Zeitung Heute : ARD und ZDF dementieren die Gerüchte

ARD und ZDF haben Gerüchte um eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um vier Mark ins Reich der Fantasie zurückgewiesen. ZDF-Sprecher Walter Kehr bezeichnete die Nachricht als "voreiliges Stochern im Nebel". ARD-Sprecher Jan Büttner sprach am Montag von "reiner Spekulation". Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, der Mainzer Regierungschef Kurt Beck, wies Berichte darüber als "vorschnell und unzutreffend" zurück. Die CDU/CSU- Bundestagsfraktion kritisierte den Vorschlag, die Gebühren anzuheben.

Das Münchner Medienmagazin "Kontakter" hatte berichtet, die monatlichen Rundfunkgebühren würden zum 1. Januar 2001 voraussichtlich um rund vier Mark erhöht. Als Grundlage hatte sich das Magazin auf vorläufige Berechnungen der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) berufen. Danach wären monatlich von jedem Haushalt 32,25 Mark für den Fernseh- und Radioempfang zu entrichten.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion rügte die geplante Gebührenerhöhung. Sie sei aus sozialen und medienpolitischen Gründen inakzeptabel. Geringer Verdienende würden benachteiligt, der ohnehin ungleiche Wettbewerb zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern und den Privatveranstaltern würde weiter verzerrt. Eine Erhöhung sei auch deswegen nicht plausibel, da die KEF erst kürzlich bei der ARD einen Überschuss von 800 Millionen Mark für die laufende Gebührenperiode prognostiziert habe.

ZDF-Sprecher Kehr sagte, die KEF habe bisher noch keine Gebührenempfehlung vorgelegt. Beck ergänzte, der KEF-Bericht werde für Anfang Oktober erwartet, mit einem Vorschlag zur Gestaltung der Rundfunkgebühren sei erst Ende des Jahres zu rechnen. Die Rundfunkgebühren wurden zuletzt am 1. Januar 1997 erhöht. Sie stiegen damals um 4,45 Mark monatlich auf 28,25 Mark. Den Löwenanteil erhalten ARD und ZDF, kleinere Anteil gehen an den Kinderkanal, an Arte, Phoenix und die Landesmedienanstalten.

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