Zeitung Heute : Auf die englische Art

Matthias Thibaut[London]

Der britische Premierminister Tony Blair will sich trotz steigenden Drucks nicht darauf festlegen, wann er sich von seinem Amt zurückzieht. Mit welcher Strategie versucht er, sein Amt zu verteidigen?


Als sich Tony Blair am Montag der Presse stellte, standen Schweißperlen auf seiner Stirn. Er wirkte bedrückt. Die Welle der Rebellion aus seiner Partei nach der Wahlschlappe, die Kritik an seiner Kabinettsumbildung, die Rufe nach seinem Rückzug – all das hat ihm zugesetzt. Die Zahl derer, die den britischen Premier für eine „lahme Ente“ halten, ohne politische Kraft für neue Initiativen, nimmt zu.

Doch Blairs Gegenoffensive hat begonnen. Eine Offensive, die Kampfesmut und Schläue verbindet. Am Montagabend sprach Blair hinter verschlossenen Türen mit der Parlamentsfraktion. Ganz offensichtlich versucht er, mit ihr und mit Schatzkanzler Gordon Brown eine Art Burgfrieden auszuhandeln. Es ist Brown, den Blairs Widersacher baldmöglichst in der Downing Street 10 sehen wollen.

Erste Andeutungen machte Blair bereits in der Pressekonferenz am Vormittag. Er las eine lange Liste von Reformaufgaben vor, die er in Angriff nehmen wolle, „wie es sich in der ersten Hälfte einer Legislaturperiode gehört“ – vom Rentenbericht über energiepolitische Entscheidungen bis hin zum Gesundheitssystem. Gleichzeitig stellte er in Aussicht, dass die Zahl der Soldaten im Irak – 8000 sind derzeit vor Ort – schon sehr bald verringert werden könnte. Nicht zuletzt wegen seiner Irakpolitik sind die Briten so unzufrieden mit Blair.

Blair stellt klar, dass er für eine „ordentlichen Übergang zu seinem Nachfolger“ sorgen werde, damit der genug Zeit habe, sich vor den nächsten Wahlen zu etablieren. Er stellte auch klar, dass das nur Gordon Brown sein könne. „Wann habe ich denn je etwas anderes gesagt? Beruhigt euch also und lasst uns mit dem Regieren weitermachen.“ Fragen, wann er sein Amt denn übergeben wolle, beantwortete Blair allerdings nicht – genau das aber fordern seine Gegner in der Labourpartei. Ein Datum zu nennen, das „würde die Regierungsarbeit lähmen“, erklärte der Premier. Wer dieses Datum fordere, wolle in Wahrheit eine politische Kehrtwende. Blairs Pressesprecher David Hill hatte der BBC am Sonntag schon per SMS ein bisschen Interpretationshilfe gegeben: Rebellen wollten den Premier „entmachten und seine Reformen rückgängig machen“. Man müsse kein Sherlock Holmes sein, um zu sehen, dass hier eine „Old-Labour- Verschwörung“ angezettelt werde, sagte auch Innenminister John Reid.

Blair verbindet also kämpferischen Widerstand mit vorsichtigen Rückzugssignalen. Er macht deutlich, dass er Brown nicht ewig im Weg stehen will – vielleicht sogar nicht so lange wie ursprünglich geplant. Im Gegenzug soll Brown still halten, um einen offenen Machtkampf in der Partei zu vermeiden – zum Beispiel eine Kampfabstimmung beim nächsten Parteitag im September.

Wie könnte das Szenario aussehen, wenn Blairs Plan aufgeht? Er könnte beim Parteitag, ganz ohne Zwang sagen, das sei nun sein letzter Parteitag als Parteichef und dann im Mai 2007 zu seinem zehnjährigen Dienstjubiläum zurücktreten – ganz ohne Druck.

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