Zeitung Heute : Auf dem Gipfel der Glückseligkeit

„Er gewinnt viel mehr, als er damit anfangen kann“, hat ein Parteifreund prophezeit. Edmund Stoiber werde nie in der Bundespolitik ankommen. Der Triumphator selbst sieht das anders. Und der CSU-Generalsekretär sagt: Die Wahl war ein „Auftrag, die bayerische Stimme zu erheben“.

Robert Birnbaum[München]

Kurt Faltlhauser schüttelt einfach nur den Kopf. Es ist Punkt 18 Uhr, der bayerische Finanzminister guckt auf den Fernsehschirm im Fraktionssaal der CSU im Maximilianeum, und vielleicht denkt er sich in dem Moment, bloß gut, dass er nicht für den Etat des Landtags zuständig ist, weil sie hier nämlich womöglich jetzt anbauen müssen. Unter dem schwarzen Balken, der die Wahlprognose für die CSU anzeigt, steht eine 62. Jetzt kommt der rote Balken für die SPD, und der bleibt bei der 17 stehen – und da schüttelt Faltlhauser gleich noch heftiger den Kopf. Später, als Edmund Stoiber in den Saal einzieht, tönt vom Band „We are the Champions“. Das hatten sie vorbereitet, denn das war klar. Aber so klar war es nicht.

„Nein, ich hab’ das vorher nicht geahnt“, sagt Stoiber. Fast auf den Tag genau ein Jahr nach seiner schlimmsten Niederlage steht er auf dem Gipfel. Eigentlich muss man, um im Bild zu bleiben, sogar sagen: er schwebt schon leicht drüber. „Das ist ein Ergebnis, das man sich natürlich nicht in den kühnsten Träumen zu hoffen wagte“, sagt ein strahlender Sieger. „Das ist mehr als die absolute Mehrheit!“ Eine absolute Mehrheit de Luxe sozusagen.

Und jetzt geht’s also los?

Doch, eigentlich müsste es jetzt ganz mächtig losgehen. Das ergibt sich schon im Umkehrschluss. In den vergangenen Wochen lautete schließlich bei jedem Thema von einiger Bedeutung sowohl in der rot-grünen Koalition als auch in den Oppositionsparteien der Standardsatz: „Vor der Bayern-Wahl tut sich da gar nichts.“ Der Satz hat gelegentlich einen bedauernden Unterton gehabt. Auf der anderen Seite gestehen Christdemokraten und Christsoziale aber halblaut ein, dass ihnen das selbst verordnete Schweigegelübde oft auch ganz recht gewesen ist. Es ist dabei nicht mehr so aufgefallen, wie bestenfalls konzeptlos und im schlechteren Fall sogar uneinig die Union in zentralen Fragen ist. Steuern, Gesundheit, Rente, Gemeindefinanzreform – von keinem der Themen auf der Agenda lässt sich behaupten, die Union habe eine einheitliche Linie.

Erfolg statt Gezappel

Im nächsten Vierteljahr aber müssen die Entscheidungen fallen, die noch 2004 Wirkung entfalten sollen, vom Gesundheitskompromiss bis eben zum Steuerstreit. Dann bleibt noch mal ein weiteres Vierteljahr ungefähr bis zur Osterpause für ernsthafte Politik. Danach werfen die nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland ihre Schatten voraus, und weil es in Sachsen und Thüringen für beide Großparteien um viel geht, dürfte von da an der Reformmotor ins Standgas runterfahren. „Wir haben da ein ganz enges Zeitfenster, in dem alles passieren muss“, sagt ein CSU-Spitzenmann.

Es muss also jetzt losgehen!

Das ist ja denn auch, sagt Stoiber, die Botschaft dieses Wahlabends: Dass sich die Leute nicht irgendwelchen Zank wünschen oder rot-grünes Gezappel, sondern das „Erfolgsmodell Bayern“. Das zeichne sich aus durch „schnelles Handeln, weniger Gerede, hohes Maß an Geschlossenheit, größeres Tempo, klare Führung“. Und damit auch dem Letzten klar ist, dass das keineswegs nur als Anmerkung in Richtung der Bundesregierung zu verstehen ist, sagt er noch, die Wahl sei „sicher auch ein Signal an die CDU“. Nämlich, dass die Union stark sei, und dass sie gemeinsam stark sei. Eine Analyse übrigens, die ungefähr zur gleichen Zeit die CDU-Chefin Angela Merkel in Berlin auch vorträgt: Das Erfolgsrezept laute „einig marschieren“. Und wenn man dann noch hört, wie Stoiber das gute Verhältnis zur CDU und insbesondere zur Vorsitzenden hervorhebt – na, dann kann’s ja losgehen.

Das Herz in Berlin

Das Problem ist nur ein klitzekleines. Eigentlich steht Edmund Stoiber mit dem Super-Ergebnis auch nicht viel anders da als vorher. Der Triumph trägt nicht mal zur Klärung der konfusen Machtstrukturen in der Union bei. Stoiber „gewinnt viel mehr, als er damit anfangen kann“, hat schon neulich ein Parteifreund vorausgesagt. Dass der Bayer abwechselnd als nächster Bundespräsident, theoretisch vorstellbarer Noch-mal-Kanzlerkandidat 2006 oder als so etwas wie ein Erster unter etlichen Gleichen in der Opposition via Bundesrat und CSU-Vorsitz gehandelt wird, dieser Überschuss an denkbaren Zukunftsentwürfen ist ja nur der mediale Reflex des Dilemmas des Super-Siegers: Mit dem Amt in München, aber mit Herz und Gedanken in Berlin – die Gleichung geht einfach nie bruchlos auf. Natürlich würde Stoiber am allerliebsten sofort am Montag gegen Gerhard Schröder in den Ring steigen. Aber der Ring ist nun mal nicht frei.

Vielleicht ist der Sieg also viel folgenloser, als das jetzt hier im Jubel des ersten Abends erscheint?

Wer in den letzten Tagen und Wochen ein bisschen in Bayern unterwegs gewesen ist, dem ist eine gewisse Diskrepanz aufgefallen zwischen dem schweißtreibenden Kampf des Landesvaters um jeden irgendwie erreichbaren Stimmbürger und der, sagen wir einmal, routinierten Gelassenheit, mit der der überwiegende Rest der Wahlkämpfer dem Wahltag entgegen geschaut hat. Tatsächlich ist ja an diesem Sonntag aus Landessicht auch nur die Tatsache bestätigt worden, dass Bayern inzwischen als eine Art sich selbst erfüllende Prophezeiung funktioniert. Die CSU regiert, weil sie gewählt wird, und sie wird gewählt, weil sie regiert. Demokratietheoretisch ist das vielleicht kein ganz idealer Zustand, aber er wirkt sich in der Praxis bisher nicht schädlich aus, eher im Gegenteil: Weil der einzige Gegner, den die CSU ernsthaft zu fürchten hätte, ihr eigenes Versagen wäre, liegt niemandem das Wohl Bayerns so sehr am Herzen wie der Staatspartei selbst.

Der Zwang zum Erfolg daheim ist einer der tieferen Gründe für Stoibers Wüten gegen die Bundesregierenden. Noch lässt sich ungestraft bei CSU-Wahlveranstaltungen ein Videoclip mit dem schönen Titel „Mythos Bayern“ vorführen, der eine von magischen Kräften sowie der Staatskanzlei behütete Insel der Seligen darstellt. Aber die allgemeine Krise greift längst über die Mainlinie hinüber. Ein bisschen übertrieben gesagt: Die einzige Methode, wie die SPD jemals der CSU gefährlich werden kann, ist durch eine anhaltend schlechte Regierungspolitik in Berlin.

Darum muss es ja jetzt losgehen.

Es scheint bloß so, dass selbst innerhalb der CSU nicht vollkommene Einigkeit darüber besteht, wie das aussehen soll. Als einen „deutlichen Auftrag, die bayerische Stimme zu erheben“ will der CSU-Generalsekretär Thomas Goppel das Wahlergebnis verstanden wissen. „Wir werden keine Muskelspiele machen“, sagt andererseits der Fraktionschef Alois Glück. Und der Wahlsieger selbst? „Wir werden natürlich die Stärken dieser Wahl einbringen“, sagt der. Aber damit sie das bei der Schwesterpartei oben in Berlin nicht allzu sehr als Drohung empfinden, versichert er gleich noch hinterher, dass sich das genau so abspielen solle wie bisher, wo ja der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende schon bisher kein Unwichtiger war.

Also, geht’s nun los oder nicht?

Münchner Sorgen

Tja, sagen viele Christsoziale, das sei schwer zu sagen. „Wenn es nach uns ginge“, sagt einer, „wir wüssten schon, was wir tun würden.“ Aber das ist genau das Problem, dass es eben nicht nur nach den Christsozialen geht. Es gibt deshalb sogar Leute in München, die sich über den Super-Sieg ein bisschen Sorgen machen. Weil ein Super-Edmund womöglich Erwartungen weckt, die der reale Stoiber gar nicht erfüllen kann. „Für uns hier in Bayern ist das schon sehr wichtig“, sagt ein CSU-Mann. Nicht auszudenken, wenn – wie es ja geschehen ist – alle vorher immer von den 60 Prozent reden und Stoiber hätte sie weit verfehlt. Aber in Berlin, außer dass es dort den Gerhard Schröder ärgert? „Da ändert sich nix“, sagt unser Gewährsmann.

Das klingt logisch. Wenn nicht Edmund Stoiber diesen einen Satz gesagt hätte, im ersten Überschwang vor der Fraktion, bevor er zur sorgsam vorbereiteten Presseerklärung in den Steinsaal gegangen ist: „Das ist ein Tag, der weit über die nächsten Wochen und Monate und vielleicht auch Jahre hinausreicht.“ Für irgendetwas muss sie doch am Ende gut sein, die mehr als die absolute Mehrheit.

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