Zeitung Heute : Arbeitsplätze schaffen

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Ein starkes Stück Deutschland“ ist der Osten, findet die SPD in ihrem Wahlprogramm und meint, die „Politik der Kohl-Regierung hat in der frühen Phase des Aufbaus durch falsche Regelungen in der Eigentumsfrage, durch allzu kurzatmige Förderung des Baubereichs die Weichen falsch gestellt“. Die Sozialdemokraten betonen, dass es das Verdienst der Regierung Schröder sei, die „Prioritäten neu geordnet, die Investitionen erhöht, Wachstumskerne entwickelt, die Regionen in ihrer eigenen Kraft gestärkt und die Realitäten ehrlich benannt zu haben“. Als Beweis dafür wird der Solidarpakt II als „klares Signal“ angegeben.

Für die kommende Legislaturperiode will die SPD die Wirtschaftsentwicklung gezielt fördern und Innovationspotenziale nutzen. Die SPD findet, dass die Erweiterung der Europäischen Union die große Chance biete, „aus Ostdeutschland eine europäische Verbindungsregion zu machen“. Die SPD gibt an, dass die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Sicherung von Beschäftigung im Mittelpunkt ihrer Politik stehe. „Das Ziel in den ostdeutschen Ländern heißt vor allem mehr Arbeitsplätze im ersten Arbeitsmarkt.“ Zudem wollen die Sozialdemokraten die Infrastruktur ausbauen. Mit der Fortführung des Zukunftsinvestitionsprogramms bis einschließlich 2007 sei die Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte gesichert.

Die SPD stellt zudem fest: „Wir wissen, dass erst die Hälfte des Weges in Ostdeutschland zurückgelegt ist.“ Nun wollen die Sozialdemokraten „entschlossen und mutig“ den zweiten Teil der Strecke gehen. Nach Auffassung der SPD hat der Aufbau Ost mit Schröder neue Impulse bekommen. Tsp

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