Zeitung Heute : Auf dem Rückzug

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

In einem offiziellen Bericht zur Strategie des Libanon- Kriegs wird Israels Ministerpräsident Ehud Olmert scharf kritisiert. Wie wahrscheinlich ist ein Rücktritt Olmerts?


Ehud Olmert bleibt im Amt – aber wohl nur vorläufig. Nachdem er den für ihn verheerenden Untersuchungsbericht zum Libanon-Krieg erhalten hatte, verkündete Israels unpopulärster Regierungschef aller Zeiten, er werde nicht zurücktreten. In einer kurzen Rede im Fernsehen versuchte Olmert vergeblich, sich entschlossen zu geben. Er wirkte vielmehr – wie die meisten Kommentatoren anmerkten – „nur peinlich“.

Die professionellen Beobachter der politischen Szene waren bis zur Veröffentlichung des Zwischenberichtes der Untersuchungskommission unter dem ehemaligen Gerichtspräsidenten Elijahu Winograd der Überzeugung, Olmert werde den zu erwartenden Sturm irgendwie durchstehen und zumindest bis zum Schlussbericht Ende August im Amt bleiben. Doch weil die Wortwahl des Berichts extrem scharf ausfiel, wird nun in Israel schon bald mit einem Ende der Regierungszeit Olmerts gerechnet.

In seiner Kadima-Partei hat sich bereits eine Kerngruppe aus frustrierten Abgeordneten gebildet, die auf Olmerts Ablösung durch Außenministerin Zippi Livni oder den greisen Vizeministerpräsidenten Schimon Peres hinarbeiten. Allerdings hat bisher nur die Repräsentantin der russischen Einwanderer in der Partei, Marina Solotkin, Olmert offen zum Rücktritt aufgefordert. Die Partei – und insbesondere Livni – wartet mit größter Spannung auf die für Donnerstagnacht geplante Großkundgebung auf dem Rabin-Platz vor dem Rathaus in Tel Aviv. Falls dort Hunderttausende Demonstranten Olmerts Rückzug fordern sollten, dürfte es eng für ihn werden. Dann könnte auch die als Kronprinzessin gehandelte Livni ein offenes Wort gegen ihn wagen, ohne gleich in den Verdacht des versuchten Königsmords zu geraten.

Bei der Arbeitspartei, dem größten Koalitionspartner der Kadima-Partei, ist das Schicksal des eigenen Vorsitzenden Amir Perez dagegen längst entschieden. In dem Bericht heißt es, Perez habe als Verteidigungsminister unerfahren agiert und sei nicht mit der Armee vertraut gewesen. Am 28. Mai wird die Partei einen neuen Vorsitzenden wählen und Perez hat vor ein paar Tagen schon angekündigt, er werde danach auf jeden Fall auch das Verteidigungsressort abgeben.

In der Arbeitspartei schwindet aber auch die Unterstützung für Olmert mit jeder Stunde. Am Dienstag, also einen Tag nach der Veröffentlichung des Berichts, trat deren Minister Eitan Cabel wegen der darin geäußerten Kritik zurück und forderte gleichzeitig Olmerts Demission. Cabel, außerhalb Israels eine unbekannte Größe, ist im Hauptamt einflussreicher Generalsekretär der Arbeitspartei. Ami Ayalon, der als aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge von Perez als Arbeitspartei-Chef gilt, hatte Olmert kurz nach Veröffentlichung des Zwischenberichtes noch die Stange gehalten. Doch nachdem er diesen über Nacht gelesen hatte, änderte er seine Meinung und verlangte Olmerts Rücktritt sowie die Bildung einer „Regierung des nationalen Wiederaufbaues“ unter einer anderen Führung. Wird Ayalon noch diesen Monat zum Chef der Arbeitspartei gewählt, will er diese aus der Regierung herausführen – damit dürfte spätestens er Olmerts Sturz bewirken.

Zumindest vorläufig kann sich Olmert eigentlich nur noch auf zwei kleinere Koalitionspartner verlassen. Die Vorsitzenden der ultrareligiösen Schas-Partei und der nationalistischen Bewegung „Israel – unser Haus“, Eli Yishai und Avigdor Lieberman, versicherten ihm persönlich ihre Loyalität. Es gehe nun nicht darum, dass es Rücktritte gebe. Vielmehr habe die Regierung aus dem Untersuchungsbericht die sachlichen Konsequenzen zu ziehen, also insbesondere die notwendigen strukturellen Veränderungen im Entscheidungsprozess und für die generelle Kriegsführung vorzunehmen.

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