Zeitung Heute : Auf Spurensuche

Das Ergebnis der Haarprobe von Michel Friedman soll vorliegen – bekannt ist es nicht. Selbst wenn der Test positiv ist, belegt das nur Konsum. Ob die anderen Vorwürfe der Wahrheit entsprechen, kann nur das Ermittlungsverfahren zeigen. Und dagegen wehrt sich Friedman.

Fatina Keilani

Kokain ist die Droge der Leistungsträger. Nur zu gut sind noch die Fälle von Fußballtrainer Christoph Daum, Sternekoch Eckart Witzigmann und Sänger Konstantin Wecker in Erinnerung. Nun wird auch dem Politiker und Fernsehmoderator Michel Friedman vorgeworfen, er habe die Droge besessen. Eine Haarprobe soll zeigen, ob Friedman das Kokain auch konsumiert hat. Das Ergebnis der Probe wollte die Berliner Justiz am Freitag aber nicht bekannt geben.

So paradox es klingt: Ist die Haarprobe positiv, dann könnte Friedman dadurch sogar entlastet werden. „Die Haarprobe sagt allein aus, ob er Drogen konsumiert hat, und das ist straflos“, sagt der Berliner Strafverteidiger Ursus Koerner von Gustorf. Hätte Friedman also bloß geringe Drogenmengen zum Zwecke des Eigenverbrauches in Besitz gehabt, so ist zu vermuten, dass ihm keine drakonische Strafe droht. Darauf hat auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hingewiesen, die sich am Freitag schützend vor den CDU-Politiker stellte. „Zunächst gilt für Michel Friedman, wie für jeden anderen auch, die Unschuldsvermutung“, sagte Zypries. Sollte Friedman lediglich selbst kleine Mengen genommen haben, werde strafrechtlich „nicht viel dabei rauskommen“.

In der Tat ist im Paragrafen 29 des Betäubungsmittelgesetzes zwar von allen möglichen Varianten des Umgangs mit Drogen die Rede, also vom Anbauen, Herstellen, Handeln, Einführen, Ausführen, Abgeben und natürlich vom Besitzen. Als Höchststrafe sind dafür fünf Jahre Freiheitsstrafe angegeben. Das Konsumieren aber wird nicht erwähnt. Folglich ist der Konsum erlaubt, der Besitz unerlaubter Drogen hingegen ist verboten. In seinem Absatz 5 eröffnet der Paragraf den Gerichten die Möglichkeit, den Angeklagten nicht zu bestrafen, wenn die Drogen lediglich zum Eigenverbrauch und nur in geringer Menge besessen werden. Ergäbe die Haarprobe hingegen, dass viel Kokain konsumiert wurde, so kann das als Indiz für – strafbaren – Drogenbesitz angesehen werden.

Schon bevor die Sache dem Gericht vorliegt, hat die Staatsanwaltschaft mit ihr zu tun. Für sie wurde der Paragraf 31 a des Betäubungsmittelgesetzes geschaffen, der es der Staatsanwaltschaft ermöglicht, die Sache nicht weiter zu verfolgen, wenn „die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre, kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht“ und der Täter nur geringe Mengen zum Eigenverbrauch besaß. Mit dem „öffentlichen Interesse“ ist nicht die Sensationslust gemeint. „Dass jemand bekannt ist, zwingt nicht zur Annahme eines öffentlichen Interesses“, sagt Strafrechtler Koerner von Gustorf.

Solche Verfahren werden häufig nach Paragraf 153 a der Strafprozessordnung gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. So geschah es zum Beispiel im Mai 2002 im Fall Christoph Daum. Daum hatte 63 Fälle von Kokainbesitz zugegeben; seine Haarprobe hatte ergeben, dass er auch selbst konsumierte. Gegen Zahlung von 10000 Euro wurde das Verfahren eingestellt. Konstantin Wecker bekam im April 2000 vom Landgericht München 20 Monate Haft auf Bewährung, weil er anderthalb Kilogramm Kokain besessen hatte. Er wurde als vermindert schuldfähig angesehen, was sich zu seinen Gunsten auswirkte. Sternekoch Eckart Witzigmann traf es vor zehn Jahren am härtesten. Für sechs Gramm Kokain wurde er im März 1993 zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt und verlor seine Gaststättenkonzession.

Verfahrensfehler?

Noch ist unklar, was sich im Fall Friedman als wahr und was als unwahr herausstellen wird. Sollte Friedman wie behauptet die Dienste von Prostituierten in Anspruch genommen haben, so wäre dies nicht strafbar.

Offen ist auch, ob verfahrensrechtlich alles korrekt verlaufen ist. Friedmans Anwalt hat gegen die Durchsuchungsbeschlüsse Beschwerde eingelegt; falls er Recht bekommt, können die Ergebnisse der Durchsuchung vielleicht nicht als Beweismittel verwendet werden. In Fällen, in denen es nur um geringe Drogenmengen geht, werden Durchsuchungen wie diese eher selten angeordnet, weil man sie für unverhältnismäßig hält. Anders kann das sein, wenn vermutet wird, dass ein weniger gewichtiger Sachverhalt zugleich ein Teil eines größeren Komplexes ist.

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