Zeitung Heute : Auf der Suche nach den dicksten Sparbrocken

Der Tagesspiegel

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Kleinvieh macht auch Mist. Aber man sollte sich, wenn es um die Konsolidierung des Berliner Landeshaushalts geht, nicht zu lange bei den Polizeipferden aufhalten. Die großen Brocken muss der Senat beiseite räumen, wenn er am Dienstag nächster Woche einen ausgeglichenen Landeshaushalt vorlegen will. Die Finanzsenatoren seit Annette Fugmann-Heesing, die Abgeordnetenhausfraktionen und unabhängige Experten und Institute haben in den vergangenen Jahren viele Vorschläge für „strukturelles Sparen“ zur Diskussion gestellt. Das heißt zum Beispiel: Die Verwaltung der Verwaltung muss eingedampft, alle öffentlichen Sachaufgaben und Investitionen müssen überprüft, Behördenstrukturen modernisiert werden. Es muss dem Staat auch erlaubt sein, sich im begründeten Einzelfall neue Einnahmequellen zu erschließen. Im Folgenden soll beispielhaft dargestellt werden, ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit, was Sparen in Zeiten der öffentlichen Not bedeutet. Zur Haushaltskonsolidierung gehört allerdings auch die bittere Erkenntnis, dass einige große Einnahme- und Ausgabenblöcke nicht oder kaum beeinflussbar sind, jedenfalls nicht auf Landesebene. Was wiederum zu der Überlegung führt, dass der Bund und die Länder in den nächsten Jahren helfend einschreiten und Berlin finanziell unter die Arme greifen müssen. Durch Änderung von Gesetzen, Verträgen oder durch Geldzahlungen. Bevor das geschieht, muss der Senat allerdings alle eigenen Kräfte mobilisieren.

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