Zeitung Heute : Auf Schmusekurs mit der Regierung

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Potsdam. Die PDS-Landtagsfraktion nimmt offen Kurs auf Rot-Rot in Brandenburg. So kommentierten PDS-Strategen hinter vorgehaltener Hand das Ergebnis der gestrigen Kampfabstimmung um innerparteiliche Querelen zum Umgang mit der geplanten Chipfabrik in Frankfurt an der Oder. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der PDS, Esther Schröder, scheiterte mit ihrem Vorstoß, die Fraktion auf Distanz zum regierungsfreundlichen Kurs von PDS-Landeschef Ralf Christoffers bei diesem Vorhaben zu bringen. Ein Schröder-Antrag mit vier kritischen Fragen zu dem Milliardenprojekt, bei dem sie gegen den Willen der PDS-Spitze eine namentliche Abstimmung durchsetzte, wurde mit deutlicher Mehrheit abgeschmettert. Es gehe um die Politikfähigkeit der PDS, argumentierte Christoffers in der erregten Debatte. Die Abgeordnete Kerstin Kaiser-Nicht warf Schröder vor, eine persöhnliche Fehde mit Christoffers zu führen. Der Abgeordnete Frank Hammer sagte, Schröder gefährdete den PDS- Oberbürgermeisterwahlkampf in Frankfurt an der Oder. Doch selbst regierungsintern stößt auf Verwunderung, warum Christoffers die Chipfabrik trotz erkennbarer Ungereimtheiten und noch offener Fragen vorbehaltlos unterstützt. Christoffers hatte am Montag erklärt, er wisse, dass er mit diesem Kurs auch ein persönliches Risiko eingehe. Angesichts der Bedeutung der Chipfabrik für Brandenburg und Ostdeutschland sei er davon überzeugt, dass dieses Vorgehen ist. Schröder erklärte nach ihrer Niederlage, sie halte die Entscheidung der Fraktion für falsch. Sie werde sich jedoch keinen Maulkorb umhängen lassen. thm

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