Zeitung Heute : Angriff ist die beste Verteidigung

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Von Peter Siebenmorgen

Eine Massenbewegung ist Attac nun wirklich nicht. Das unterscheidet die Globalisierungskritiker von der früheren Friedensbewegung. Und anders als Greenpeace haben sich die Kämpfer gegen die fatale Ökonomisierung aller Lebenswelten ein Thema ausgesucht, das sich für spektakuläre Protesthappenings, die mit vergleichsweise geringem Aufwand große öffentliche Aufmerksamkeit erzielen, kaum eignet. So sind die wesentlichen Aktionsformen der Globalisierungskritiker Kongresse und Demonstrationen. Und Letztere erlangen vor allem dann die Beachtung der Medien, wenn sich die gewalttätigen Reisekader aller Länder in ihre Reihen mischen – wie im vergangenen Jahr beim Weltwirtschaftsgipfel in Genua oder seinerzeit anlässlich der Tagung der Welthandelsorganisation (WTO) in Seattle.

Ein sanftes Anliegen

Dabei ist das Anliegen von Attac geradezu ein sanftes. Dieses 1998 in Frankreich gegründete Netzwerk will nämlich nicht hinnehmen, dass Politik und Gesellschaft sich einem Primat der Wirtschaft in Zeiten der Globalisierung kampflos unterordnen. In diesem Sinne wollen sie dann durchaus attackieren: Denn der Angriff gegen den Übermachtanspruch einer neoliberalen Zombie-Ökonomie für alle Lebenswelten ist aus Sicht der Globalisierungskritiker die beste Verteidigung jener Werte, die humane Gesellschaften und eine lebenswerte Welt auszeichnen.

Ein ziemlich bunter Haufen ist es, der sich da vernetzt, zusammengeschlossen hat. Altlinke Kapitalismuskritiker früherer Tage gibt es natürlich auch, doch diese geben keineswegs den Ton an. Tatsächlich ist Attac ein weitgehend unideologisches Netzwerk, in dem neben ursprünglich kirchlich, gewerkschaftlich oder ökologisch engagierten Menschen zunehmend auch Aktivisten anzutreffen sind, die es in keiner der früheren Protestformationen oder gesellschaftspolitisch regen Institutionen gegeben hat. Sie alle eint, dass sie nicht hilf- und tatenlos ungezügelt und unkontrolliert wirkenden Kräften der Wirtschaft ausgeliefert sein wollen.

In früheren Zeiten wären wahrscheinlich die Sozialdemokraten oder die Grünen die natürlichen politischen Bündnispartner der Globalisierungskritiker in Deutschland gewesen. Doch davon kann heute keine Rede sein, weil auch diese Parteien die Globalisierung einseitig als Herausforderung verstehen, sich für den internationalen Wettbewerb zu rüsten. Einfluss darauf zu nehmen, nach welchen Regeln dieser Wettbewerb funktionieren müsste – das ist es aber, was Attac von Regierungen und politischen Kräften eigentlich erwartet. Und weil in dieser Hinsicht nichts geschehe, wollen sich die Skeptiker der Globalisierung in den Wahlkampf einschalten. Das haben sie soeben in Frankfurt auf ihrer Tagung beschlossen.

„Viele Menschen verbinden mit dem Wort Globalisierung Sorgen und Ängste“, stellte Johannes Rau in seiner Berliner Rede vor zwei Wochen fest. Die Politik müsse das endlich ernst nehmen, hatte der Bundespräsident vergleichsweise unverschlüsselt hinterhergeschoben. Denn allmählich dämmert es vielen, dass die Heilsversprechen im Zeichen von New Economy und Share Holder Value taube Nüsse waren. Wie gewonnen, so zerronnen – einen Job-Boom oder nachhaltigen Wohlstand haben die Glaubensartikel des Neoliberalismus hier zu Lande jedenfalls nicht produziert. Wer hat eigentlich das Sagen, fragen sich viele: die Politik, jene Managerkaste, die völlig losgelöst von der schlechten konjunkturellen Lage sich einen Bonus auf ihre hohen Gehälter nach dem anderen spendieren, oder adoleszente Analysten, die an den Börsenplätzen das große Wort führen? Wenn in der Politik vom „Fitmachen für die Globalisierung“ die Rede ist, dann fällt jedenfalls das Stichwort „soziale Sicherheit“ viel seltener als „Senkung der Arbeitskosten“ oder „Senkung der Unternehmenssteuern".

Schleuniges Umsteuern

Immerhin, in der Kanzlerpartei dämmert es allmählich, dass die Bundestagswahl nur zu bestehen ist, wenn sich der großunternehmensfreundlichen Politik der Bundesregierung auch die Komponente der sozialen Kompetenz hinzugesellt. Gerhard Schröder und seine Redenschreiber arbeiten daher für den SPD-Parteitag am kommenden Wochenende an einem programmatischen Wort des Kanzlers, das beides glaubwürdig zusammenführen soll: Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft im Zeichen der Globalisierung, bei gleichzeitiger Verteidigung und Fortschreibung des „deutschen Sozialmodells".

Es ist eher zweifelhaft, dass dies den Globalisierungskritikern genügen wird. Denn ihre Skepsis betrifft nicht nur die nationale Politik, sondern auch die Art und Weise, wie eine nationale Regierung reformunwillig in den internationalen Institutionen agiert. Ob Weltbank, Internationaler Währungsfonds oder Europäische Union – nach dem Geschmack von Attac wäre hier schleunigst ein Umsteuern erforderlich: weg vom schicksalsergeben sich fügenden Hinnehmen mächtiger wirtschaftlicher Interessen einiger weniger, hin zu einem System der fairen Ordnung und von zivilisierenden Regeln für die Weltwirtschaft.

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