Zeitung Heute : Anleitung zum Scheitern

Oft hebt Christine Bergmann ihre Hände zum Zeichen der Unschuld. Sie ist Ombudsfrau für Hartz IV und sieht täglich: Da ist was faul

Nadja Klinger

Das Auto, in dem Christine Bergmann unterwegs ist, verschließt sich von selbst, sobald jemand darin Platz genommen hat. Mit einem Klack riegelt es die Insassen von der Umwelt ab. Das Auto hat einen Fahrer. Der sagt, er möchte keinen Wagen mehr steuern, in den jeder einfach reinkann. Denn neuerdings seien viele Verbrecher unterwegs. An Straßenkreuzungen reißen sie Autotüren auf und langen zu. Was ist los da draußen in Deutschland?

Gestern ist Christine Bergmann durch Sachsen-Anhalt gefahren. Sie war im Mansfelder Land. „Dort ist gar nichts los“, sagt sie. Sie meint den Arbeitsmarkt. „Wenn es eine freie Stelle gibt, bewerben sich über 1000 Leute. Der Staat kann höchstens noch ein bisschen was für Jugendliche tun.“ Sie ist unterwegs durch trübe Zeiten. Der Tacho zeigt 180, hinter der Autobahn setzt das Navigationssystem aus. Es erkennt das Land nicht wieder. Auf Bergmanns Schoß liegt ein Wegweiser durch die Arbeitsmarktreform.

Die Reform verlangt vielen Menschen sehr viel ab. Im Gegenzug bietet sie nicht mal vage Aussichten. Sie ist teurer als gedacht, steckt ihre Nase in private Bindungen, greift nach redlich verdientem Vermögen, zerstört Lebenspläne. Sie bringt keine Jobs. Das Gesetz, das ihr zugrunde liegt, erscheint mehr und mehr wie eine Anleitung zum Scheitern. Es harmoniert mit der Wirklichkeit wie der Elefant mit dem Porzellanladen. „Ich hab’s nicht gemacht!“, sagt Christine Bergmann, wenn sie durchs Land reist. Manchmal hebt sie zum Zeichen der Unschuld beide Hände.

Im Dezember letzten Jahres, kurz bevor Hartz IV in Kraft trat, hat die Bundesregierung einen Ombudsrat einberufen. Er beobachtet, wie die Reform umgesetzt wird, ist Anlaufstelle für die Bürger. Ihm gehören an: der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU), Hermann Rappe, einst IG-Chemie-Vorsitzender, und Christine Bergmann (SPD), gelernte Apothekerin, die nach der Wende Berlins Arbeitssenatorin, dann Familienministerin der rot-grünen Bundesregierung war. Der Ombudsrat hat eine Adresse in Berlin und eine Telefonhotline. Etwa 20000 Menschen haben bislang angerufen. Rund 7000 haben schriftlich um Hilfe ersucht. Es laufen etwa 220000 Widerspruchsverfahren.

Vorm Beifahrersitz liegen Papiere zur Lage in Mecklenburg-Vorpommern. Dorthin fährt Christine Bergmann heute. Tausende Namen konnte die Arbeitsagentur Rostock letzten Monat aus dem Register streichen, hauptsächlich Saisonarbeiter. Dafür sind Tausende Arbeitslose hinzugekommen. „In Rostock ist Bewegung“, sagt Bergmann froh. Als wäre Bewegung alles, auch wenn unterm Strich nichts dabei herauskommt. Eigentlich reist sie durchs Land, um Menschen zu helfen, die unter Hartz IV leiden. Sie sammelt Probleme. Im Stillen hat sie selber eins: Sie wünscht sich freie Stellen – damit das Gesetz endlich zeigt, was es kann. Es steht verteufelt schlecht um diesen Wunsch.

Im Juli gibt der Ombudsrat einen Zwischenbericht. Für ein Gesetz, das den Menschen derart an die Existenz geht, können bereits jetzt unangemessen viele Mängel aufgelistet werden. Nach einem Jahr wird der Abschlussbericht vorgelegt. Wenn er den Realitäten entspricht, wird er lang. Er wird den Verdacht bestätigen, der längst schwelt: dass die Reform die Wirklichkeit, die sie erneuern will, gar nicht kennt.

Die unterschiedlichen Regelsätze fürs Arbeitslosengeld II in Ost und West sind absurd. Die kleinliche Erfassung persönlicher Daten hat 100000 Bedürftige mehr ergeben als geplant. Die Bedarfsgemeinschaften, in die man die Bundesrepublik unterteilt hat, lösen sich auf. Mütter und Kinder ziehen auseinander, Ehen werden geschieden. Der Bedarf am Geld, das der Staat Alleinlebenden gibt, ist existenzieller als der Bedarf an Gemeinschaft.

Zwar werden die Menschen auf den Gängen der Arbeitsagenturen jetzt Kunden genannt. Zwar stehen sie, so wie in Berlin-Wedding, Schlange bis auf die Straße, jedoch bekommen sie keine Sonderangebote. Nach wie vor klagt die so genannte Kundschaft über Agonie, die auf den Ämtern herrscht, darüber, dass sie monatelang auf Termine wartet, über die herablassende Art, mit der Arbeitslose behandelt werden.

Es gibt Probleme mit dem Kindergeld, bei Eigenheimzulagen, der Krankenversicherung und der Berufsunfallrente, mit Mietwohnungen, unehelichen Lebensgemeinschaften, Wohngemeinschaften, mit Frauen in Frauenhäusern, volljährigen Sprösslingen, leiblichen und nichtleiblichen, mit denen, die bei Eltern leben, und jenen, die ausgezogen sind. Christine Bergmann hat alle Probleme x-mal notiert. Gewissenhaft trägt sie jedes in Berlin vor. Merkt sie, dass insgesamt etwas faul ist? Hebt sie deshalb als Zeichen der Unschuld die Hände?

Als Senatorin hätte sie Arbeitslosen- und Sozialhilfe gern zusammengelegt. Einst führte kein Weg dorthin. Jetzt ist er bereitet worden. Sie verteidigt ihn: „Es war nicht abzusehen, wie weit das Gesetz in andere Lebensbereiche hineinreicht.“ Fügt hinzu: „Gemessen an drei Millionen Bescheiden, die zum Arbeitslosengeld II versandt wurden, klappt es doch gut.“

In Rostock läuft Christine Bergmann von Telefon zu Telefon und schüttelt den Frauen die Hände, die an der Hotline des Ombudsrats sitzen. Sie hört, wie Formulare und Gesetzestexte erklärt, Ratschläge erteilt, Menschen getröstet werden. „Die Fragen der Anrufer drehen sich immer um die Existenz“, sagt eine.

Die Hotline-Frauen kennen Hartz IV auswendig. Sie kurven zielsicher durchs Sozialgesetzbuch. Dennoch wissen sie mitunter nichts zu sagen. Wenn Leute aus Wohnungen müssen oder Familien monatelang kein Geld erhalten, weil sie ein Eigenheim mit Zulage gebaut haben. Wenn Obdachlosen Geld verweigert wird, weil sie keine Meldebescheinigung vorlegen. Wenn ihnen Essen in der Suppenküche von den Leistungen abgezogen und in ihren Unterlagen zum Wohnraumzuschuss vermerkt wird: kein Bedarf. Wenn Anrufer erzählen, welchen Tipp das Jobcenter gibt: Beschweren Sie sich beim Ombudsrat! Oder wenn gar Mitarbeiter der Hotline der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit anrufen! Sie fragen die Rostocker Frauen, was sie mit den vielen unzufriedenen Leuten machen sollen.

Als Christine Bergmann zur Wende Stadtverordnete im Roten Rathaus war, hat man sie überredet, die Arbeit der parlamentarischen Geschäftsführerin zu erledigen. Ihren Job als Abteilungsleiterin im Institut für Arzneimittelwesen der DDR hat sie aber nicht aufgegeben, sondern den Arbeitsvertrag ruhen lassen. Nach der Wiedervereinigung ist sie Senatorin geworden, hat trotzdem nicht gekündigt. Erst mit fast 60 als Bundesministerin, konnte sie es ertragen, keinen Job mehr in petto zu haben. „Arbeit ist das höchste Gut, da brauchen wir nicht drum herumzureden“, sagt sie.

Sowohl ihr Arbeits- als auch ihr Politikerleben hatte sie längst beendet, als die Regierung sie in den Ombudsrat bat. Mit Mitte 60 ist sie immer noch eine gefragte Person, eine privilegierte obendrein: Denn Hartz IV betrifft sie nicht mehr. „Nie wieder werden wir für alle Leute was zu tun haben“, sagt Dieter Kwiatkowsky, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit in Rostock, zu ihr. Sie nickt. „Von dem Gedanken müssen wir uns verabschieden.“

„Fördern und fordern“ soll die Rostocker Agentur die Arbeitslosen laut Gesetz seit Jahresanfang. 2005 ist zur Hälfte vorbei. Im Amt laufen Bauarbeiter auf. Mecklenburg-Vorpommern investiert nicht mehr in der Baubranche. Am Tag, als Bergmann ihn besucht, hat Kwiatkowsky Bauunternehmer aus Nordeuropa, Italien, der Schweiz, Spanien, Österreich im Haus. Er ist froh, dass er den Leuten wenigstens anbieten kann, ins Ausland arbeiten zu fahren. Zugleich hat er kaum Grund zu jubeln. Seine Hand macht eine Bewegung, die weit in die Zukunft reicht, dann fällt sie lasch auf den Tisch. „Die Leute kommen alle nicht wieder.“

Seit 30 Jahren ist Dieter Kwiatkowsky in der Arbeitsvermittlung. Er war lange im Westen, jetzt lebt er im Osten. Es war höchste Zeit, Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose in einem Haus zu betreuen, findet er. Kann es aber sein, dass der Gesetzgeber bei der Erledigung dieses Vorhabens erfahrene Männer wie ihn nicht um Rat gefragt hat? Wie kann sein Haus auf neue Weise agieren, wenn es festgezurrt bleibt an der Bundesanstalt für Arbeit? Kwiatkowsky fragt wie jemand, der überzeugt ist, dass nicht schon etliche vor ihm dasselbe gefragt haben. Er redet mit einer Sicherheit, als würden sie gerade alle hinter ihm stehen. Christine Bergmann macht Notizen.

Die Hälfte der Leute, denen er Jobs gibt, muss er weiter finanziell versorgen, weil sie nur niedrigste Löhne bekommen. Benzin, Gas, Wasser, Strom – alles ist in Rostock teurer als in Kwiatkowskys Heimatort nahe Hamburg. 2005 sind die Lebenshaltungskosten in Mecklenburg-Vorpommern um 1,2 Prozent gestiegen. „Die unterschiedlichen Regelsätze...“, hebt er an. Bergmann schaut hoch und unterbricht ihn. „Ja, da hätte der gesunde Menschenverstand genügt.“

In Momenten wie diesem, wenn klar ist wie Kloßbrühe, dass es mit Hartz IV so nicht weitergehen kann, beginnt sie zu plaudern. Als wäre sie von einer Last befreit. Von der Last der Hoffnung? Hofft sie in den Momenten nicht mehr, dass der Arbeitsmarkt durch dieses Gesetz reformiert werden kann? Sie notiert, dass in Rostock qualifizierte Mitarbeiter fehlen. Dass Kommune und Arbeitsamt, die sich stets die Leute zugeschoben haben, keine wirklich gute Gemeinschaft zustande bringen. Man fördert und fordert im Kompetenzgerangel. Kwiatkowsky sagt: „Wir führen keine...“ „Liebesehe?“, fragt Bergmann. Sie schmunzeln. „Eine Zwangsgemeinschaft“, sagt er. „Nicht glücklich“, ergänzt sie leise.

Zum Abschied hat Dieter Kwiatkowsky was Schönes: Seit es Hartz IV gibt,schickt die Agentur nicht irgendwelche Leute in Unternehmen, sondern managt die Bewerbungen für die Jobs. Neulich wurden 2000 Gespräche für 100 freie Stellen geführt. Die Hoffnung schleicht sich schon wieder an Christine Bergmann heran.

Dass Menschen sich per se gegen Hartz IV wehren, kann sie nicht verstehen. Die Widersprüche halten Ämter von der eigentlichen Arbeit ab. Zur eigentlichen Arbeit gehöre, mit einem Stamm von Langzeitarbeitslosen zu verkehren, sagt Kwiatkowsky. Auf Dauer. Mit massenhaft Menschen, die Grund hätten, nicht gerade gut gelaunt zu sein. „Ich bin Apothekerin“, sagt Christine Bergmann. Sie hebt beide Hände. „Und ich Verfassungsrechtler“, erwidert der Agenturchef.

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