Zeitung Heute : Auf der Hut

Der Verteidigungsminister plant für die Zukunft: weniger Material, gleiche Stärke. Damit aus der Bundeswehr eine Einsatztruppe wird. Nur zu Standortschließungen schweigt Peter Struck. Denn sonst wäre der nächste Wahlkampf gefährdet – in Schleswig-Holstein.

Robert von Rimscha

Was er da tat, fasste Peter Struck selbst in einem Bild zusammen: aus Leitplanken würden nun Fahrbahnmarkierungen. Markierungen, die die Bundeswehr in die Zukunft lenken sollen. Elf Punkte formulierte der Verteidigungsminister am Freitag, die die Aufgaben von Deutschlands Streitkräften neu definieren.

So ganz neu freilich doch nicht. Dass die „Landesverteidigung nicht mehr die erste Priorität“ habe, wie Struck sagte, hat er früher auch schon verkündet. Dass eine „angepasste Wehrpflicht ohne Alternative“ sei, das ist seit langem gültige SPD-Politik, auch wenn der grüne Koalitionspartner dies ganz anders sieht und am Freitag beteuerte, bei dieser anderen Sicht bleibe es auch. Dass die Bundeswehr 285 000 Mann stark bleiben soll, ist ebenfalls oft betont worden. Was Struck vorstellte, war im Kern eher ein Umschichtungskatalog denn ein neues Gedankengerüst über Sinn und Zweck deutscher Streitkräfte. Das Konzept stammt von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Bei etlichen geplanten Beschaffungen und bei der Instandhaltung anderen Großgeräts werden Abstriche gemacht. Damit soll jenes Geld erwirtschaftet werden, das in den strukturellen Umbau fließen soll.

Weniger wird mehr

Erstes Beispiel: Tornados. 80 bis 90, das sind zwei Geschwader, sollen von 2005 an außer Dienst gestellt werden. Die eigentlich geplanten Investitionen, um die Flugzeuge länger nutzen zu können, fallen ebenfalls weg. Heraus kommt eine Ersparnis von 1,1 Milliarden Euro für die Ausmusterung (bis 2012) und 600 Millionen für die entfallende Nachrüstung, macht 1,7 Milliarden.

Zweites Beispiel: Tiger. Auf die zweite Tranche der Kampfhubschrauber soll verzichtet werden. 30 Maschinen weniger bringen eine Ersparnis von 700 Millionen.

Drittes Beispiel: Marine. Zehn Schnellboote der Klasse 143 sollen bis Ende 2005 nicht mehr in Betrieb sein. Wie viel Geld dies einspart, wollte Struck allerdings noch nicht beziffern.

Vor der konkreten Konsequenz des Sparens drückt sich Struck freilich – noch. Am 28. März soll der Inspekteur der Luftwaffe ihm ein Standortkonzept vorlegen, das dann konkret macht, was Struck jetzt vorgab. Einstweilen gilt nur die vorsichtige Auskunft des Ministers, sein Konzept könne bedeuten, dass „einige wenige“ Standorte geschlossen werden. Der schleswig-holsteinische Kommunalwahlkampf ist offensichtlich nicht der richtige Zeitpunkt, jetzt offensiv an Rudolf Scharpings Standortkonzept heranzugehen. Die Opposition aus Union und FDP reagierte entsprechend und warf Struck vor, er habe eher Konzepte angekündigt als tatsächlich vorgelegt.

Unter dem Strich kommt bei den diversen Einsparungen, zu denen auch ein weiterer Abbau bei den Kampfpanzern gehört, ein Volumen von gut drei Milliarden heraus. Da der Etat für das Verteidigungsministerium in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2006 auf 24,4 Milliarden Euro jährlich festgezurrt wurde (hinzu kommen noch einmal jährlich 1,15 Milliarden für Auslandseinsätze), schafft sich Struck ein wenig Spielraum. Was er bei Tornados und Tigern spart, kann er in den Umbau der Bundeswehr stecken. Sein Gesamtetat wird weder kleiner noch größer.

Womit wir wieder bei den neuen Aufgaben jenseits des Nato-Gebietes wären. „Wir müssen das Grundgesetz nicht ändern, um die Prioritäten neu zu setzen“, sagte Struck.Dass der „Schwerpunkt“ der Aufgaben der Bundeswehr „jenseits unserer Grenzen“ liege, daran ließ er indes keinen Zweifel. Denn für Deutschland bestehe „auf absehbare Zeit“ keine konventionelle Gefährdung. Da bleibt nur noch ein gleichermaßen rhetorisches wie systematisches Problem: Hat sich die Landesverteidigung nun erledigt, oder wird Deutschland, wie Struck sagt, auch am Hindukusch verteidigt? Sollen die neuen Aufgaben als Neudefinition der alten erscheinen, oder als etwas tatsächlich völlig anderes? Aus der Rüstungsindustrie kam Zuspruch. Als „politisch und ökonomisch klug“ bezeichnete ein Beobachter die Entscheidungen Strucks. Es sei eine beträchtliche Größenordnung, die Struck sich vorgenommen habe. Da bei älteren Waffensystemen die Wartungskosten in einem immer ungünstigeren Verhältnis zur Nutzung stehen, schafft sich der Minister nicht nur ein paar Flugzeuge vom Hals, er schließt auch Löcher, die stets wieder aufreißen würden.

Die Industrie wünscht sich zwei Dinge von Struck. Erstens möge der doch sein eingespartes Geld in innovative Systeme stecken. Struck selbst rechnet vor, dass die Investitionsquote – also jener Teil des Wehretats, der nicht bei Personal oder Verwaltung landet – von derzeit 24,7 bis 2006 auf mindestens 27 Prozent steigen wird.

Keine Rücksicht auf Parteifreunde

Zweitens dürfe sich das Ministerium nicht vor der Standortdebatte drücken. Die politische Großwetterlage ist hierfür günstig. Üblicherweise rennen Kommunal- und Landespolitiker einem Verteidigungsminister die Tür ein, wenn der über Schließungen in meist strukturschwachen Gebieten nachdenkt. Derzeit ist es dank der mangelnden Popularität der SPD völlig anders. Struck braucht in Bayern und Niedersachsen keine Rücksicht auf Parteifreunde zu nehmen. Jedes weitere unionsregierte Bundesland macht es für den Minister einfacher, bei der Konsolidierung der Standorte sichtbar voranzukommen. Dies also ließ Struck offen: Verliert jeder Standort ein paar Tornados, oder werden ganze Fliegerhorste geschlossen? Die Strategie der Ausdünnung ist politisch einfacher, aber teurer, da der Wartungsaufwand pro Maschine bei kleinen Stückzahlen pro Ort steigt.

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