Zeitung Heute : Auf einen Nenner

Der Vertrag von Maastricht

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Alle Mitglieder der Europäischen Union, die der Währungsunion angehören, müssen die Kriterien des Vertrags von Maastricht erfüllen. Der Vertrag stammt aus dem Jahr 1991 und stellt vier Regeln auf:

Inflationsrate: Erstens darf die Inflationsrate eines jeden Landes eine bestimmte Höhe nicht übersteigen. Sie darf nicht höher als 1,5 Prozent über dem Durchschnitt der drei niedrigsten Raten liegen. Auf diese Weise soll die Preisstabilität innerhalb der EuroLänder gewährleistet werden.

Zinsen: Das zweitwichtigste Kriterium betrifft den Zinssatz, der für langfristige Kapitalanlagen erhalten wird. Es fordert von den Beitrittsländern eine „Dauerhaftigkeit in der von dem Mitgliedstaat erreichten Konvergenz“ bei den Zinssätzen für langfristige Staatsschuldverschreibungen. Das Niveau der Zinsen darf nicht höher liegen, als zwei Prozentpunkte über dem Durchschnitt der preisstabilsten Länder.

Währungen: Drittens müssen die Wechselkurse stabil bleiben. Das heißt, dass die Währungen von Beitrittskandidaten über mindestens zwei Jahre hinweg ohne Auf- und Abwertungen im Europäischen Währungssystem Bestand haben mussten.

Staatsverschuldung: Die vierte Bedingung betrifft die Staatsverschuldung der Mitglieder. Richtlinie ist hier, dass das Defizit nicht höher sein darf als 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Netto-Neuverschuldung darf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht übersteigen. So soll vermieden werden, dass Staaten zur Schuldendeckung Kredite aufnehmen, was wiederum steigende Preise zur Folge hätte. Diese Drei-Prozent-Grenze hat unter anderen Deutschland bereits überschritten. Eichel verspricht nun allerdings jährlich, dass die Bundesregierung am Stabilitätspakt festhalten werde und seine Regeln nicht lockern wollte. Außerdem sagt er immer wieder zu, die Neuverschuldung des Staates zu drücken. nan

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