Zeitung Heute : Auf der Isolierstation

„Wenn ihr wollt, dass der Graben nicht tiefer wird, hört auf zu graben“, hatte Donald Rumsfeld den Deutschen geraten. Es hat nichts genützt. Als auf der Münchner Konferenz der Chirac-Schröder-Plan bekannt wird, herrscht explosive Stimmung. Und Amerikaner sprechen von Sabotage.

Christoph von Marschall[München]

Er ist der Mann des Wochenendes, der große Anwesende, selbst wenn er abwesend ist. Die Titelseiten und Kommentarspalten hat er schon in den 48 Stunden beherrscht, bevor er überhaupt eintraf. Der Kuba-Libyen-Vergleich war ein kräftiger Tritt vor Schröders Schienbein. Auch 24 Stunden nach seiner Abreise gibt er noch den Ton in Deutschlands prominentester Polit-Talkshow vor. Sabine Christiansen hat das Interview bei der Sicherheitskonferenz in München aufgezeichnet. Ihr gegenüber ist Donald Rumsfeld ein freundlicher Charmeur, verpackt seine Kritik an der Bundesregierung in Liebenswürdigkeiten an das deutsche Volk. Die Beziehungen zwischen den Menschen in Deutschland und in Amerika seien hervorragend. Meinungsverschiedenheiten solle man nicht dramatisieren.

Wenn er so verschmitzt durch seine randlose Brille lächelt, dann wirkt er gar nicht wie ein 70 Jahre alter Mann. Eher wie ein großer Junge, der den Spaß an Bubenstreichen nie verliert. Auch beim Dinner im Kaisersaal der Münchner Residenz kurz vor dem Rückflug. Die Vorspeise – geräucherte Ammerseerenken mit Radieserlschmand, dazu Würzburger Stein, Silvaner Kabinett – ist abgetragen, Edmund Stoiber erinnert in seiner Rede an Franz Josef Strauß und dessen Verein für klare Aussprache, da zucken Rumsfelds Mundwinkel vergnügt. Als die Dolmetscherin übersetzt, der US-Verteidigungsminister wäre dort ein Ehrenmitglied, würde Strauß womöglich sogar den Vorsitz streitig machen, da klatscht Rumsfeld vor Freude in die Hände.

Er liebe den Schnee, hat er im Vorgespräch Sabine Christiansen verraten, er erinnere ihn an seine Kindheit in Chicago. Auch Edmund Stoiber liebt den Schnee an diesem Wochenende – weil er wohl einige Menschen vom Protestieren abgehalten hat. Am Freitagabend auf dem Marienplatz war es eher ein kleines Häuflein, die Bereitschaftspolizei konnte entspannt in den Mannschaftswagen Karten spielen. Aber das Lichterkreuz der Kirchen und der Mitternachtsgottesdienst in der proppevollen Bischofskirche St. Matthäus bereiten Stoiber Kopfzerbrechen. In Bayern haben Kirche und Kardinal noch Einfluss auf die Stimmung. So hat Stoiber am Sonnabendmorgen, im Konferenzraum, Rumsfeld noch vorgehalten, Amerika habe den Menschen nicht ausreichend erklärt, warum ein Krieg nötig sei. Ziemlich schwach fanden viele Parteifreunde diesen Auftritt.

Respekt für den Gast

Abends im Kaisersaal ist Stoiber forscher, auch die Proteste am Odeonsplatz haben sich mit etwa 15000 Demonstranten in Grenzen gehalten, keine größeren Ausschreitungen. Wenn es zum Krieg komme, „muss Deutschland an der Seite Amerikas stehen“, sagt der Ministerpräsident jetzt. „Es darf keinen deutschen Sonderweg geben!“

Rumsfeld hat während Stoibers Dinnerrede immer wieder einen abgewetzten Zettelblock aus der rechten Jackettinnentasche gezogen, Notizen gemacht. Aber er holt ihn gar nicht mehr hervor, als er ans Mikrofon tritt. Er ist in Stimmung. Die Wehrkundetagung, die heute Sicherheitskonferenz heißt, habe seit 1962 immer wieder Gelegenheit zum offenen Schlagabtausch geboten. Eine „alte“ Institution wolle er sie aber nicht nennen, „das führt nur zu Missverständnissen“, greift er die Kritik an seinem Diktum vom „alten Europa“ ironisch auf. Und erntet Gelächter.

Auch Stoiber erspart er nicht den Vorwurf, den er morgens Rot-Grün gemacht hat. Politiker sollen nicht auf Meinungsumfragen hören, sie sollen die öffentliche Meinung führen. „Präsident Truman hat nicht auf Meinungsumfragen gehört, als er den Marshall-Plan verkündete und Truppen für Jahrzehnte in Europa stationierte, was das amerikanische Volk Milliarden kostete. Präsident Kennedy hat in Kuba- und Berlin-Krisen nicht nach der öffentlichen Stimmung gefragt. Auch Präsident Reagan nicht, als er von Gorbatschow die Öffnung des Brandenburger Tors forderte.“

Respekt bekunden sie alle, ob Rot-Grüne oder Schwarz-Gelbe, vor diesem Mann, den „Zeit“-Chefredakteur Josef Joffe vormittags den „unterhaltsamsten Verteidigungsminister der Welt“ genannt hat – zu Rumsfelds sichtbarer Freude. Den meisten deutschen Konferenzgästen ist es ein bisschen peinlich, dass er öffentlich als „bad guy" herhalten muss. Immerhin habe er in dieser angespannten Weltlage mit Hin- und Rückflug zwei Arbeitstage geopfert, um in München zuzuhören, zu diskutieren, zu überzeugen oder sich überzeugen zu lassen, von den Strapazen der Reise gar nicht zu reden. Das sei doch auch eine Geste, wie wichtig Amerika die Bundesrepublik nehme, den nächstgrößten Nato-Verbündeten, der nach den USA die zweitmeisten Soldaten weltweit im Kampf gegen den Terror stelle. Es ist 23 Uhr, als Rumsfelds Maschine zum Heimflug startet.

Sein Gegenspieler des Tages war schon mittags abgereist. Joschka Fischer hat sich nach Kräften um verbale Abrüstung bemüht, hat versucht, Deutschland wieder Spielraum zu verschaffen und von den Festlegungen des Kanzlers zu lösen, die das Land zu isolieren drohen. Nur Schröder sagt Nein zum Krieg, Nein zur Uno, Nein inzwischen sogar zu Bündnisdiensten, die bisher als selbstverständlich galten wie deutsche Luftabwehr für den Nato-Partner Türkei. Wenn Frankreich sich alle Optionen offen hält, warum nicht auch Deutschland? Fischer habe bereits ernste Gespräche mit dem Kanzler geführt und wolle in der Koalitionsrunde kämpfen, wird gestreut.

Aber registrieren die Amerikaner überhaupt, dass Fischer in München auf Distanz zu Schröder geht, kein Nein über seine Lippen lässt, den USA rhetorisch entgegenkommt? Als sei er sich selbst seiner Zweifel nicht sicher, kleidet er seine Bedenken in Fragen: Wird ein Krieg die Instabilität im Mittleren Osten nicht vergrößern, was bedeutet er für Israels Sicherheit, wie soll überhaupt der Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen weitergehen? Und dann, maximale Selbstkasteiung auf der Fischer-Skala, die Andeutung, dass selbst ein Joschka Fischer irren könne: „Auch die Deutschen müssen zugeben, dass sie nicht immer die Weisheit mit Löffeln gefressen haben.“

Die Deutschen sind beeindruckt, das hat er gut gemacht, der Joschka. So vertritt man eigene Positionen, ohne noch mehr Porzellan zu zerschlagen. Auch durchs Pressezentrum geht ein anerkennendes Raunen, zuvor war die Stimmung gedrückt: Viel zu viele Journalisten wollten nach dem Duell Powell-Fischer vom Mittwochabend im UN-Sicherheitsrat nun in München die Fortsetzung Rumsfeld-Fischer verfolgen. In der Frühe mussten sie eine halbe Stunde bei Schneefall anstehen, um durch die Sicherheitsschleuse in den kleinen Medienraum des Hotels „Bayerischer Hof“ zu kommen; dort drängen sich mehr als 200 Kollegen vor den Monitoren, die Luft ist stickig, so schlecht waren die Arbeitsbedingungen hier noch nie.

Draußen auf den Gängen ist die Resonanz auf Joschka Fischer verhaltener. Nur die Deutschen und einige Europäer haben sein Bemühen um eine Öffnung Deutschlands zu den Partnern zur Kenntnis genommen. Den Amerikanern ist vor allem aufgefallen, dass der Bundesaußenminister so leidenschaftlich gesprochen habe – von „emotionaler Kritik an Amerika“ ist die Rede. Die Falken wie der im Pentagon einflussreiche Richard Perle fühlten sich bestätigt, dass Schröder und Fischer alte „Peaceniks“ seien, auf die man sich nicht verlassen könne, wenn es eng wird.

Zwei Abwesende greifen ein

Doch je länger der Konferenztag fortschreitet, desto unerheblicher wird, ob Amerika Fischers Ausbruchsversuch registriert oder nicht. Zwei andere Abwesende haben ins Geschehen eingegriffen. Über die Agenturen tickern Vorabmeldungen des „Spiegel“, Chirac und Schröder planten einen Vorstoß im Sicherheitsrat, um die Amerikaner am Krieg zu hindern: 2000 Kontrolleure unter dem Schutz von UN-Blauhelmen. Des Kanzlers Sicherheitsberater Mützelburg wird als Quelle genannt. Joschka Fischer und Peter Struck haben offenbar von nichts gewusst, sie stehen in München als die Düpierten da. Auch die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie wirkt überrascht. Eine französische Initiative? Der Verteidigungsminister muss in der Pressekonferenz abends erklären, was er nicht kennt. Ob das ein geschlossenes Konzept oder eher ein loses Gedankengebäude sei, wird er gefragt. „Wohl eher das Erste, aber im Einzelnen wird das der Kanzler am Donnerstag im Bundestag vorstellen.“

Die Militärexperten in München schütteln verständnislos den Kopf: Blauhelme in den Irak? Hat Schröder die Lehren aus Bosnien vergessen? Beherrschen ließe sich das große Land mit der Truppe nicht. Saddam würde sich für so viele menschliche Schutzschilde bedanken. „Nicht umsetzbar, deshalb wird es auch nicht passieren“, knurrt ein Amerikaner zornig. „Ein Ärgernis“ sei das, der nächste Sabotageakt aus dem Hause Schröder/Chirac. Und wohl kaum ernst gemeint, wenn man nicht mal die Verbündeten vorab informiere, ohne deren Transportflugzeuge das ganze Unternehmen unmöglich sei.

Einzelne deutsche Regierungsvertreter sprechen von einem gezielten Affront gegen Fischer. Es wiederhole sich das Muster von Goslar: Schröder torpediere alle Versuche, Deutschland aus der Isolation zu führen; Innenpolitik auf Kosten der Außenpolitik, und wenn dabei Deutschlands Ansehen zu Scherben geht. Kanzler der großen Friedenspartei SPD – das sei die letzte Identifikation, die ihm bleibe. Die Wirtschafts- und Haushaltskrise zwinge ihn, die anderen Positionen zu räumen.

Die mangelnde Geschlossenheit ist ein weiterer Grund für Deutschlands geringes Gewicht in der Debatte mit den Verbündeten. Die rot-grüne Koalition präsentiert sich in München zerstritten, von der tiefen Kluft zwischen Regierung und Opposition zu schweigen. Ein gemeinsames nationales Interesse ist nicht erkennbar, nicht mal der Wille, so etwas wie eine deutsche Position erkennbar zu machen.

Mitleidiges Lächeln

Ganz anders die Amerikaner. Als Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Freitagabend seinen Begrüßungsempfang im „Bayerischen Hof“ gibt und eine Rede hält, in der er den Gästen die Motive der Gegendemonstranten zu erklären versucht, zerreißen sich FDP- und Unionspolitiker das Maul: Die Amerikaner boykottierten den Empfang – wegen Ude. Sie klatschen sogar, als Ude einräumt, manche hielten die Proteste für naiv. Die Amerikaner haben sich zur gleichen Stunde in den Dachgarten zurückgezogen, um ihre Rollenverteilung abzusprechen, wie sie das jedes Jahr tun. Rumsfeld wird nett sein, aber bestimmt, der republikanische Senator John McCain den Scharfmacher geben, der Demokrat Joseph Lieberman die Stimme der Vernunft, die versteht, dass Amerikas Macht und Überlegenheit manchen in Europa Sorge bereitet. Mit Erfolg: Trotz der unterschiedlichen Tonlagen macht niemand größeren Dissens unter den US-Gästen aus. Die Deutschen wirken uneins, orientierungslos.

Und so platzt auch die zweite Botschaft ohne überzeugende Begründungsversuche in den Samstagabend: Deutschland verweigert der Türkei bemannte Patriot-Luftabwehr – was selbst der vom Kanzler verkündeten Linie widerspricht: Kriegsbeteiligung nein, Bündnisschutz ja. Tagelang hatten Frankreich und Deutschland die Planungen der Nato zum Schutz der Türkei blockiert. Nun verkündet Struck: Die Niederlande werden ihre Patriot-Batterien mit ihren Soldaten schicken, da ihnen aber die Raketen fehlen, steuert Deutschland die bei. Aber nicht mehr. Ein hoher deutscher Nato-Offizier zuckt verzweifelt die Schultern: Das helfe Schröder bei den Kriegsgegnern wenig – „wir liefern die Munition und reden uns damit heraus, dass die Niederländer die Hand am Drücker haben“. Die Bündnispartner lächelten nur noch mitleidig, wenn Rot-Grün 2003 verweigert, was 1991 selbstverständlich war. Der außenpolitische Schaden sei mal wieder maximal.

Es ist das genaue Gegenteil von Donald Rumsfeld Rat: „Wenn ihr wollt, dass der Graben nicht tiefer wird, hört auf zu graben!“ Am Sonntag retten sich die regierungsnahen Deutschen nur noch in Galgenhumor. Einer, der im Sommer noch Ministersprecher war, verdreht hilflos die Augen: „Wie gut, dass ich das nicht mehr vertreten muss.“ Ein hoher Diplomat scherzt, er müsse langsam über eine Erschwerniszulage verhandeln. Einer, der qua Amt Verbindung nach Washington hält, klagt, er sei es leid, Entwicklungen zu erklären, die er selbst nicht mehr verstehe. Und einem Ex-Minister fällt zur Rettung der deutsch-amerikanischen Beziehungen nur noch die US-Strategie für den Irak ein: „Die Amerikaner sagen, es hilft nur noch ,regime change’. Vielleicht gilt das auch für Berlin.“

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