Zeitung Heute : Auf den letzten Metern

Totale Erschöpfung, totale Verwirrung. Aber das Ziel vor Augen: Vertrauensfrage. Und die SPD hat Angst

Stephan Haselberger Axel Vornbäumen

Was Otto Schily wohl denkt, in diesem Moment? Schily, der Verfassungsminister. Zwei Armlängen entfernt sitzt der Kanzler. Wenn die Metapher erlaubt ist, dann muss man hier oben, Berlin, Willy-Brandt-Straße 1, Kanzleramt, in diesen Minuten irgendwo bei Kilometer 40 angekommen sein, im aktuellen Politmarathon. Ministerrunde, kleiner Kreis. Keine Hintersassen. Das Hauptfeld außer Sichtweite. Kilometer 40. Langstreckenläufer kennen das. Der „Mann mit dem Hammer“ war schon da, die totale Erschöpfung, eigentlich geht nichts mehr, nun aber ist das Ziel vor Augen. Am Freitag ist es erreicht. Dann ist das Vertrauen in den Kanzler weg. Vordergründig. Nur, es muss glaubwürdig wirken. Sonst sagt später einer: Rennt weiter!

Der Kanzler redet. Es ist sein Ding, eigentlich ist alles Schröders Ding, aber es ist Schilys Sujet. Schily. Verfassungsminister. „Der Otto“, wie sie ihn nennen. Oft despektierlich, oft aber auch nicht. Es gibt kluge Leute, die sagen: „Der Otto ist ein Alphatier“, und Schröder, der die Welt einteilt in Hasenfüße und solche, um die er lieber einen Bogen macht, habe ihn nur ins Kabinett geholt, weil Schily zwölf Jahre älter ist als er. Schily wäre gerne noch ein bisschen Minister geblieben. Er wird demnächst 73.

Er wird sich enthalten, am Freitag. Alle werden das tun, die am Tisch sitzen und ein Bundestagsmandat haben. Reihum geben sie das zu Protokoll. Auch der Kanzler, der irgendwann sagt, dass er die Entscheidung seiner Minister nicht als „persönliche Misstrauensbekundung“ ansehe. Warum auch? Es ist eine Verfahrensfrage. Rechnerisch würde das reichen. Aber reicht das auch vor den Augen des Bundespräsidenten? Und vor denen des Verfassungsgerichts?

Das ist das Risiko. Experten von Gewicht glauben, es langt nicht, es noch einmal so zu machen, wie Willy Brandt es gemacht hat. Roman Herzog ist so einer, Ex-Bundespräsident, und Präsident des Bundesverfassungsgerichts war er auch mal. Kürzlich hat er Horst Köhler beraten.

Schily hat Schröder beraten. Er weiß, wie wichtig es ist, glaubwürdig die Zweifel daran zu dokumentieren, dass der Bundeskanzler „für seine Politik von dem stetigen Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament ausgehen kann“. Bela Anda hat man das so aufgeschrieben, dem Regierungssprecher. Der Satz ist kompliziert. Er ist von 1983. Karlsruher Tenor zur Bundestagsauflösung, Ziffer 6. Trockener Stoff. Anda wird ihn später vortragen, müde Stimme, stierer Blick. Agenturen hatten zwischenzeitlich gemeldet, Schröders Motiv sei „mangelnde Handlungsfähigkeit“. Im Prinzip trifft es das. Die SPD ist Schröders Thema an diesem Morgen, mehr als es die Grünen sind. Die Linken, das, was später unter dem Rubrum „Erpressungspotenzial“ auftauchte, darüber redet der Kanzler, ruhig, klar, ernst, manche haben sogar den Eindruck: kämpferisch. „Mangelnde Handlungsfähigkeit“ eben, Schröders Furcht vor Lähmung. Nur: So einfach kann man es sich nicht machen.

Die Angst ist spürbar, auf den letzten Metern einen Schritt von dem schmalen Grat abzukommen, der zu Neuwahlen führt. Wenn nur die Minister sich enthalten hätten, hätten sie dann nicht konsequenterweise auch zurücktreten müssen? Im Beraterkreis des Kanzlers, so heißt es, gab es „ernsthafte Bedenken“. Das ist überholt, mittlerweile gibt es neue Modelle.

Neue Modelle, und schon wieder zerlegt sich die SPD. Diesmal wegen Verfahrensfragen. Denn was der Kanzler seinen Ministern in trauter Runde offenbart, das hat er tags zuvor der SPD-Fraktion noch hartnäckig verweigert. Die Abgeordneten sollen erst kurz vor seiner Bundestagsrede in einer Sondersitzung darüber informiert werden, welchen Weg er gehen will. Bis dahin, Freitag acht Uhr, soll über die V-Frage nicht diskutiert werden.

Das Dumme ist nur: Viele in der Fraktion sehen das ganz anders. Sie wollen reden. Und zwar jetzt, Dienstagnachmittag, Fraktionssaal, 3. Stock, Reichstag. Aus der Zeitung haben sie erfahren, wie ihr Chef Franz Müntefering sich ihr Abstimmungsverhalten vorstellt. Münte, der nach außen so viel Wärme erzeugen und nach innen so kalt sein kann. Er wird sich enthalten und lädt alle SPD-Abgeordneten dazu ein, es ihm gleichzutun. Eine Einladung? Eher ein Affront.

Für viele. Es ist eine gefährliche Stimmung, die sich in der Fraktion zusammenbraut. Müntefering bekommt das schon zu Beginn der Sitzung zu spüren. Wieder wirbt er für Enthaltung, weil dies kein Misstrauensvotum gegen die Politik des Kanzlers sei, sondern der sicherste Weg zu Neuwahlen. Trotzdem wollen ihm viele nicht folgen. Als der SPD-Innenexperte und Verwaltungsrichter außer Dienst, Dieter Wiefelspütz, Münteferings Linie unterstützen will, schallt es ihm entgegen. „Hör auf.“ Und: „Unsinn.“

Der Widerstand ist flügelübergreifend. Rechts, links und in der Mitte. Der Abgeordnete Uwe Göllner zum Beispiel, Schornsteinfeger im Brotberuf, „Seeheimer“, und als loyaler Unterstützer des Kanzlers bekannt, macht klar, dass das Duo Schröder/Müntefering zu viel verlangt. Sieben Jahre habe er die Regierung gestützt, nun könne er ihr doch nicht das Vertrauen verweigern, zumal er mit diesem Kanzler ja wenig später in den Wahlkampf ziehen wolle.

Göllner trifft ins Herz. 30 Wortmeldungen liegen nun vor, Müntefering droht die Kontrolle zu verlieren. Der Kanzler greift ein. Ein gedämpftes Basta. Er winkt Staatssekretär Gerd Andres zu sich. Der soll die Debatte mit einem Geschäftsordnungsantrag abwürgen. Doch es braucht zwei Anläufe, bis das gewünschte Ergebnis zustande kommt. Abgeordnete schwören Stein und Bein, dass es bei der ersten Abstimmung eine knappe, aber „erkennbare Mehrheit“ für die Aussprache gegeben habe. Auch Müntefering soll dies zunächst festgestellt haben, ließ sich dann aber vom Präsidium korrigieren, wird berichtet. Das folgende Votum sei ebenfalls knapp ausgefallen; Müntefering habe dann einfach auf Auszählung verzichtet und Schluss der Debatte festgestellt. Da ist sie wieder, die Angst, auf den letzten Metern vom schmalen Grat abzukommen. Franz Müntefering kann brutal werden, wenn er sich fürchtet.

Mitarbeit: Cordula Eubel, Hans Monath

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