mit Pjöngjang gesetzt. Der Unterschied zum Sommer 2000 ist, dass in der Zwischenzeit Pjöngjang nicht nur offiziell sein Atomprogramm wieder aufgenommen und seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag erklärt hat, sondern dass die stalinistische Diktatur im Oktober 2006 zum ersten Mal eine Atomwaffe testete. Das neue Abkommen – wenn es denn funktioniert – reduziert zwar die Gefahr der Weiterverbreitung von Nukleartechnik. Gebannt ist sie aber nicht.

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