Zeitung Heute : Auf der Strecke

Mit einer Rede vor beidenKammern des Kongresses nimmt US-Präsident Barack Obama einen neuen Anlauf, um seine umstrittene Gesundheitsreform voranzubringen. Was ist davon zu erwarten?

Christoph Marschall[Washington]

Barack Obama meldet sich mit einem Paukenschlag aus den Sommerferien zurück. Mit einer Rede vor beiden Kammern des Kongresses an diesem Mittwochabend versucht er, die Initiative bei der Gesundheitsreform zurückzugewinnen. US-Präsidenten greifen selten zu dieser Inszenierung. Gewöhnlich ist der Auftritt vor den versammelten Mitgliedern von Abgeordnetenhaus und Senat der alljährlichen „State of the Union“, der Rede zur Lage der Nation, vorbehalten.

Doch die Lage ist ernst. Manche Kommentatoren meinen, Obama sei an einem Scheideweg seiner siebeneinhalb Monate jungen Präsidentschaft angelangt: Wenn es ihm nicht gelinge, die Debatte über eine Reform des Krankenversicherungssystems voranzubringen, die sein zentrales innenpolitisches Wahlversprechen war, werde er generell an Einfluss und Respekt verlieren. In der Folge werde es schwerer, auch für andere politische Anliegen Mehrheiten zu gewinnen.

Es war ein Sommer des Missvergnügens für Obama. Die Republikaner hatten sich im späten Frühjahr von ihrer Wahlniederlage im November 2008 erholt und testeten wiederholt die Verwundbarkeit des Präsidenten. Rechte Parteimitglieder probten in der Sommerpause bei „Townhall Meetings“, einer Art großer, öffentlicher Bürgersprechstunden der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen, den Frontalangriff. Sie verhöhnten das Ziel einer allgemeinen Krankenversicherung als „Sozialismus“ und verglichen Obama mit Hitler. Es kam zwar nur bei einer kleinen Zahl von Townhall Meetings zu solchen Entgleisungen. Aber da die Medien sich auf die wenigen hitzigen Begegnungen konzentrierten, gewann die dort vorgetragene Kritik am Präsidenten eine überproportionale Bedeutung im nationalen Stimmungsbild.

Plötzlich wurden auch die Popularitätskurven Obamas in anderem Licht betrachtet. Jeder Präsident verliert im Laufe seiner Amtszeit an Ansehen. Obamas Spitzenwerte lagen bei der Inauguration bei etwa 70 Prozent Zustimmung. In einzelnen Umfragen liegt er inzwischen unter 50 Prozent. Manche Kommentatoren werten das als dramatischen Einbruch, ein Kolumnist der „New York Times“ schrieb gar, dies sei der tiefste Sturz eines Präsidenten seit Einführung der Demoskopie. Das ist freilich übertrieben. Im Schnitt der Umfragen hatte Obama sein Amt im Januar mit 63 Prozent Zustimmung und 20 Prozent Ablehnung angetreten. Heute genießt er im Schnitt der Erhebungen 52,8 Prozent Zustimmung und 42,2 Prozent Ablehnung. Im Vergleich mit anderen Präsidenten zum selben Zeitpunkt ihrer Amtszeit ist das ein guter Wert. Auch der Rückgang der Popularität sieht im Licht dieser Zahlen nicht mehr dramatisch aus. Obama weiß jedoch, dass seine Anhänger nun einen Zwischenspurt von ihm erwarten.

Der Labour Day, ein Feiertag, der stets auf den ersten Montag im September fällt, markiert in den USA das Ende der Sommerpause. Obama war bereits eine Woche früher nach Washington zurückgekehrt – nach einem nur einwöchigen Urlaub auf der Insel Martha’s Vineyard. Öffentlich zeigte er sich kaum. Er beriet mit den Führungskräften der Demokratischen Partei die Strategie für den Herbst und feilte mit seinen Beratern an der Rede vor dem Kongress, die ihn wieder in die Offensive bringen soll.

Das Weiße Haus bemüht sich vor dem großen Auftritt darum, die Erwartungen auszutarieren. Das Signal soll sein, dass Obama seinen Kurs korrigiert, keinesfalls aber, dass er sich durch die Proteste von seinem Kurs habe abbringen lassen. Als Richtschnur wird weiterhin verkündet, die Strategen des Präsidenten analysierten die Ursachen, die frühere Anläufe zu einer Gesundheitsreform scheitern ließen. Gemeint ist das Fiasko 1993/94 unter Ex-Präsident Bill Clinton.

Doch was genau Clintons Fehler waren – und was daraus folgt –, diese Analyse hat im Verlauf der jüngsten Monate gewechselt. Im Frühjahr wurde ein Hauptproblem darin gesehen, dass Hillary Clinton, die damalige Beauftragte für die Reform, ein Konzept hinter verschlossenen Türen ausgearbeitet habe, ohne den Kongress und die Vertreter des Gesundheitssystems einzubeziehen. Das habe vermeidbare Widerstände provoziert. Also ging Obama einen anderen Weg. Er gab nur seine generellen Wünsche vor, forderte aber den Kongress auf, der solle die Gesetzesentwürfe selbst formulieren. Das führte jedoch dazu, dass der Kongress beriet, ohne sich auf eine Vorlage zu einigen.

Dieser Tage heißt es nun, ein Hauptproblem seinerzeit sei gewesen, dass Clinton zu spät aktiv geworden sei. Deshalb trete Obama bereits jetzt, zu Beginn der neuen parlamentarischen Saison, vor den Kongress. Obama kann sich freilich weiter nicht dazu durchringen, seinen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen. Er werde „Linien in den Sand malen“, sagt sein Sprecher, aber anders als Clinton „keine Vetodrohung“ aussprechen. Gemeint ist die Ankündigung, die Unterschrift unter einen Gesetzesvorschlag zu verweigern, falls der nicht die für Obama unverzichtbaren Elemente enthalte.

Zu den Lehren aus früheren Fehlern gehört eben auch, sich keinen Rückzugsweg durch frühe Festlegungen abzuschneiden und sich möglichst viele Kompromissmöglichkeiten offen zu halten. So rätselt Amerika zunächst weiter, in welchen Details der Präsident verhandlungsbereit ist und wo nicht. Offen ist, ob die Nation nach der Rede klarer sieht.

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