Zeitung Heute : Auf die lange Bank

Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle an die Bundesbank. Dieser Spruch von Jacques Delors scheint mit dem Skandal um Ernst Welteke keine Gültigkeit mehr zu besitzen. Und jetzt? Nach einer knapp achtstündigen Sitzung hat sich der Bundesbankvorstand entschieden: Der Chef lässt sein Amt ruhen. Ein Rücktritt ist das nicht.

Rolf Obertreis[Frankfurt am Main]

DIE HOTELAFFÄRE – BUNDESBANKCHEF ERNST WELTEKE UNTER DRUCK

Von Rolf Obertreis,

Frankfurt am Main

Bundesbankpräsident Ernst Welteke denkt nach wie vor nicht an Rücktritt. Während seine Kollegen aus dem Bundesbankvorstand ohne ihren Präsidenten über dessen mögliche Verfehlungen berieten, gab sich Welteke am Mittwoch zuversichtlich, doch noch mit einem blauen Auge aus der Affäre herauszukommen. Er müsse allenfalls dann über einen Rücktritt nachdenken, wenn der Vorstand Verfehlungen feststelle oder die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu ihn belastenden Ergebnissen führen sollte. Dies festzustellen sei schwierig, sagte Welteke. Deshalb rechne er nicht mit einer schnellen Entscheidung. Und es dauerte dann tatsächlich knapp acht Stunden, bis die sieben Vorstandsmitglieder der Bundesbank ihre Entscheidung in einer schriftlichen Erklärung bekannt gaben: Welteke möge sein Amt ruhen lassen, bis die Vorwürfe geklärt seien. Der Betroffene selbst war gegen 18 Uhr für wenige Minuten in der Sitzung anwesend – und stimmte dem Beschluss der Vorstandes zu. Keine Abberufung, kein Rücktritt. Kein Gesichtsverlust?

Der Ruf nach Weltekes Demission aus der Politik und dort aus allen Parteien blieb gleichwohl auch am Mittwoch laut. Die Bundesregierung drängt nach den Worten eines Sprechers auf „eine sehr schnelle“ Entscheidung. Die Bundesregierung habe Welteke „jede politische Unterstützung entzogen“, hieß es in Notenbankkreisen. Zudem wurden zunächst weitere Vorwürfe gegen den 61-jährigen Welteke publik, die sich allerdings als falsch entpuppten. Danach hat er im März 2000 am Wiener Opernball teilgenommen und sich anschließend von einer österreichischen Bank einen Urlaub bezahlen lassen. Die Einladung stammte freilich von der Notenbank Österreichs, wie deren Präsident Klaus Liebscher sagte. Gegenseitige Einladungen der Notenbanken seien üblich. Auch Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) war bereits Gast beim Wiener Opernball. Den anschließenden Urlaub hat Welteke nach eigenen Angaben aus eigener Tasche bezahlt.

Der Bundesbankpräsident betrachtet allerdings auch die Adlon-Affäre mit der Überweisung des gesamten Betrages von 7661,20 Euro an die Dresdner Bank als erledigt. Was ihm die Bundesbank letztlich erstatte, müsse noch geklärt werden. Prinzipiell ist der Bundesbankchef von seiner untadeligen Einstellung überzeugt. „Ich habe in meinem Leben nie etwas getan, das meine Unabhängigkeit und meine Amtsführung hier oder in früheren Ämtern hätte beeinträchtigen können.“ Wenn der Vorstand der Bundesbank und auch die Staatsanwälte in Sachen Adlon zu für ihn negativen Ergebnissen kommen sollten, „muss man natürlich über einen Rücktritt nachdenken“. Kriterium dabei ist nach den Worten Weltekes nicht nur seine Person und das Ansehen der Bundesbank, sondern auch die Belastungen für seine Familie.

Trotz Weltekes Durchhaltewillen wird allerdings schon intensiv über einen möglichen Nachfolger debattiert. An erster Stelle fällt dabei der Name des parteilosen, aber SPD-nahen Finanzstaatssekretärs Caio KochWeser, der auch aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit für die Weltbank als ausgewiesener Finanzexperte gilt. Koch-Weser war vor vier Jahren von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für den Chefposten des Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgeschlagen worden. Die Amerikaner hatten ihn allerdings abgelehnt, worauf Horst Köhler, seit einigen Wochen Kandidat der Opposition für das Amt des Bundespräsidenten, an die IWF-Spitze gerückt war. Als Weltekes Nachfolger wird auch sein Stellvertreter, Bundesbankvizepräsident Jürgen Stark gehandelt, der jetzt die Amtsgeschäfte vorerst übernommen hat. Als CDU-Mitglied hat er allerdings nur geringere Chancen.

Mittlerweile wird auch darüber diskutiert, ob die Bundesbank einen ähnlichen Verhaltenskodex wie die EZB verabschieden sollte. Dort verpflichten sich die Ratsmitglieder, keine unüblichen Geschenke oder Vergünstigungen anzunehmen und alles zu vermeiden, was ihre Unabhängigkeit antasten könnte. Bei der Bundesbank kontrolliert sich der Vorstand in dieser Hinsicht selbst.

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