Zeitung Heute : ANNÄHERUNGSVERSUCH

Nicolas Sarkozy will Frankreich wieder in die militärischen Strukturen der Nato integrieren. Unterstützung erhofft er sich dabei auf dem Gipfel in Bukarest. Wiederholt sich da ein Stück Geschichte? Schließlich hatte auch Sarkozys Vorgänger Jacques Chirac versucht, sein Land in die Militärallianz einzugliedern. Chirac scheiterte 1996 am Widerstand der USA, weil er als Gegenleistung für eine völlige Rückkehr ins Bündnis forderte, dass ein Franzose – oder zumindest ein Europäer – das Nato-Südkommando in Neapel übernimmt. Damit sich die Geschichte nun nicht wiederholt, will sich Sarkozy in der Postenfrage konzilianter zeigen. Außerdemdem tritt er in Vorleistung: Paris werde „einige hundert“ Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken, hatte Frankreichs Premierminister François Fillon am Dienstag erklärt. Das dürfte Washington positiv vermerkt haben.

Frankreich hatte 1966 aus Protest gegen die US-Vormachtstellung im Bündnis die Nato-Befehlsstruktur verlassen. Obwohl Paris bei den militärischen Gliederungen außen vor ist, hat es in der Praxis die Wiederannäherung an die Allianz längst vollzogen. So sind französische Offiziere mittlerweile in den NatoKommandozentren in Mons und Norfolk vertreten. Frankreichs Rückkehr in die integrierte Befehlsstruktur der Nato hätte also in erster Linie symbolischen Wert. Dennoch geht es auch um eine entscheidende Weichenstellung: Sarkozy verlangt für eine weitere Annäherung an das Bündnis, dass die europäischen Verteidigungskapazitäten innerhalb der Nato gestärkt werden. Die EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte will er dazu nutzen, die Debatte über die Verteidigungspolitik der Europäischen Union voranzutreiben.

Frankreich stelle zwei Bedingungen für die Rückkehr in die Nato-Militärallianz, sagt Dominique David, Geschäftsführender Direktor des „Französischen Instituts für Internationale Beziehungen“ in Paris. Erstens: Die EU-Außen- und Sicherheitspolitik müsse gestärkt werden. Zweitens: Das Verhältnis zwischen den USA und Europa in der Nato müsse neu austariert werden. „Es ist kaum vorstellbar, dass sich vor Ende 2008 ein Fortschritt in diesen beiden Bereichen erzielen lässt“, sagt er. Sarkozy will die Bande mit der Nato spätestens bis zum Jubiläumsgipfel der Allianz im kommenden Jahr erneuern. „Das würde eine jahrzehntelange Anomalie in den Beziehungen beenden“, sagt Henning Riecke von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Sollte Paris aber einen unabhängigen europäischen Nato-Pfeiler

zur Voraussetzung für eine Rückkehr machen, sei das überzogen: „Ich glaube nicht, dass dafür der Konsens unter den Alliierten groß genug ist.“

Unklar ist auch, wie die Franzosen auf den verteidigungspolitischen Vorstoß ihres Präsidenten reagieren werden. „Derzeit gibt es keine allzu großen Vorbehalte in der Bevölkerung, weil es auch keine öffentliche Diskussion über das Thema gibt“, sagt Dominique David. Dennoch könnte die komplette Reintegration in die Nato – und damit eine Annäherung an die USA – auf Vorbehalte stoßen: „Die Öffentlichkeit ist sehr sensibel, wenn es darum geht, das Bild der Unabhängigkeit Frankreichs im Verhältnis zur Nato aufrechtzuerhalten.“ Albrecht Meier

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