Zeitung Heute : „Auf Dauer darf es eine große Koalition nicht geben“

Hans Apel über das Bündnis der 60er Jahre, den guten Start von Angela Merkel – und das Gemeinsame von Politikern und Profifußballern

-

1966 waren Sie als Abgeordneter bei der Bildung der ersten großen Koalition dabei. Was war damals anders?

Damals hatte die Union ihren Koalitionspartner FDP verloren und wollte ihren Kanzler Ludwig Erhard loswerden. Sie brauchte also die SPD. Und wir wollten nach 17 Jahren endlich beweisen, dass wir mehr können als Opposition. Insofern war das zwar keine Liebesheirat, aber es war doch der Beginn einer Vernunftehe. Das ist heute anders.

Im Nachhinein wird die erste große Koalition als großer Erfolg betrachtet. Mit welchen Gefühlen sind Sie damals als junger Abgeordneter in diese Zusammenarbeit hineingegangen?

Ich war Sprecher einer Gruppe von jungen Abgeordneten. Wir waren damals zunächst dagegen. Dann hat der damalige SPD-Fraktionschef Herbert Wehner uns überzeugt. Ich habe am Ende dafür gestimmt. Und es war in der Tat eine gute Koalition. Wir haben immerhin in der Sozialpolitik einiges verändert, insbesondere die Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung. Wir haben die damals heftig umstrittenen Notstandsgesetze durchgebracht und wir haben eine sehr flaue Konjunktur wiederbelebt.

Wie hat die große Koalition damals praktisch funktioniert?

Eine zentrale Rolle haben die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Barzel und Helmut Schmidt gespielt. Und Schmidt hat stets dafür gesorgt, dass die SPD-Fraktion eingebunden war und mitreden konnte. Das heißt, bei aller Notwendigkeit, Entscheidungen zu zentralisieren, waren wir nie außen vor.

Angela Merkel erhielt 88,6 Prozent der möglichen Stimmen aus den beiden Koalitionsfraktionen. Das ist ein besseres Ergebnis, als es Kurt Georg Kiesinger 1966 erzielen konnte. Wie stark wird Merkel vor dem Hintergrund dieser Wahl sein?

Die Stärke Merkels hängt nicht von diesem Ergebnis ab. Aber insgesamt zeigt dieses Ergebnis durchaus, dass die Sozialdemokraten den Ernst der Lage erkannt haben. Denn unter den Nein-Stimmen dürften auch Stimmen aus dem Unionslager sein. Das ist ja absolut sicher. Von daher hat die Koalition einen guten Start hingelegt und Angela Merkel auch.

Dennoch werden vermutlich nicht wenige Abgeordnete der SPD gegen Angela Merkel gestimmt haben. Halten sie das für klug?

Ach, ich habe nicht die Psyche von Abgeordneten zu beurteilen. Ein paar Nein-Stimmen kann sie durchaus ertragen. Sie ist ein Machtmensch, und wird sich mit solchen Kleinigkeiten nicht lange aufhalten.

Sind Sie denn froh, dass es jetzt diese große Koalition gibt?

Ja, ich bin froh darüber. Erstens gab es keine andere Möglichkeit. Und zweitens wäre es bei einer anderen Konstellation – also unter Einbeziehung der Liberalen – so gewesen, dass die Gewerkschaften und auch viele Sozialdemokraten wie die Derwische auf den Straßen getanzt hätten, und alles mögliche über soziale Kürzungen erzählt hätte. So aber sind sie alle eingebunden in eine große Koalition der Vernunft, bis hinein in die Gewerkschaften und in die Arbeitgeberverbände. Auf der anderen Seite heißt das, dass nicht alle Blütenträume reifen werden. Aber es ist die beste der Möglichkeiten, die wir im Moment haben.

Der jetzigen zweiten großen Koalition ging anders als 1966 ein Wahlkampf voraus, in dem sich Union und SPD teilweise erbittert bekämpft haben. Wie soll daraus jetzt ein Vertrauensverhältnis entstehen?

Ich denke, das ist eher ein Problem für die Wähler. Politiker sind so strukturiert wie Profifußballer: Sie gehen vom Platz, nachdem sie sich die Knochen poliert haben – und das war’s dann. Für die Wähler ist es schwierig zu begreifen, dass da mit Messern und Keulen gekämpft wird, um anschließend zur Tagesordnung überzugehen und die Wähler zu schröpfen. Das ist in der Wahrnehmung ein Problem. Von daher muss diese große Koalition erfolgreich sein, damit die Wähler sich nicht völlig reingelegt vorkommen.

Auf der anderen Seite zeigen Umfragen schon seit langem eine Sehnsucht der Deutschen nach der großen Koalition. Wie erklären sie sich das?

Ich erkläre mir das damit, dass viele Bürger sich einbilden, es könne nur Vorteile geben, wenn man zwei große Parteien zusammenpackt in einer Koalition. Das ist natürlich falsch. Andererseits braucht man auf Zeit eine solche Koalition, um wirklich Dinge zu verändern. Man hat gerade in der letzten Legislaturperiode gesehen, dass die Union Dinge blockiert hat, die sie jetzt akzeptiert und umgekehrt von Seiten der SPD war es genauso. Das eigentliche Problem wird nun sein, wie man diese Koalition beenden kann. Denn nach den nächsten Bundestagswahlen müsste ja schon eine der großenParteien in die Nähe von 40 Prozent der Stimmen kommen, um mit einer der kleineren Parteien zusammen regieren zu können. Denn auf Dauer darf es eine große Koalition nicht geben.

Woran könnte die Koalition vorzeitig scheitern?

Der Stolperstein liegt in der Gesundheitspolitik und bei der Pflegeversicherung. Man kann diese Probleme natürlich einfach vor sich herschieben. Ich habe aber Zweifel, ob das auf Dauer so funktionieren kann. Denn hier liegt ja ein Kostenblock herum, der immer größer wird.

Sind die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mutig genug?

Sie sind so mutig, wie sie eben sein können, wenn zwei so unterschiedliche Gruppen zusammenkommen. Ich finde sie insgesamt zumindest befriedigend.

Wie können Union und SPD in vier Jahren überhaupt wieder als eigenständige Kräfte in den Wahlkampf ziehen?

Die großen Parteien haben jetzt zwei Aufgaben: Sie müssen diese Koalition zum Erfolg führen, denn wer die Koalition zum Bruch bringt, der hat bereits die nächste Wahl verloren. Es wird die Aufgabe der Parteiorganisationen sein, wieder eigenständiges Profil zu zeigen. Ob das allerdings funktioniert – da bin ich mal gespannt.

Das Gespräch führte Fabian Leber.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben